Danny Freymark

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Liebe Frau Schubert! Vielen Dank für Ihren Einsatz! Auch wenn es heute mit etwas im Hals ein bisschen schwieriger für Sie war, habe ich herausgehört, dass Sie mit großer Leidenschaft für den VBB-Begleitservice kämpfen. Ich glaube, damit sind Sie hier ganz sicher nicht allein. Ganz im Gegenteil, Sie finden dafür große Unterstützung auch bei der CDU-Fraktion, vermutlich auch bei der SPD-Fraktion und anderen Fraktionen hier im Haus. Um ganz offen zu sein, wenn es den VBB-Begleitservice nicht gäbe, müsste man ihn eigentlich erfinden. Etwas abzuschaffen, was dieser Stadt viel Kraft gibt, viel Hilfe leistet, das kommt für uns nicht in Frage. Deswegen setzen wir uns sehr aktiv dafür ein, dass wir trotz der haushälterischen Lage in die Situation kommen, dass der VBB-Begleitservice erhalten bleibt. Sie zitieren die Senatorin Bonde auch insofern richtig, weil ich sie nie anders verstanden habe, ganz im Gegenteil: Sie setzt sich sehr dafür ein. Aber, ja, diese Stellen sind damals auf Zeit angelegt worden. Diese sogenannten solidarischen Grundeinkommenstellen, SGE-Stellen genannt, müssen jetzt verstetigt werden. Das ist die eigentliche Aufgabe, an der es etwas hakt. Das sehe ich auch kritisch. Da hätte ich mir gewünscht, dass man gar nicht erst in die Situation kommt, dass außerhalb dieses Hauses der Eindruck entsteht, dass die Mittel gekürzt werden oder die Stellen wegfallen könnten. Es ist ganz klar. Die Diskussion darum ist fast schon bedauerlich, weil, so glaube ich, auch ein bisschen Vertrauen verloren gehen könnte. Wir werden uns aber mit Nachdruck dafür einsetzen. Ich habe Frau Bonde und auch Herrn Evers so verstanden, dass sie beide gerade sehr bemüht sind, das genau in eine Form zu gießen, die dann auch langfristig trägt und die Sicherheit gibt, dass der VBB-Begleitservice in der jetzigen Qualität erhalten bleibt. Das bedeutet im Übrigen weiterhin für die Menschen, die das in Anspruch nehmen, ein selbstbestimmtes Leben mit und durch den ÖPNV. Über 20 000 Nutzer pro Jahr nutzen das mittlerweile. Es werden jedes Jahr mehr und mehr. Und das ist auch gut so! Das wollen wir also stärken. Es ist eine hohe Identifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort zu spüren. Das merkt man, wenn man mal mit begleitet, wenn man in die Zentrale fährt, wenn man mit den Einzelnen dort spricht. Auch die Umfragen unter den Nutzern sind außergewöhnlich gut. Ich kenne fast keine Initiative im Land Berlin, die sich so selbst kontrolliert und versucht, besser zu werden. Sie merken schon, ich versuche nicht, Frau Schubert, jetzt hier mit irgendwelchen halbseidenen Aussagen den Eindruck zu erwecken, man kümmert sich schon, sondern wir haben sehr wohl verstanden, was der Wert des VBB-Begleitservice ist. [Katina Schubert (LINKE): Das ist auch gut!] Deswegen werden wir uns sehr stark dafür machen, dass er weder wegfällt, noch dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Sorge sein müssen, was mit ihren Stellen passiert. Ganz im Gegenteil, wir brauchen sie alle, liebe Frau Rau vom VBB-Begleitservice, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, auch diejenigen, die als Kunden hier das Angebot nutzen. Sie werden sich auf uns verlassen können. Das ist unsere Zusage. – Danke schön! [Beifall bei der CDU und der SPD]