Björn Höcke

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Kollege Urbach, doch, der Weckruf der AfD ist hier und heute notwendig, denn die Zahlen, was unsere Feuerwehren angeht, sind tatsächlich alarmierend. In den letzten 10 Jahren haben wir 10.000 Feuerwehrleute in Thüringen verloren, wir haben keine Zeit mehr, um zuzuwarten und abzuwarten. Wir müssen das Ding jetzt anpacken, wir müssen unsere Feuerwehren wieder fitter machen und besserstellen. (Beifall AfD) Sehr geehrter Herr Kollege Dittes, ich habe das Gefühl, dass Sie langsam alt werden. (Unruhe DIE LINKE) Ihre Beiträge sind jedenfalls von zunehmender Vergesslichkeit gekennzeichnet. Wenn Sie uns vorwerfen, dass wir Ihren Anträgen nicht zugestimmt haben, die zu kurz gesprungen sind, die handwerklich schlecht gemacht waren (Beifall AfD) und die Feuerwehren mit Brosamen abgespeist haben, dann ist das eine bewusste Irreführung des Thüringer Wählers, die der Wähler aber schon lange durchschaut hat. Wir haben Alternativanträge eingebracht, (Unruhe DIE LINKE) die die Feuerwehren wesentlich bessergestellt hätten, wir wollten mehr Personal für die Feuerwehren, wir wollten mehr Mittel für die Feuerwehren. Erst in der Diskussion um den Haushalt 2020 haben wir einen Feuerwehrausgleichsfonds von 10 Millionen Euro in die Debatte eingespeist. Sie haben diesen Ansatz abgelehnt. (Beifall AfD) Frau Kollegin Marx, Frau Präsidentin Marx, auch zu Ihnen muss ich noch etwas sagen: Sie haben das wahrscheinlich nicht verstanden, was mein Kollege hier vorn ausgeführt hat. Es geht nicht darum, dass die Gemeinden in Zukunft den Katastrophenfall ausrufen sollen, nein, bei der Zuständigkeit soll alles beim Alten bleiben. Die unteren Katastrophenschutzbehörden sollen auch in Zukunft den Katastrophenfall ausrufen, in letzter Konsequenz dann der Landrat. Es geht uns nur darum, dass wie im Land Brandenburg, wo das sehr gut funktioniert, in Thüringen endlich einheitliche Kriterien für das Ausrufen dieses Katastrophenfalls definiert sind, damit die Landräte Handlungssicherheit haben. Das ist das, was wir wollen. (Beifall AfD) Rot-Rot-Grün – daran kann gar kein Zweifel bestehen –, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, mag es mit den Feuerwehren nicht gut meinen. Rot-RotGrün hat kein Herz für die Feuerwehren.