Robert-Martin Montag

Bevor das eskaliert, wo jeder herkommt: Ich komme aus Thüringen und bin in der Welt zu Hause. (Heiterkeit DIE LINKE, CDU, AfD) FDP-Jetset, das wisst ihr doch. Das ist doch genau das, was ihr uns immer vorwerft. (Heiterkeit DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Damit haben wir die wenigsten Probleme, denn wer in der Welt zu Hause ist, …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt ging die Redezeit schon früher los, als ich angefangen habe. Ich schaffe das aber trotzdem, das sind alles nur dornige Chancen, das wissen wir doch. Wir finden uns hier in einer Debatte wieder, die schon lange währt, die jetzt zu einem gesellschaftlichen Konsens geführt …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Werter Herr Mühlmann, kurz zu Ihrem Redebeitrag: Ihr Blick ist ein bisschen sehr eng. Straftaten werden in einem Rechtsstaat verfolgt, auch Straftaten gegenüber Ihrer Partei und Mandatsträgern Ihrer Partei. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es gibt genügend Äußerungen aus der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, auch für die Bewahrung der Übersicht über die vielen Änderungsanträge. Ich darf dem Ganzen noch einen hinzufügen, zunächst verbunden mit dem Dank an alle Kollegen, die über zwei Jahre an einem gemeinsamen Beschluss des Sozialausschusses mitgewirkt haben, nämlich zum Antrag „Das stille Leiden an ME/CFS …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Herold, wenn wir Ihren Antrag überweisen würden, würden wir uns der politischen Hehlerei schuldig machen, denn was Sie hier geklaut haben – wirklich, das geht auf keine Kuhhaut. (Beifall CDU) Sie haben scheinbar zwei Mitarbeiter, der eine Mitarbeiter heißt „Verstehnix“, …

Frau Präsidentin! Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Diskussion hier. Jetzt bitte ich mal das Protokoll aufzumerken: Herr Müller von den Grünen, Sie haben eine hervorragende Rede gehalten. Das ist das erste Mal, dass ich das in dieser Situation auch so protokolliert haben möchte. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, leider ist die Nutzung eines Fahrrads im Plenarsaal untersagt, sonst wäre ich hier vielleicht nach vorn gerollt. Aber vielen Dank erst mal, dass wir heute dazu sprechen können. Ich habe morgen Geburtstag. Dass wir heute dazu reden, ist ein vorfristiges kleines …

Frau Ministerin, Sie gehen also nicht davon aus, dass das Soll eine Vorgabe ist, tatsächlich zunächst Regierungsmitglieder als auch Mitglieder des Landtags überhaupt in Erwägung zu ziehen und, wenn das nicht geht, dann natürlich auch andere möglich sind? So bewerten Sie das nicht, sondern Sie bewerten es in freier Entscheidung der …

Ich habe Sie ja nach einer Bewertung gefragt, ich habe auch gesagt und angegeben, in welcher Höhe die AGETHUR Haushaltsmittel für ihre Arbeit zur Verfügung hat. Sehen Sie keinerlei Probleme hinsichtlich dessen, dass weder ein Regierungsmitglied noch ein Mitglied des Landtags angefragt ist, obwohl das zu präferieren ist gegenüber der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Wahl des Vorstands der Landesvereinigung für Gesundheitsförderung Thüringen e. V. – AGETHUR – Die Landesvereinigung für Gesundheitsförderung koordiniert und informiert über Maßnahmen, die auf die Entwicklung gesundheitsförderlicher und präventiver Verhaltensweisen ausgerichtet sind. Die AGETHUR finanziert …

Vielen Dank.

Ja, vielen Dank, Frau Staatssekretärin, auch für die gute Antwort. Vielleicht aber noch die Bitte: Können Sie angeben – vielleicht dann auch später, Sie könne es gern nachreichen –, wie viel Prozent, und zwar bezogen auf alle Stellen aus dem mittleren und gehobenen Dienst, aus den jeweiligen Fachrichtungen an einem Ausbildungsaufstieg in …

Nachwuchssorgen im Landesdienst Am 18. Dezember 2023 wurde in der „Thüringer Allgemeinen“ über Nachwuchssorgen im Landesdienst berichtet. In diesem Bericht äußerte sich auch der Landesvorsitzende des Thüringer Beamtenbunds (tbb). Der tbb monierte, dass keine zentrale Einstellungsbehörde für den Thüringer Landesdienst existiere. Der tbb …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn ich hier ins Rund schaue und an die Diskussionen und Debatten von eben noch mal erinnern darf, wundere ich mich schon, dass die, die so engagiert über Gleichstellung oder sonst was diskutiert haben, jetzt scheinbar irgendwo Kaffee trinken sind. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS …

Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)

Ich komme zum Schluss. All das findet sich aber nicht in Ihrem Gesetzentwurf: Es ist eine kleine Novelle, noch nicht mal, es ist maximal eine klitzekleine Novelle.

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute diskutieren wir zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes, Leistungsgruppensystematik einzuführen und die Entwicklung von intersektoralen Leistungen. War aber bereits im November 2020 Thema hier im Landtag, nämlich im Rahmen eines FDP-Antrags für eine …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Meißner, die CDU hat den Wert des Ehrenamts richtig erkannt. Dafür vielen Dank, auch für die Vorlage dieses Gesetzentwurfs. Vom Sportverein über den Schöffendienst zum Katastrophenschutz, es gibt so viele Möglichkeiten, sich in unserem Freistaat ehrenamtlich zu …

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich muss in der Debatte etwas Wasser in den Wein gießen. Wir gehen mit allen Zielen dieser Novellierung konform, aber wir haben erhebliche Bauchschmerzen mit dem von Ihnen eben vorgetragenen Abschnitt, Frau Rothe-Beinlich. Ich will das noch mal vortragen. Sie erwarten von den …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Eger, also ich weiß jetzt nicht so richtig, was ich sagen soll. (Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Dann setzen Sie sich doch wieder hin!) (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: 5,9 Prozent Inflation allein im letzten Jahr, Herr Montag!) Mit der Realität hatte …