Robert-Martin Montag

Bevor das eskaliert, wo jeder herkommt: Ich komme aus Thüringen und bin in der Welt zu Hause. (Heiterkeit DIE LINKE, CDU, AfD) FDP-Jetset, das wisst ihr doch. Das ist doch genau das, was ihr uns immer vorwerft. (Heiterkeit DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Damit haben wir die wenigsten Probleme, denn wer in der Welt zu Hause ist, der weiß viel, der nimmt viel mit und der kann auch viel für seine Heimat anwenden. Aber, Herr Minister, was ich Ihnen gern noch mal ins Stammbuch schreiben möchte, ist, dass Sie sich bitte mit Gesetzen, die hier beschlossen werden, auch entsprechend auseinandersetzen mögen, denn wir haben ein Prinzip eingeführt, das klimaresiliente Wiederaufforstung von Kalamitätsflächen first und Windkraftanlagen nur im absoluten Ausnahmefall, also second, heißt. Das ist eine Abwägungsfrage. Sie haben wie auch die Landtagsverwaltung selbst keine vitalen Gründe gefunden, in irgendeiner Art und Weise Verfassungswidrigkeit festzustellen. Genau, weil wir uns dieses Urteil vom Bundesverfassungsgericht sehr genau angeschaut haben, (Zwischenruf Abg. Lukasch, DIE LINKE: Ihr wisst immer alles besser!) und deswegen ist Ihre Debatte eine Ablenkungsdebatte. (Unruhe DIE LINKE) Das kann er ja gut, aber es fällt eben auf und wenn es bemerkt wird, ist es dann auch zu Recht zu kritisieren. In dieser Frage hat der Kollege Kemmerich recht: Sie müssen die Grundlagen schaffen. Wenn Sie die Grundlagen nicht schaffen, dann ist alles andere nur Makulatur. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)