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Robert-Martin Montag

FDP 01.10.2020 Sitzungen 7/25

Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Aufnahme von Staatszielen und Stärkung von Gleichheitsrechten

Werter Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau König-Preuss, Ihren Redebeitrag habe ich persönlich als Frechheit empfunden. Ich sage Ihnen eins auch gleich vorweg: Meine Zwischenrufe sind geschlechtsneutral, ich rufe dann dazwischen, wenn hier vorn jemand Quatsch erzählt. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das sind sie nicht!) Das will ich auch gern begründen, und zwar aus einem Grund – ich darf das auch mal mit einem historischen Bezug machen –: Wenn sich hier jemand vorn hinstellt und Karl Popper zitiert – und das war der Grund meines Zwischenrufs – und damit sozusagen die Diskussion um Extremisten aufmacht. Ein Mann, der von den Nationalsozialisten und von den Kommunisten verfolgt war, dessen Hauptwerk die offene Gesellschaft und ihre Feinde waren. Sein Spruch war: Keine Toleranz der Intoleranz gegen die Extremisten von links, von rechts und von sonst woher. Dass Sie das bemühen und einen Extremismus über den anderen stellen, obwohl beide unsere demokratische Grundordnung bekämpfen, liebe Frau Wahl, (Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) das fordert zum Widerspruch auf und den müssen Sie hier in diesem Parlament auch aushalten. Vielen Dank. (Beifall AfD, CDU, FDP) (Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

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