Thomas Zöller

Ich bin für die Wortmeldung sehr dankbar. Es zeigt sich auch im Gesundheitsausschuss, dass wir auf diesem Gebiet immer den Konsens suchen. Da müssen wir dranbleiben. Da werden wir das eine oder andere bestimmt noch auf den Weg bringen können. (Zuruf von der SPD) – Das haben jetzt Sie gesagt. Wir arbeiten gut zusammen. Das machen wir auf …

Vielen Dank. Das nehme ich jetzt einfach mal auf und schaue, was in der nächsten Zeit noch passiert. Ich finde den Antrag gut, aber es läuft ja schon auf Bundesebene. Deswegen hätte ich gesagt, dafür könnte sich auch die SPD loben; denn sie ist Teil der Bundesregierung. Das ist alles gut. Es muss geforscht werden. Es ist ganz, ganz …

Sehr geehrtes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, auch ich möchte an das, was der Vorredner gerade gesagt hat, anschließen. Auch ich fragte mich am Anfang ein wenig: Ist das eine richtige Krankheit? Um was geht es bei ME/CFS? Nach ersten persönlichen Gesprächen mit Betroffenen, mit Patientinnen und Patienten und mit Eltern, …

Genau, das Projekt JERWA können Sie natürlich sehr gut in Ihren sozialen Medien nutzen. Deswegen spielen Sie das auch; das kann ich auch verstehen. Mir ist es auch wichtig, dass eine gute Versorgung gerade für diese Menschen mit Behinderung, für Menschen, denen es nicht so gut geht, da ist. Das Ministerium hat aber auch zugesagt, dass …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Gesundheitsministerin Judith Gerlach, werte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst darf ich feststellen, dass im Einzelplan 14 des Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention die Gesamtausgaben im Haushaltsjahr 2026 von bisher 620 Millionen um 308 Millionen auf 928 Millionen Euro steigen. Im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute spreche ich über das Beauftragtenwesen in Bayern. Lieber Kollege Karl Straub, du hast ja schon viel dazu ausgeführt. Heute möchte ich die Gelegenheit einmal nutzen, um zu zeigen, wie wichtig diese Schnittstellenfunktion ist, welche die Beauftragten wahrnehmen. Aus der …

Ja, es gibt, wie gesagt, die Enquete-Kommission, und ich erwarte mir auch noch, dass sich daraus das eine oder andere ergibt. Vielleicht müssen wir uns einmal zusammensetzen. Ich glaube, es gibt durchaus Möglichkeiten. Es gibt mit Sicherheit Erfahrungen, die der Bayerische Gemeindetag und der Bayerische Landkreistag oder wir im Landtag …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktion der GRÜNEN, das Thema ist wichtig. Vielleicht war die Art und Weise, wie Herr Schuberl es vorgetragen hat, nicht ganz richtig. Und es ist ganz klar, dass dann auch Gegendruck erzeugt wird. Die Zeit vom März 2020 bis einschließlich …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Es geht um die Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der AfD zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes. Ich empfehle wie im Gesundheitsausschuss – hier haben wir wirklich eingehend darüber diskutiert – und wie auch in der Ersten Lesung Ablehnung. Die Begründung ist – erster …

Herr Vogler, deswegen wundert es mich ja, dass Sie das immer wieder so pauschal rüberbringen. Es kommt eben so pauschal rüber. Sie haben mit Sicherheit als Rettungssanitäter, als Notfallsanitäter – was Sie genau waren, weiß ich jetzt nicht – einen super Job gemacht. Ich hätte mir gewünscht, dass Sie den weiterhin machen und uns hier …

Ja.

Werter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich auch wieder den Worten meiner Vorredner anschließen. Frau Kollegin Trautner hat es schon erwähnt: Es ist alles abgearbeitet. Das waren kriminelle Einzelfälle, und denen müssen wir natürlich nachgehen, und diejenigen, die so etwas begehen, müssen auch bestraft …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich den Ausführungen von Herrn Freudenberger anschließen. Er hat alles gesagt, was dazu zu sagen ist. Kolleginnen und Kollegen der AfD, bevor es dann heißt, auch ich befasste mich nicht ausgiebig mit dem Antrag, möchte ich darauf hinweisen, dass wir genau …

Genau. – Ich habe gerade gedacht, dass ich das gerade eben gesagt habe, aber du hast noch etwas Richtiges nachgeschoben: Ja, man kann sich den Antrag vom Landesamt für Pflege postalisch zuschicken lassen und ihn ausfüllen. Von daher gehe ich davon aus, dass man den Bescheid in dem Fall dann auch postalisch bekommt. Ich werde aber gern …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um die Zweite Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes. Unser Ausschussvorsitzender Bernhard Seidenath hat ja schon alle Punkte abgearbeitet. Ich möchte noch kurz auf den einen oder anderen Punkt kurz eingehen. Die …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Danke für die Möglichkeit, über das Thema "Leiharbeit in der Pflege begrenzen – Gleichbehandlung von Stammbelegschaft und Leiharbeitskräften fördern" sprechen zu dürfen. Der medizinische Fortschritt und der demografische Wandel sind wirklich große Herausforderungen unserer …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Die vier Anträge wurden schon von Stefan Meyer und meinen Vorrednern vorgestellt. Ich möchte dennoch auf ein paar Punkte eingehen. Mir geht es um die wirtschaftliche Auskömmlichkeit der Rehakliniken in Bayern. Aus Sicht des Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und …

Die medizinischen Kriterien sind ganz wichtig, die wirtschaftlichen stelle ich einmal hinten an. Mir ist als Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung auch daran gelegen, dass wir überall in der Fläche genügend Krankenhäuser haben; aber vor allem ging es um Ihren Antrag, um Ihre Intention und um Ihren Wunsch, dass …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Warum braucht es diesen Antrag nicht? – Erstens. Der Krankenhausplanungsausschuss ist ein fachlich besetztes Expertengremium, das sich aus Vertretern der Krankenhausträger, Kostenträger, Ärzteschaft und der kommunalen Spitzenverbände zusammensetzt. Sie bringen spezifisches …

Wie gesagt, die Orte, die aufgezählt wurden, wollen das Biosphärenreservat definitiv nicht. Das muss man akzeptieren. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)