Andreas Winhart

Herr Kollege Zöller, Sie haben gerade wunderbar entlarvt, dass Sie das Gesetz nicht kennen und nicht wissen, was die wahren Intentionen dieses Krankenhausplanungsausschusses sind. Sie haben davon gesprochen, dass auch in Zukunft über medizinische und wirtschaftliche Kriterien beraten werden soll. Das ist aber überhaupt nicht Ziel dieses Krankenhausplanungsausschusses. Das Ziel des Krankenhausplanungsausschusses ist – und so können Sie es übrigens auf der Website des Staatsministeriums nachlesen –: "Wichtiges Indiz für die Bedarfsgerechtigkeit eines Krankenhauses, seiner Kapazitäten und seiner Fachabteilungen ist der Grad der Inanspruchnahme durch die Patientinnen und Patienten." – Das heißt: Wie häufig treten Erkrankungen in bestimmten Fachbereichen auf? – Beim Krankenhausplanungsausschuss geht es darum, dass das gescheit verteilt ist und dass das flächendeckend dargestellt ist. Es geht nicht um wirtschaftliche Kriterien und schon gar nicht um medizinische.