Danny Freymark

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Frau Gennburg, das war so überzeugend, dass der Kollege Schulze sofort losgelaufen ist, die Redezeit zu verlängern. Ach nein, er ist sitzen geblieben. Das ist aber nicht schlimm. Ich fand die Geschichte, die Sie hier versucht haben zu erzählen, schon amüsant, aber auch ein bisschen märchenhaft, sodass sich mein Kommentar darauf beschränkt, dass ich gern kurz die Fakten darstelle, wenn Sie erlauben, Frau Gennburg! Wir haben die Situation, dass wir mittlerweile 475 öffentliche Toiletten im Land Berlin haben, davon 325 bei der Wall GmbH. Das Toilettenkonzept sieht mehrere Schritte vor, das auszubauen. SPD und CDU haben gemeinsam im Haushalt verabredet, mehr Geld dafür zur Verfügung zu stellen. Dieses Geld musste im Nachgang wieder gestrichen werden, aus einem relativ einfachen Grund: Wir haben hier im Land Berlin leider einen Haushalt geerbt, der voller Defizite war. Er war nicht nur voller Defizite, weil Sie nicht gut wirtschaften können, er war tatsächlich auch voller Defizite, weil wir eine Coronapandemie hatten und daraus Folgekosten resultieren, die wir heute abarbeiten müssen. Wenn Sie sagen, Sie wollen gänzlich eine Kostenfreiheit herstellen, dann sagen Sie im gleichem Atemzug, es müssen 5, 6 oder vielleicht auch 7 Millionen Euro investiert werden, plus die neuen Toiletten, die Sie am liebsten sofort implementieren wollen. Dann sage ich Ihnen auch ganz offen: Wo werden Sie die im Haushalt im Umweltbereich einsparen? Sie haben ja die Möglichkeit, gleich noch mal zu erwidern und uns an Ihrem Wissen teilhaben zu lassen, weil mir die Vorschläge dafür in den Haushaltsberatungen nicht vorlagen und auch immer noch nicht vorliegen. Meine Bitte ist also: Versuchen Sie es doch vielleicht mit ein bisschen mehr Ehrlichkeit und Sachlichkeit in der Debatte! Ich kenne übrigens auch niemanden hier, der sagt, dass wir nur Toiletten für Touristen bauen wollen. Ganz im Gegenteil, ich kenne viele Wahlkreisabgeordnete in der CDU-Fraktion, die sich mehr Toiletten in ihren jeweiligen Wahlkreisen wünschen. Die Bezirke haben dafür auch entsprechende Listen. [Beifall bei der CDU] Sie sehen es am Applaus: Es gibt da große Unterstützung und Leidenschaft. [Zuruf von Katalin Gennburg (LINKE)]