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Benedikt Lux

GRÜNE 10.09.2026 Sitzungen 19/91

Vielen Dank, Herr Finanzsenator! Angesichts Ihrer [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] sehr langen Ausführungen auf die Frage zum Beamtenrecht zu Beginn der Fragestunde und gleichzeitig den sehr knappen Ausführungen auf die Frage der Linksfraktion zu den Finanzen gerade eben und vor dem Hintergrund, dass Sie den grünen Stadträten ihre politische Legitimation abgesprochen haben, für Verkehrsberuhigung zu sorgen, frage ich Sie, ob da nicht langsam Zweifel an ihrer charakterlichen Eignung für die Ämter, [Lachen bei der CDU] die Sie anstreben, aufkommen können. [Michael Dietmann (CDU): Ausgerechnet Herr Lux! – Zurufe aus der CDU]

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