Robert-Martin Montag

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich beantrage, den Antrag „Planungssicherheit herstellen, Reformpotentiale erkennen, Gesundheitsstandorte sichern – Für eine bedarfsorientierte und qualitativ hochwertige stationäre Versorgung in Thüringen“ in Drucksache 7/5974 zusammen mit dem Antrag „Planungsund Investitionssicherheit für eine …

Die Frage ist, ob die sich nicht schon erledigt hat durch die Abstimmung zur 24.

Nein, Frau Präsidentin, ich hatte schon vor geraumer Zeit Bescheid gegeben, dass zu diesem Antrag keine namentliche Abstimmung erfolgen soll.

Frau Ministerin, ich will gar nicht darauf eingehen, was alles nicht in Ihrem Vortrag gestimmt hat. (Beifall CDU, Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Nichts!) Na ja, Sie sagen ja, Herr Lauterbach will das DRG ... (Zwischenruf Abg. Stange, DIE LINKE: Grö- ßenwahnsinnig!) Es ist nicht größenwahnsinnig, Frau Stange, Sie …

es ist auch unsolide. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, kurz zu den Dingen, die uns bei der Vorlage des Haushalts umgetrieben haben. Sie wissen, wir haben Grundsatzanträge und auch konkrete Anträge gestellt. Ich will auf ein, zwei Dinge eingehen. Wir haben gekürzt, und zwar auf null gekürzt, unter anderem die Förderung öffentlich …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will mich vielleicht auf einen Punkt fokussieren. Wir haben ja verschiedene Änderungsanträge auch in diesem Bereich gestellt. Da gibt es ein paar, wo wir Mittel absenken wollen, auch allgemein absenken wollen. Aber ich will vielleicht auf einen Punkt mal hinweisen, der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Cotta, ich habe noch nichts vom gelben öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört. Auch wenn ich da gucke, werden wir, glaube ich, regelmäßig kritisiert, aber ich sage Ihnen auch, das macht mir nichts aus. Das ist höchstens Ansporn für uns, unsere Position noch etwas …

Wir würden das noch mal auszählen lassen. (Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Thrum, es geht ganz einfach, es braucht dazu keinen großen Wurf. Es geht darum, von denen zu lernen, die tagtäglich Verwaltung, Funktionsfähigkeit unter nicht immer ganz einfachen Bedingungen organisieren müssen. Und das, was Sie …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin ja wirklich für manchen Spaß zu haben, aber ich bitte doch den einen oder anderen ein Stück weit, dem Thema auch die notwendige Aufmerksamkeit entgegenzubringen, derer es hier bedarf. (Beifall Gruppe der FDP) Ich kann Ihnen allen versichern, dass ich das nicht für mich tue …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Endometriose ist eine weit verbreitete Krankheit mit großen Belastungen für die Betroffenen. Endometriose ist eine Unterleibskrankheit und bezeichnet das Auftreten von gebärmutterschleimhautähnlichem Gewebe außerhalb der eigenen Gebärmutterhöhle. Die häufigsten Symptome und …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Also eines muss man nach der Debatte sagen, Herr Höcke, dieses Land braucht keine weitere sozialistische Partei, wir brauchen auch keine weitere Umverteilungspolitik. Ich will Ihnen mal was sagen, das zeigt ja, dass der Fachkräftemangel auch in der Politik angekommen ist, …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte AfD-Fraktion, als wir den Gesetzentwurf gelesen haben, haben wir ein bisschen mit Humor darauf reagiert, denn es ist ja nichts anderes als finanzgewordenes Mutterkreuz, was Sie hier vorschlagen. Und bei allem Respekt, das hat auch nichts mit Rassismus zu tun, (Beifall SPD, …

Ja, ebenfalls wie im Vorfeld angekündigt, auch hier die Bitte um dringliche Aufnahme und Abarbeitung des Tagesordnungspunkts in dieser Landtagssitzung. Es handelt sich um die Drucksache 7/6899, Menschen in Thüringen mehr Eigenverantwortung zuzutrauen. Auch hier ist die Begründung der Dringlichkeit gewünscht. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE …

Durch den Kollegen Bergner.

Sehr verehrte Frau Präsidentin, ich beantrage namens der Gruppe der FDP, die Drucksache 7/6849 „Die internationale Kooperation im Jagdrat nicht zum Abschuss freigeben“ in die Tagesordnung aufzunehmen. Zur Dringlichkeit, ja.

Also, wie ihr seht, die kleinen Gruppen sind auf alle Eventualitäten vorbereitet, haben auch die Reden zum richtigen TOP zur richtigen Zeit. (Beifall Gruppe der BfTh) Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, noch ein paar Anmerkungen zum Gesetz. Es ist eines derer, die – das muss man wirklich deutlich sagen – im …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielleicht noch etwas zum Wortbeitrag der jetzt amtierenden Präsidentin, eben aber noch Abgeordneten, die hier gesprochen hat. Ich habe das, was Sie bezüglich Herrn Abgeordneten Bühl gesagt haben, anders in Erinnerung. Generell – ich will jetzt hier nicht über interne …

Das sind die Aufgaben, denen wir uns als FDP gern stellen, wie Sie schon gemerkt haben. Da hilft auch kein Zwischenruf von Herrn Schubert. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)