Benedikt Lux

Du kriegst noch eine Mao-Bibel zum Abschied, so wie du dich aufführst. – Vielen Dank für das Wort! – Da fehlt der liebe Kollege Danny Freymark hier mal einen Tag, und schon sieht man, wie es um die CDU bestellt ist. Aber nachher redet ja auch noch eine geschätzte Vertreterin der SPD. Und daran sehen Sie, weshalb dieses Parlament, und zwar mit einer Mehrheit, die hier vorhanden sein könnte, den Regierenden Bürgermeister auffordern muss. Sie haben das in der CDU-Fraktion häufiger. Sie interessieren sich für Ihre Wahlkreise, alles andere ist Ihnen ziemlich egal. [Zurufe von der CDU] Dann führt hier Danny Freymark ab und zu mal so eine Ökorede im Mund, und dann kommt einen halben Tag später Kollege Luhmann und sagt, wir brauchen mehr Autos, breitere Straßen, Beton ist voll geil, Bäume hau weg. [Zurufe von der CDU] Er hat ja nicht eine Sache auf der Pfanne gehabt, was Sie denn tatsächlich mehr machen für mehr Grünflächen. [Zurufe von der CDU] Schauen Sie sich mal die Bezirke an wie Reinickendorf, CDU-Umweltamt, wie Spandau! Die fällen 900 Bäume pro Jahr und pflanzen keine 50. Das ist die Bilanz von CDU-Stadträten. [Zurufe von der CDU] Deswegen liegt es an diesem Parlament, den Regierenden Bürgermeister aufzufordern, ein paar Monate hat er ja noch, also super, dass man einen Termin auf dem Bürgeramt bekommt, aber die verantwortliche Staatssekretärin nach Brandenburg geht, weil sie keinen Bock mehr hat auf ihren Job beziehungsweise dort irgendwie was – – Das ist dem Regierenden Bürgermeister – – , [Zurufe von der CDU] dass er es nicht schafft, diese Staatssekretärin zu halten und dass man na ja – – Es scheint ja – – Schauen Sie sich mal diese Stadt an! [Zurufe von der CDU] Wie viel Müll liegt hier eigentlich rum in dieser Stadt? Ich kriege einen Termin auf dem Bürgeramt, aber die ganzen Straßen sind dreckig. Was tut denn die CDU dafür? [Zurufe von der CDU] Da war es unter einer grünen Regierungsbeteiligung sauberer in der Stadt. Es war grüner in der Stadt. Die Luft war besser in der Stadt. Es hat besser funktioniert in der Stadt. [Zurufe von der CDU] Dieser Senat ist nicht krisenresilient, und Sie erzählen hier, dass Sie grüne Anträge nicht brauchen. Sie sollten Sie mal lesen. [Zurufe von der CDU] Sie sollten sich an den grünen Bezirken ein Beispiel nehmen. [Zurufe von der CDU] Dann kommt diese Stadt vorwärts, und so werden wir das dann auch machen. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN – Zurufe von der CDU – Zuruf von Torsten Schneider (SPD)]