Stefan Ebner

Herr Lipp, ich muss das jetzt klarstellen, weil Sie hier Unwahrheiten verbreiten. Sie sagen, dass bestimmte Forschungsprojekte durch eine Transformationsstiftung nicht mehr realisierbar seien. Ich weiß nicht, ob Sie das alles nicht gescheit gelesen haben, ob es ein Verständnisproblem gibt oder ob Sie es einfach wider besseres Wissen …

Herr Kollege, ich bin relativ positiv, weil dieser Fonds das Ziel hat, gerade Innovationen zu fördern und die Förderung danach ausgerichtet wird, eben diese Transformation unserer Unternehmen zu beschleunigen und zu unterstützen. Insofern wird das unseren Unternehmen sehr stark helfen. Gerade in der Automobilindustrie brauchen wir das …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, liebe Damen und Herren auf der Tribüne! Wir sprechen heute über den Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bayerischen Forschungsstiftung und des Bayerischen Ministergesetzes sowie über einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion. Beide sind in …

Geschätzter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer auf den Rängen! Wir diskutieren heute den Antrag der AfD, "Bayerische Automobilindustrie und Biospritbranche retten: Ausnahme für Biokraftstoffe aus dem EU-Verbrennerverbot". Meine Damen, meine Herren, der Erfolg …

Geschätzter Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, verehrte Besucher auf der Tribüne! Wir beschäftigen uns heute mit der Petition 0370.19. Im Nachgang der Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden vom 4. Dezember 2024 hat die AfD-Fraktion fristgerecht gemäß Artikel 5 Absatz 2 Bayerisches Petitionsgesetz …

Liebe Frau Kollegin Fuchs, wenn Sie mich jetzt die ganze Liste abfragen, was mir alles bekannt sei, gehe ich davon aus, dass Ihnen das alles bekannt ist, sonst würden Sie mich hier nicht so oberlehrerhaft fragen. Deswegen stelle ich mir die Frage: Wenn Sie es denn wussten, warum haben Ihre Kollegen in Berlin nichts getan, sondern unsere …

Lieber Herr Böhm, ich kann Ihnen nur sagen: Wenn die Menschen richtig wählen und wenn der Union Verantwortung in die Hände gelegt wird, dann ist das ein Segen für unser Land. Dann wird es wieder aufwärts gehen und von nichts – – (Widerspruch bei der AfD) Sie sprechen vom Totengräber. Sollten Sie jemals eine Verantwortung bekommen – – Wir …

Geschätzte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Zuschauertribüne! So einen Schmarrn, den wir uns gerade eben haben anhören müssen, hört man selten hier in diesem Plenum. (Beifall bei der CSU – Johannes Becher (GRÜNE): Leider zu oft! – Zuruf der Abgeordneten Gülseren Demirel (GRÜNE)) Wenn …

Herr Kollege, ich antworte sehr gerne. Rodenstock ist in einer schwierigen Situation. Rodenstock gehört einem Private-Equity-Fonds mit Sitz in London. Dieser Fonds plant, die Hälfte der Beschäftigung abzubauen, und wir möchten uns jetzt seitens der Politik einbringen. Was ist die Möglichkeit der Politik? – Das ist eine unternehmerische …

Mit Vergnügen.

Lieber Herr Präsident, Herr Staatsminister, Hohes Haus, verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Es ist schon bemerkenswert, was man heute Vormittag so hört, insbesondere jetzt hier vonseiten der GRÜNEN. Sie stellen sich hin und wollen mit der aktuellen wirtschaftlichen Lage nichts zu tun haben. Da muss man sich schon Fragen stellen. Wenn man …

Herr Präsident, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Bayern ist das Land der Sicherheit. Bayern ist dank unseres Innenministers Joachim Herrmann das Land der inneren Sicherheit; Bayern ist aber auch das Land der Cybersicherheit. Sie ist dank unseres Finanz- und Heimatministers Albert Füracker das …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte meine Rede heute mit etwas Positivem beginnen, weil wir heute Bayern sicherer machen können. Wir können heute Bayern cybersicherer machen. Das ist wichtig, weil die Cyberkriminalität jedes Jahr weiter zunimmt. Jedes dritte Unternehmen …

– dann wird das auch die Demokratie stärken; denn sie wird dazu beitragen, dass die Funktionsfähigkeit unseres Freistaats wieder steigt. (Beifall bei der CSU)

Wir müssen ein Freistaat 5.0 werden, und wenn wir die Digitalisierung gut hinkriegen, –

Ich sage noch einen letzten Satz: Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin der festen Überzeugung, dass wir als Freistaat Bayern auf einem guten Weg sind. (Zuruf des Abgeordneten Johannes Becher (GRÜNE)) Wir müssen ein voll digitaler, ein moderner, ein bürgerfreundlicher Freistaat werden.

Geschätzte Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, werte Besucher hier im Plenum! Es gibt zwei Megathemen, die unsere Gesellschaft und unsere Politik vor enorme Herausforderungen stellen: erstens, weil sie unser Leben dramatisch verändern, zweitens, weil wir sie politisch lösen müssen. Das erste Megathema sind die …