Danny Freymark

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Schneider, vielen Dank noch einmal für den weiteren Beitrag! Ich habe, während Sie das gesagt haben, kurz daran gedacht, dass ich gestern zum Beispiel den Weihnachtsbaum vor die Tür gestellt habe. Für uns in der Fraktion ist auch immer die Frage: Wollen wir jetzt wirklich für alles einzelne Steuern erheben? Wollen wir in die Situation kommen, dass wir sagen: Na ja, dann wird der Weihnachtsbaum besteuert? – Oder gibt es nicht andere Mittel? Es ist vielleicht noch mal ein anderer Gedanke bei uns: Wir wünschen uns natürlich durch Umweltbildung, durch Aufklärung, durch Betroffenheit ein anderes soziales Verhalten. Und wir stellen fest, dass Menschen offensichtlich in der S-Bahn noch zwei Coffee-to-go teilweise trinken müssen. Wir nehmen die Menschen aber ein Stück weit, wie sie sind, und sagen: Dann schaffen wir Rahmenbedingungen, wo sie zumindest darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass es vielleicht ein anderes sozialadäquates Verhalten geben könnte, oder der Nicht-Einwegbecher 30 bis 40 Cent preiswerter ist. – Wer mit seinem Mehrwegbecher dort hinkommt, bekommt ja bei vielen Unternehmen mittlerweile einen Rabatt. Aber sehen Sie uns bitte nach, dass wir aufgrund der Komplexität, die ja bereits im Land Berlin und im Steuergesetz et cetera vorhanden ist, kein Interesse an dieser Steuer haben. Es wäre womöglich auch eher ein Einfallstor, um dann weitere Steuern auf den Weg zu bringen, die es komplizierter und komplexer werden lassen. Also: Unsere Lösungen sind andere. Die haben wir Ihnen teilweise präsentiert, und einige werden hoffentlich in den nächsten Monaten noch mit Ihnen debattiert. Darauf freue ich mich. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Zuruf von der CDU]