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Robert-Martin Montag

FDP 01.02.2023 Sitzungen 7/100

Enquetekommission „Kinder und Jugendliche in der Pandemie – Lehren aus den Erfahrungen und Auswirkungen staatlichen Handelns in der Corona-Pandemie ziehen und für zukünftige Entscheidungen nutzbar machen“

Herr Thrum, Ihre Vortragsart und ‑ weise ist ja immer sehr lebendig und wenn man da so ein bisschen droht wegzuschlummern, dann wird man wach, aber wer wach ist, ist eben auch dann meistens – zumindest geht es mir so – jemand, der dann zuhört. Da wird es schon wieder ein bisschen schwierig. Ich will nur auf einen einzigen Punkt eingehen, den Sie eben erwähnt haben, dass medizinische Kapazitäten abgebaut worden sind. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Und der Rest war in Ordnung!) Vorhin wurde ja so ein bisschen, als es um Übersterblichkeit ging, dazwischengerufen: Ja Mensch, ist doch Statistik. Da kann ich Ihnen helfen: Die verleitet manchmal zu Fehlurteilen. Ich will Ihnen auch sagen, warum. Erstens, der Abbau von 27 eigenständigen Krankenhäusern bei knapp über 2.000 Krankenhäusern in Deutschland hat einen ganz einfachen Grund, der nennt sich Fusionen. Da wurden keine Betten abgebaut, sondern es sind Krankenhäuser zusammengelegt worden. Das war in Thüringen, glaube ich, in Schmölln auch der Fall, aber später natürlich. Aber bundesweit bei etwas über 2.000 Krankenhäusern ist das keine relevante Zahl, weil es sich meistens auch um kleine Standorte gehandelt hat. Das verhandeln wir ja hier, diese Frage, wie man das strukturiert, nachhaltig und auch emotional. Die zweite Frage ist immer wieder: Intensivkapazitäten wurden abgebaut. Das ist nicht richtig, sondern es wurde etwas anderes getan. Der Bund hat zunächst ungeprüft den Aufbau von intensivmedizinischen Kapazitäten gefördert, hat dann aber festgestellt, als er mal gefragt worden ist, „Wie betreiben denn die Krankenhäuser überhaupt diese Intensivbetten, haben die überhaupt das Personal?“, dass die Krankenhäuser selber zugegeben haben: Ja, das stimmt, wir haben gar nicht so viel Personal, um die angegebenen und gemeldeten Krankenhausbetten tatsächlich betreiben zu können. Das hat dazu geführt, weil die Förderkriterien geändert worden sind, dass diese Zahl reduziert worden ist. Es gab real nicht ein Krankenhausbett, kein Intensivbett weniger. (Unruhe AfD) Zu allen anderen haben wir sicherlich unterschiedliche Auffassungen, aber bei dieser Fragestellung wollte ich Sie doch gerne wenigstens hinreichend konkretisiert haben. Vielen Dank. (Beifall CDU)

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