Benedikt Lux

Man muss sich ja eigentlich nur eindrücken und nicht qualifizieren, aber vielen Dank! [Heiterkeit bei den Grünen] Frau Senatorin! Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass Gewalt an unseren Schulen keinen Platz hat. Da Sie ja so oft, vor allen Dingen von der CDU-Fraktion, zu dem Thema gefragt werden und auch ganz viel Wahlkampf damit …

Vielen Dank, Herr Finanzsenator! Angesichts Ihrer [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] sehr langen Ausführungen auf die Frage zum Beamtenrecht zu Beginn der Fragestunde und gleichzeitig den sehr knappen Ausführungen auf die Frage der Linksfraktion zu den Finanzen gerade eben und vor dem Hintergrund, dass Sie den grünen Stadträten ihre …

Danke, Herr Präsident! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast 34 Grad, und es wird noch heißer. Viele freuen sich auf die Temperaturen, aber Berlin steht vor der ersten, wahrscheinlich kurzen Hitzewelle. Das ist vielleicht auch ein Punkt, noch mal daran zu erinnern, dass gestern oder vorgestern im …

Tun Sie mehr für die saubere Stadt! Wir Grünen reichen Ihnen dafür die Hand. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! [Beifall bei den GRÜNEN]

Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin! – Ich habe wahrgenommen, der Senat hat im letzten Jahr eine Umfrage geschaltet für eine saubere Stadt, die vor einem dreiviertel Jahr hätte vorgestellt werden sollen. Da frage ich Sie mal: Was ist damit passiert? Die zweite Frage: Wir haben hier gemeinsam höhere Bußgelder beschlossen. Wie viel …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den hitzigen demokratischen Kontroversen der letzten Stunden hoffen meine Fraktion und ich, dass wir mit dem Thema „Saubere Stadt“ hier vielleicht etwas bringen, hinter dem wir uns gemeinsam versammeln können. Wir alle leisten …

Ja, das gehört ja zur Frage. Ich denke, man sollte die Frage ja auch verstehen, aber gut. [Zurufe von Torsten Schneider (SPD) und Vasili Franco (GRÜNE)]

Vielen Dank! – Ich frage den Senat: Haben Sie sich Gedanken über die verfassungsrechtliche Kompetenz und die Möglichkeit gemacht, den Ländern über den Bundesrat zu verbieten, in ihren eigenen Ländern solche Maßnahmen, die laut Grundgesetz vorgesehen sind, zu unterlassen? – Man kann zu Vergesellschaftung ja stehen, wie man will – –

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin! Unterstützen Sie denn die Bemühungen, dass die BSR die Gewinne, die unser tolles Stadtreinigungsunternehmen jährlich einfährt, mittlerweile in Höhe von 40 Millionen Euro, auch dafür investieren kann, die Stadtsauberkeit zu erhöhen, um zum Beispiel in Zukunft nicht nur 80 …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist eigentlich mit dem Boden los? – Der Boden ist unsere Lebensgrundlage als Klimaschützer. Er bietet Raum für Millionen von Organismen und Arten. Wir in Berlin vernachlässigen ihn konsequent. Deswegen danke an die Fraktion Bündnis …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kollegin Vierecke! Ich finde es auch gut, wenn wir uns anlässlich der Anträge meiner Fraktion hier über das Thema Bäume austausche, und ich finde es auch gut, dass wir in vielen Teilen Einigkeit haben. Sie haben nur gerade gesagt, dass wir Grüne uns über Öffentlichkeitsbeteiligung beschweren würden, …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir sind uns einig: Wir können dankbar sein, in einer der grünsten Städte, in einer der grünsten Metropolen Europas zu leben. Wir haben das im Wesentlichen preußischen Stadtplanern zu verdanken – den Leuten, die Großberlin …

Vielen Dank! – Frau Senatorin! Sie haben gerade dargestellt, dass Sie fristgemäß einen wissenschaftlichen Beirat zur Umsetzung des Klimaanpassungsgesetzes einberufen haben. Können Sie dem Parlament erklären – ohne Ansehung einzelner Personen, die bestimmt honorig sind – , warum keine Personen aus der Berliner Hochschullandschaft, keine …

Freuen Sie sich auch auf die Antwort wie ich? [Zuruf: Frech seid ihr! – Unruhe]

Sie ist auch schon fast fertig. Deswegen beende ich jetzt auch die Fragestellung. [Lachen]

Vielen Dank! – Kollege Schneider hat gefragt, wie die wichtigen Aufgaben im Bereich Bildung und Gesundheit finanziert werden sollen, und der Finanzsenator hat davor gesagt, dass die Steuern nicht sprudeln. Deswegen frage ich den Regierenden Bürgermeister: Nachdem Sie einen Vorstoß zu einer Vermögensbesteuerung gewagt haben, die wir als …

Vielen Dank! – Herr Regierender Bürgermeister! Als Unternehmer schließt man gerne Verträge mit der öffentlichen Hand, weil die am Ende zahlt. Jetzt liest man in der Zeitung, dass aufgrund fehlender Zahlungen des Senats an eine landeseigene Gesellschaft beziehungsweise eine AöR, innerhalb der öffentlichen Hand ernsthaft das Szenario da …

Dann muss ich mich noch mal eindrücken. [Torsten Schneider (SPD): Nicht übertreiben!] Also die Frage ist ja, Frau Kollegin: Ist Ihnen eine Drucksache bekannt, die seit Beschlussfassung dieses Klimaanpassungsgesetzes dieses Haus erreicht hat, mit der die Umsetzung, die Sie gerade beschrieben haben, läuft, und stimmen Sie mir zu, dass von …

Es könnten jetzt aber zwei werden, weil ich noch länger zugehört habe. Tut mir leid!

Du kriegst noch eine Mao-Bibel zum Abschied, so wie du dich aufführst. – Vielen Dank für das Wort! – Da fehlt der liebe Kollege Danny Freymark hier mal einen Tag, und schon sieht man, wie es um die CDU bestellt ist. Aber nachher redet ja auch noch eine geschätzte Vertreterin der SPD. Und daran sehen Sie, weshalb dieses Parlament, und …