Danny Freymark

Ja, sehr gerne!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon ein besonderer Tag, den wir heute gemeinsam erleben dürfen. Frau Kollegin Vierecke hat es ja schon zum Ausdruck gebracht: Über viele Jahre haben wir darauf gewartet – ich würde sagen, viele auch darauf hingearbeitet, insbesondere die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Erst mal vielen Dank an Frau Senatorin Bonde, die SPD-Fraktion und die eigenen Kollegen der CDU-Fraktion für die gute Zusammenarbeit! – Das war ja kein ganz einfacher Start, wenn man das ehrlich betrachtet. Wenn man im Bereich Umwelt und Klima …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin Bonde für Ihr Engagement! Betrifft das auch Einwegverpackungen bei sogenannten To-go-Angeboten?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Was beinhaltet die Berliner Initiative im Bundesrat zum Umgang mit Einweg- und Mehrwegverpackungsmüll?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Hansel! Vielen Dank! Sie haben gerade vermutet, was wir wollen. Ich will schon, dass wir eine gute, eine gerechte, eine sichere, eine lebenswerte Welt nicht nur selbst nutzen können, sondern auch anderen hinterlassen können. Anders als …

Nein, danke! – Ich will mal noch ein ernstes Thema ansprechen. [Lachen bei der LINKEN] Die Initiative des Gesetzes zeigt uns deutlich: Das Funktionieren dieser Stadt muss wieder in den Mittelpunkt gerückt werden. Der Eindruck der Initiatoren ist ja offensichtlich, dass man alles regeln muss, damit irgendetwas funktioniert. Und da zitiere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal ein herzliches Dankeschön an die Initiative vom Baumentscheid e. V. Sie hat sich die letzten zwei Jahre sehr um das Thema der Bäume verdient gemacht, sehr gekümmert. Am Montag hatten wir im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an Maik Penn, einen Vorsitzenden, wie man ihn sich wünscht, engagiert, fraktionsübergreifend, parteiübergreifend, engagiert und hochgeschätzt auch im Büro des Petitionsausschusses. [Beifall bei der CDU und der SPD – Vereinzelter Beifall …

Ich habe den Antrag sehr aufmerksam gelesen. Also ich führe aus, es gibt einen großen Unterschied zwischen uns, und der ist auch gut. Wir werden das Auto nicht verdammen. Wir werden auch nicht pauschal Tempo 30 machen. Trotzdem, mit all den Hunderten Maßnahmen, die in dieser Stadt jeden Tag passieren, werden wir sicherstellen, dass die …

Ich bin mir heute gar nicht so sicher, ob so eine Zwischenfrage sachdienlich ist.

Immer noch nein! Ich habe mir hier zwölf Punkte aufgeschrieben. Ich bin bei Punkt zwei, weil hier so eine große Aufregung im Raum ist. Auf der anderen Seite ist mal wieder etwas los. Es freut mich ja für Sie, aber ich würde gerne inhaltlich ausführen. [Zuruf] Ist jemand gegen die Stadt der kurzen Wege, oder sagt jemand: Nein, ich habe …

Ich habe ja noch gar nichts erzählt. Wie soll ich denn jetzt schon eine Zwischenfrage beantworten? Also nein! Ich lasse sonst immer Zwischenfragen zu, aber ich würde gerne etwas ausführen. Wer ist gegen sichere Fußgängerüberwege? Wer ist gegen sicheres Radfahren? [Zuruf von den GRÜNEN: Die CDU!] Ich sehe auch keinen. Wer ist dagegen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Frau Hassepaß, dass Sie uns haben teilhaben lassen an Ihrer kleinen Wunschwelt, die Sie hier gezeichnet haben! Teile des Antrages, wenn man ihn sich durchliest – ich vermute mal, viele Kolleginnen und Kollegen haben das gemacht, vielleicht …

Also zugegeben, jetzt ist der Senat gefragt. Ich persönlich sehe das so, dass wir eine Gesetzgebungskompetenz haben. [Beifall von Dr. Michael Efler (LINKE)] Und ich wollte gerade noch ein Kompliment an die Gartenfreunde loswerden. Wir entwickeln uns ja auch im Kleingartenwesen weiter. Das waren oft, nicht böse gemeint, geschlossene …

Ja, immer gerne!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dr. Altuğ! Vielen Dank, auch wenn ein paar kritische Töne dabei waren, ganz unselbstkritisch waren sie auch nicht, denn wir haben seit zwei Jahren eine Koalition aus CDU und SPD, die sich gemeinsam auf den Weg gemacht hat, ein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU-Fraktion unterstützt ja schon seit längerer Zeit alle Bewegungen, die es in Berlin gibt, um eine saubere Stadt hinzubekommen. Es gab erst vor wenigen Wochen die Entscheidung, den Bußgeldkatalog anzupassen. Gemeinsam mit unserem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Gennburg! Erstens: Ich bin zwar kein Haushälter, aber für Olympia stehen null Euro im Haushalt. Für die Frage einer Magnetschwebebahn stehen null Euro im Haushalt. Beim Thema des Spreeparks müssten Sie wissen, gibt es eine große Notwendigkeit der Bodensanierung und der Reaktivierung dieses Parks. Das …

Vielen Dank, Herr Dr. Altuğ! – Ich bedauere eigentlich immer wieder, spätestens hier am Rednerpult, aber auch in den Ausschussdiskussionen, dass wir nicht ehrlicher darüber diskutieren, was Fakt ist. Frau Gennburg ist da durchaus Spitzenreiterin bei uns im Ausschuss, mit Themen aufzuwarten, wo sie – in Anführungsstrichen – für alles die …