Felix Zobel

Zu Recht.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD fordert in ihrem Dringlichkeitsantrag die vollständige Abschaffung der Erbschaft- und Schenkungsteuer. Die FREIEN WÄHLER halten diese Steuer in ihrer heutigen Form für falsch. Gleichzeitig stellt dieser Antrag keine Lösung dar. Nach unserer Meinung besteht erheblicher …

Verehrte Damen und Herren! Jetzt, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist nicht die Zeit zu spalten. Die Welt und die Schuldenbremse sind nicht schwarz oder weiß, sondern haben von schwarz-grau bis weiß-grau alle möglichen Grautöne. Damit möchte ich sagen: Wir als Bayerischer Landtag müssen die gefallenen Bundesentscheidungen konstruktiv …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Afrikanische Schweinepest ist in der Tat eine schreckliche Tierseuche. Gott sei Dank und auch den bayerischen Jägerinnen und Jägern, den Ehrenamtlichen und der Landwirtschaft sei Dank, dass diese Seuche noch nicht im Freistaat ausgebrochen ist. Der Freistaat hat die Bedrohung …

Sehr geehrter Herr Kollege von Brunn, wir reden hier sehr, sehr häufig über Mietwohnungen. Wir reden seltener über Eigentumswohnungen. Bei diesem Antrag geht es jetzt einmal darum, Eigentum zu schaffen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU) Machen Sie sich keine Sorgen, wir werden auch wieder über Mietwohnungen …

Sehr geehrter Herr Präsident, Herr Staatssekretär, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben diesen Dringlichkeitsantrag eingereicht, um heute über mehr bezahlbaren Wohnraum zu sprechen. Wenn wir über bezahlbaren Wohnraum sprechen, dann fallen uns sofort zwei große Bausteine ein: zum einen Mietobjekte und zum anderen Eigentumsobjekte. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, jetzt wurde schon viel erzählt. Eigentlich ist es ein sachliches Thema, aber man kann es natürlich auch emotional machen. Deswegen wäre jetzt mal wieder ein Fakt ganz wichtig, und den kann ich Ihnen natürlich bieten. Wir, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Staatsministerin, Herr Bittlmayer, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Vorab darf ich mich bei Ihnen, Frau Staatsministerin, für den Haushaltsentwurf recht herzlich bedanken. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, auch allen Kolleginnen und Kollegen aus dem …

Frau Kollegin, ich meine, Sie haben jetzt sehr viel erzählt, aber eigentlich nichts gesagt. Ich habe dort oben gelesen, dass es um den Einzelplan 02 geht. Damit Sie jetzt doch noch etwas zur Sache sagen können, frage ich Sie: Kennen Sie überhaupt die Höhe des Einzelplans, also das Ausgabevolumen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Damen und Herren! Mein Kollege Patrick Grossmann sagte Hokuspokus Fidibus. Ich sage einfach nur Qui, Qua, Quatsch. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Erstens. Am Anfang schreiben die Entwurfsverfasser, sie wollen die Krankenhäuser mit Krediten unterstützen. Liest …

Vielen Dank für die Zwischenbemerkung, Herr Kollege. Es ist ein bisschen schade für mich: Das ist jetzt mein erster Redebeitrag, und Sie haben überhaupt nicht zugehört. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Ich habe gesagt – das steht komischerweise auch schwarz auf weiß auf diesem Papier –, aus medizinischer Sicht. Ihre Frage …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Die Corona-Pandemie hat uns über Jahre herausgefordert. Medizinisch gesehen konnten wir sie bewältigen. Der Dank dafür geht vor allem an das medizinische Personal (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie …

Ja, vielen Dank.