Robert-Martin Montag

Liebe Frau Präsidentin, vielen Dank. Liebe Babette Pfefferlein, vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Das war sehr kollegial, manch ein Zwischenruf hier nicht, weil er eben auch nicht davon zeugt, dass da immer Sach- und Fachkenntnis vorhanden ist. Noch mal: Mir wird das ja immer als Überheblichkeit ausgelegt. Frau Rothe-Beinlich, ich kann Ihnen leider bei der Findung des Grundes dafür, dass Sie mir das als Überheblichkeit auslegen, (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der Ton macht die Musik, sagt man so schön!) gern behilflich sein. Das ist ein sehr komplexes Thema. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Echt jetzt? Aber Sie erklären es bestimmt!) Nein, dafür habe ich jetzt leider nicht genug Zeit, aber wir können das gern woanders mal fortsetzen. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Frau Rothe-Beinlich, was Sie von mir persönlich halten, das ist Ihnen ja unbenommen, wir sind ja ein freies Land, wir haben Meinungsfreiheit, die Frage ist, ob mich das jetzt besonders anhebt oder nicht, was Sie jetzt von mir denken. Mir wäre es viel wichtiger, dass Sie sich dazu positionieren, was hier von dem Pult aus gesagt wird. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, Frau Pfefferlein hat das sehr gut gemacht!) Und noch mal: Die Frage, ob man einen Prozess initiiert, der am Ende zu keinem Fortschritt führt … (Zwischenruf Werner, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Sie waren überhaupt nicht da, wie kommen Sie denn darauf?) Also jetzt platzt mir hier gleich etwas, was die Contenance ist. (Zwischenruf Abg. Güngör, DIE LINKE: Män- ner sind es eben nicht gewohnt, unterbrochen zu werden!) Zunächst das eine: Die Grundlagen einer Landeskrankenhausplanung sind Statistik und Mathematik. Die Frage des Bedarfs kann ich analysieren, indem ich die Fälle habe, die behandelt worden sind, und daraus prospektiv mit Bevölkerungs- und demografischen Daten schließen kann, was gebraucht wird. Dann schaue ich mir die Strukturen an, die ich habe, schaue mir die Kostenstrukturen an. Das ist völlig unabhängig von einer Frage der Finanzierung. Bei jedem Finanzierungssystem haben Sie das Problem, dass es Unschärfen hat. Der Grund, warum unsere Krankenhauslandschaft in Schieflage gerät, ist, weil die Länder – nicht nur Thüringen, das ist ja gar nicht singulär – ihren Planungsaufgaben nicht nachgekommen sind. Das haben wir nicht nur auf der Fachebene diskutiert. Was Sie hier aber versuchen, ist noch mal Ringelpiez mit Anfassen. (Beifall CDU, Gruppe der FDP) Es geht nicht darum, dass Sie sich auf ein Zielbild einigen. Dieses Zielbild bietet ja gar keine Lösung, sondern es ist eine Problembeschreibung der Betroffenen, die eine Problemlösung von Ihnen erwarten. (Beifall CDU, AfD, Gruppe der FDP) Sie sehen mich ja hier schon in der Lage, den Antrag des Kollegen Zippel zu verteidigen, was ich aber sehr gern mache, weil wir uns da sehr einig sind, im Ausschuss im Übrigen auch. Deswegen bitte ich doch einfach, ein Stück weit vom hohen Ross runterzukommen. Dass in einer Debatte, die inhaltlich geführt wird, einzelnen Kollegen ausgelegt wird, sie würden bei einer zentralen Frage Angst schüren, ist unser Gemeinwesen … (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Sagen Sie doch mal eine inhaltliche Position, bitte!) Eine inhaltliche Position kann ich Ihnen sofort sagen: Wir brauchen schnellstmöglich den Leistungsgruppenplan. (Beifall CDU, Gruppe der FDP) Das bedeutet nämlich, dass wir die Zentren haben, dass wir sozusagen eines tun, das, was man Ambulantisierung nennt, das man … (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE) Zwei? Er versteht es einfach nicht! Das ist das Ziel, lieber Kollege Dittes, nicht nur in Thüringen, sondern in der gesamten Bundesrepublik Deutschland. Vielen Dank. (Beifall CDU, Gruppe der FDP)