Andreas Winhart

Frau Kollegin Trautner, hier sieht man klar Ihre Prioritätensetzung. Ihnen ist es wichtig zu betonen, dass das alles ehrenamtlich ist. Ich habe auch nicht gesagt, dass sich irgendjemand die Kohle persönlich einsteckt, sondern es geht an diese Organisationen. (Zurufe: Oh! – Unruhe) In meiner Heimatstadt Bad Aibling (Tanja Schorer-Dremel …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrter Herr Staatsminister, werte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eines vorab sagen: Die Schlussworte des Finanzministers waren, hier Verantwortung zu übernehmen. Meine Damen und Herren, wir von der AfD übernehmen gerne Verantwortung für dieses Land. …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen von der SPD-Fraktion, heute gibt es Applaus von rechts. Wir stimmen diesem Antrag selbstverständlich zu, wie wir es auch schon im Ausschuss gemacht haben. (Zurufe von der CSU und den FREIEN WÄHLERN: Oh!) – Ja, so ist es. (Michael Hofmann (CSU): Diese …

Sie lassen Ihre Kommunalpolitiker vor Ort hängen, wenn es um den Defizitausgleich der Krankenhäuser geht. Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Danke, Herr Winhart. (Beifall bei der AfD) Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Kollege Andreas Hanna-Krahl das Wort.

Werter Kollege, erstens habe ich nicht gesagt, dass es komplett verschwindet, sondern umgemodelt wird, wie Sie es jetzt genannt haben. Die Wortwahl finde ich ein bisschen unpraktisch, aber okay. Ich kenne das Krankenhaus in Grafenau aus meiner eigenen beruflichen Vergangenheit. Ich war mehrfach selbst vor Ort. Das Krankenhaus in Grafenau …

Was haben wir denn heute wieder geraucht? Herr Schuberl, grundsätzlich erst einmal die vielleicht wichtigste Frage: Ja, ich bin deutscher Staatsbürger, in Deutschland geboren und habe nur die deutsche Staatsbürgerschaft. Das Zweite, Herr Schuberl. Wir haben ein Fragerecht. Natürlich dürfen wir die Staatsregierung das auch fragen, und die …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, ob ich so langsam sprechen soll wie Kollegin Enders und wir somit noch mehr Zeit vertrödeln. Wahrscheinlich werden wir heute eh nicht mehr fertig. Deswegen können Sie jetzt meine Rede genießen. Frau Enders, Sie haben wunderbar angesprochen: ein …

Sehr geehrter Herr Kollege Birzele, also – hier rechts außen bin ich – – (Zurufe von den GRÜNEN) – Ja, alles gut, ruhig, ruhig! – Herr Birzele, Sie sind ja Feuer und Flamme für den CSU-Gesetzentwurf. Jetzt stellen wir uns einmal vor, es ist Mai, Juni nächsten Jahres, und ein grüner Gemeinderat sagt etwas, das ein grüner Gemeinderat immer …

Werter Herr Kollege, vielleicht ist Ihr Redebeitrag ein bisschen uhrzeitbedingt. Der Tag ist schon etwas fortgeschritten. Aber wo bitte haben Sie den Zusammenhang gefunden zwischen unserem Antrag und dem, was Sie gerade von Migration, Vertreibung etc. gesprochen haben? Ich weise das streng von uns. Hier geht es um eine finanzrechtliche …

– ich habe eine Minute – trifft auf die gemeindlichen oder städtischen Haushalte zu. Das ist der erste Punkt. Das Zweite ist, dass es, wenn man hier nicht eingreift, voll und ganz in der Hand der jeweiligen Aufsichtspersonen im jeweiligen Landratsamt liegt, wie die das sehen und dieses Haushaltskonsolidierungsmaßnahmenpaket bewerten. …

Wir haben jetzt von Ihnen eine ganze Reihe an Maßnahmen gehört, die angeblich helfen sollen. Weder der Antrag mit den Rehakliniken noch irgendeine andere Maßnahme, die Sie genannt haben, –

Werter Kollege Artmann, ihr könnt doch eure CSU-Bürgermeister nicht so dermaßen hängen lassen, solange sie, zumindest bis Mai noch, im Amt sind. (Lachen bei der AfD) Das Fachliche ist doch ein ganz anderer Punkt.

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir haben einen Antrag hochgezogen, weil er wichtig ist. Wir haben im Ausschuss zwar schon darüber gesprochen, aber die Situation hat sich nicht verbessert. Je näher wir an die Erstellung der kommunalen Haushalte kommen, desto mehr rückt dieses Thema in den …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Was haben wir denn da für ein Prachtstück an Dringlichkeitsantrag? (Heiterkeit bei der AfD) Ich fange jetzt einmal mit dem Positiven an. Es ist ganz gut, dass Sie sich auf Landesebene um die Pflege kümmern wollen. Letzte Woche haben Sie erzählt, dass die Kommunen alles rund …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir sind alle gewillt, die Reha in Bayern weiterhin zu stärken und stark zu halten. Das ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in vielen Regionen bei uns. Anerkannte Institutionen sind bei uns tätig. Daher sind wir uns hoffentlich alle in dem Ziel einig, dass wir …

Herr Kollege Schuberl, wir haben jetzt Ihren Hass und Ihre Abneigung gegenüber dem Kollegen Halemba ausführlich zur Kenntnis genommen. (Toni Schuberl (GRÜNE): Das ist kein Kollege!) Das ist nichts Neues bei Ihnen. Aber ich frage Sie jetzt schon einmal: Glauben Sie schon auch, dass jeder Abgeordnete hier das gleiche Recht hat, zu …

Sehr geehrte Frau Kollegin Waldmann, ich möchte nicht nur etwas von Ihnen wissen, sondern ich möchte mich erst mal herzlich bedanken, dass Sie uns zutrauen, dass wir dauerhaft zumindest mal die größte Oppositionsfraktion in diesem Haus sein werden; denn Sie behaupten, dass wir uns diesen Sitz zueignen wollen, bzw. vielleicht trauen Sie …

Herr Kollege Zöller, Sie haben gerade wunderbar entlarvt, dass Sie das Gesetz nicht kennen und nicht wissen, was die wahren Intentionen dieses Krankenhausplanungsausschusses sind. Sie haben davon gesprochen, dass auch in Zukunft über medizinische und wirtschaftliche Kriterien beraten werden soll. Das ist aber überhaupt nicht Ziel dieses …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach dem Sport, der zur Vermeidung von Krankheiten, von Unfällen etc. da ist, wollen wir uns jetzt dem Thema widmen, wenn es zu spät ist oder wenn Menschen geholfen werden muss: den Krankenhäusern. Wir schlagen Ihnen heute einen Gesetzentwurf vor, in dem es um die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Eine Aktuelle Stunde der GRÜNEN heißt auch immer ein bisschen Katharina Schulzes Märchenstunde. Uns muss ganz klar sein, wenn man die Diskussion bisher so betrachtet hat: Die einen sagen, wir haben alles richtig gemacht. Die anderen sagen, man muss alles ganz anders machen. …