Ruth Müller

– dass heute die Frauen spielen, und Frauen können auch Fußball spielen. (Anhaltende Unruhe) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Nehmen Sie Platz jetzt, vielen Dank. – Herr Köhler, hören Sie auf mit dem Quatsch. (Lachen bei der AfD) – Ich bitte Sie wirklich, mit der notwendigen Ernsthaftigkeit hier an der Plenarsitzung …

– dann denken Sie daran, – (Unruhe) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Hören Sie auf mit dem Quatsch.

– eines sagen: Wenn Sie mich fragen, ob ich einen Fußballspieler kenne, – Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Wir lassen das nicht zu.

Ich möchte Ihnen aber – Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Frau Müller. Nein, Frau Müller, Sie haben jetzt nicht mehr das Wort.

Mein – – Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Frau Müller, vielen Dank, Sie können sich setzen. – Hören Sie auf mit dem Quatsch! (Anhaltender Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD – Michael Hofmann (CSU): Sie können noch einmal ins Protokoll aufnehmen, dass ich den Kollegen einen elenden Lügner genannt …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wie immer, wenn die AfD die Worte Innovation und Freiheit in den Mund nimmt, geht es keineswegs um Fortschritt, sondern um Deregulierung, und zwar grundsätzlich auf Kosten von Umwelt, Natur und Gemeinwohl. Wir als SPD-Fraktion sind offen für technischen Fortschritt in …

Liebe Kollegin Gabi Schmidt, ich glaube, es bringt nichts, wenn wir jetzt den Bernhardiner im fünften Stock mit toten Rindern im Allgäu vergleichen. Dadurch relativieren wir das eine und machen das andere nicht besser. Letztlich geht es beide Male um Tiere, um Tierschutz und um artgerechte Haltung. Weder der Bernhardiner im fünften Stock …

Liebe Kollegin Petra Loibl, selbst Ihre Landwirtschaftsministerin hat gesagt, dass wir hinschauende Systeme brauchen und dass wir in den Dörfern eine Kultur brauchen, die auf die Schutzverstöße aufmerksam macht. Wir sind der Meinung: Es braucht nicht nur Nachbarn, die aufmerksam sind, sondern auch Veterinärinnen und Veterinäre, die dafür …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen! 30 tote, 175 unterernährte und kranke Rinder in einem einzigen Betrieb wurden bei einer Kontrolle im Oberallgäu entdeckt. 30 tote und zahlreiche halbverhungerte Rinder wurden im Landkreis Sonthofen, ebenfalls im Oberallgäu, entdeckt. 14 tote Rinder und 3 tote Schafe wurden im Landkreis …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich gebe es ganz offen zu: Ich mähe noch selbst – kein Roboter, keine App, ganz klassisch am Samstag mit dem Schiebemäher. Das hat einen ganz einfachen Grund. Ich teile mir meinen Garten mit einem kleinen, stacheligen Mitbewohner, mit einem Igel. Er kommt in der Nacht …

Ich merke ganz klar an: Ihre Landwirte beschweren sich, obwohl es den Mindestlohn in der Höhe, wie er angekündigt worden ist, noch gar nicht gibt. (Michael Hofmann (CSU): Sind das unsere Landwirte? Das ist doch Wahnsinn! – Tanja Schorer-Dremel (CSU): Wahnsinn!) Das heißt, es werden sowieso schon die Pferde scheu gemacht. Die Lohnkosten …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Höchsttemperatur hat heute Nachmittag in Kitzingen in Mainfranken bei 40,5 Grad gelegen. Das war bislang der heißeste Tag des Jahres. Bei diesen Temperaturen können wir von Glück sagen, dass wir hier in einem wohltemperierten Plenarsaal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! So zuverlässig wie der Hahn kräht, kommt der Antrag der FREIEN WÄHLER zum Schutz des Sinneserbes wieder einmal auf die Tagesordnung. Auch diesmal wird wieder so getan, als ob Bürgerinnen und Bürger reihenweise gegen das Kirchenläuten oder den Breznduft klagten. Natürlich …

Sehr geehrte Frau Kollegin Weber, danke für die Unterstützung, auch mit Argumenten Jetzt würde mich einfach mal Ihre Einschätzung interessieren, warum die CSU nicht zustimmt. Liegt es vielleicht daran, dass der Ministerpräsident selbst kein Obst und Gemüse isst? (Michael Hofmann (CSU): Fragen Sie das den CSU-Abgeordneten! – Heiterkeit – …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Heute früh war das Parlamentsseminar bei uns im Landwirtschaftsausschuss, und wir haben erzählt, was wir so machen. Ich habe erzählt, dass wir heute über das Schulobstprogramm reden. Dann hat sich ein Lehrer gemeldet und gesagt: Das Schulobstprogramm ist sensationell. …

– und diese Überzeugung gilt bis heute. Insofern möchte ich feststellen: Die GRÜNEN haben recht mit ihrem Antrag. Der aktuelle Vorschlag des Agrarministerrats auf EU-Ebene lässt zu viele Fragen offen. Kennzeichnung? – Fehlanzeige. Haftung? – Unklar. Koexistenz? – Die Frage, wie Biolandwirte noch neben NGT-Betrieben bestehen können, wird …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir als SPD-Fraktion stehen hinter dem Bündnis Bayern für gentechnikfreie Natur und Landwirtschaft, das es seit über 25 Jahren gibt und das wir von Anfang an unterstützt haben. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie ich zusammen mit dem BUND Naturschutz mit …

– genau, das ist die letzte Rede, beruhigt euch, und dann gehen wir heim – setzen wir als SPD uns für ein kostenloses, gesundes und regionales Schulessen ein. Die GRÜNEN fordern mit ihrem Antrag verbindliche Qualitätsstandards für die Schulverpflegung. Wir teilen viele dieser Ziele dieses Antrags: mehr Bio, mehr Regionalität, bessere …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die gute Nachricht schicke ich vorweg: Wir werden diesem Antrag selbstverständlich zustimmen; aber ich möchte es auch begründen. (Beifall bei den GRÜNEN – Anhaltende Unruhe) Schulessen ist weit mehr als eine warme Mahlzeit am Tag. Es ist eine Investition in die Zukunft …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Mit Ihrem Dringlichkeitsantrag fordert die AfD ein Hilfspaket für Rinderhalter, die noch Anbindehaltung haben. Wir von der SPD haben uns bereits vor einem Jahr mit unserem Antrag auf Drucksache 19/417 für einen geordneten Übergang zur modernen Tierhaltung starkgemacht. Wir …