Benedikt Lux

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist eigentlich mit dem Boden los? – Der Boden ist unsere Lebensgrundlage als Klimaschützer. Er bietet Raum für Millionen von Organismen und Arten. Wir in Berlin vernachlässigen ihn konsequent. Deswegen danke an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass wir das heute endlich mal zum Thema machen! [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Franziska Leschewitz (LINKE)] Berlin, wir haben es schon gehört, ist eine ehemalige Garnisonsstadt, die frühe Industrialisierung erlebt und zwei Weltkriege durchlitten hat, die aber auch von den Menschen, die hier gelebt haben, verursacht worden sind. Berlin hatte in den Sechziger- bis Achtzigerjahren keine Umweltbewegung. Die kam erst später. Deswegen muss es nicht wundern, aber wir sollten uns darum kümmern, dass hier eine Fläche von 12 500 Hektar in unserer 89,2 Quadratkilometer großen Stadt – das entspricht 18 000 Fußballfeldern, also 14 Prozent der gesamten Berliner Fläche – unter Verdacht steht, belastet zu sein. Der Boden von 14 Prozent der Berliner Fläche steht unter Verdacht, belastet zu sein. Wir können es nicht zulassen, dass hier Schwermetalle, Munition, Industrieabfälle und Abwasser, das immer mehr gefährliche Chemikalien enthält und auch solche, die als Ewigkeitschemikalien wie PFAS gelten, in unseren Böden schlummern. Wir müssen das konsequent aus unseren Böden holen. [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Franziska Leschewitz (LINKE)] Diese 7 000 Flächen müssen wir Schritt für Schritt verbindlich abarbeiten. Wir müssen natürlich Berlins Böden weiter entsiegeln. Momentan wird pro Tag eine Fläche von einem halben Fußballfeld in Berlin versiegelt. Wir stehen vor dem nächsten Hitzesommer. Die Meteorologen bezeichnen 2027 definitiv als nächstes Rekordjahr, was Hitze angeht. Berliner Böden, vor allen Dingen entsiegelte Berliner Böden, Kaltluftschneisen, sorgen auch dafür, dass diese Stadt lebenswert bleibt. Wir haben es beim Berliner Baumentscheid gesehen, der heute noch mal Dampf macht, damit das Klimaanpassungsgesetz, das BäumePlus-Gesetz, umgesetzt wird und dieser Senat endlich handelt. Deswegen müssen wir die Entsiegelungspotenziale verbindlich schalten. Wir brauchen mehr Gründächer, Fassadenbegrünung und jeden Halm an Grün in dieser Stadt. [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Anne Helm (LINKE) und Regina Kittler (LINKE)] Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Fraktionen, wir laden Sie ein, heute gemeinsam auf Grundlage unseres Antrags den Senat aufzufordern, Bodenschutz wieder ernst zu nehmen. Es waren Fehlentscheidungen in den letzten vier Jahren, dass Sie bereits 2024/2025 um ein Drittel beim Bodenschutz gekürzt haben, auch 2026/2027 wurde wieder ein Drittel beim Bodenschutz gekürzt. Die Stelle in Ihrer Verwaltung, Frau Bonde, die für das Monitoring des Bodenschutzes zuständig wäre, ist nicht besetzt. Deswegen, glaube ich, wäre es richtig, wenn dieses Parlament Ihnen hier gemeinsam hilft, mehr Boden gut zu machen. Dazu unsere herzliche Einladung an die Kolleginnen und Kollegen! Ich habe Signale bekommen, dass man hier mit den Inhalten – mehr Entsiegelung und Altlastenbeseitigung – durchaus übereinstimmt und wir darüber noch mal reden können. Deswegen ziehen wir unseren Antrag auf Sofortabstimmung zurück und beraten das gerne in den Ausschüssen weiter. Dann herzliche Einladung, das gemeinsam zu verhandeln und gerne am Sonntag, wenn Zigtausende Berlinerinnen und Berliner sich um die Umwelt kümmern, zum Umweltfest vor dem Brandenburger Tor zu gehen, das dieses Mal als Schwerpunkthema die Berliner Böden hat, Gespräche zu führen, sich zu informieren und Boden gut zu machen! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Anne Helm (LINKE) und Regina Kittler (LINKE)]