Björn Höcke

… schön, dass wir trotz der gebotenen Ernsthaftigkeit, weil wir auch zu einer guten Lösung kommen wollen – und ich denke, wir werden in diesem Sachverhalt auch eine gute konstruktive Lösung finden –, auch mal lachen und mit einem Augenzwinkern hier sitzen können. Ich finde das wichtig und richtig und gut. Ich will noch ein paar Punkte anmerken oder vertiefen, die mir in der Debatte aufgefallen sind. Das sei mir gestattet. Lieber Thomas, wenn ich dann noch Redezeit übriglasse – ich glaube es kaum, ich habe nur 12 Minuten, das ist nicht so viel –, kriegst du sie. Also, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Schubert, als Erstes muss ich mal in Ihre Richtung sprechen. Sie haben einen anderen Akzent in Ihrer Rede gesetzt, durchaus auch zu Recht. Das Thema „Treuhand“ haben Sie angeführt. Wichtig. Und da laufen und rennen Sie bei mir offene Türen ein. Das war stellenweise ein Raubzug, der nach der Wende durch die Treuhand orchestriert worden ist, da gebe ich Ihnen recht. Viele Betriebe hätten erhalten werden können, die abgewickelt worden sind, vorschnell abgewickelt worden sind. Den Punkt haben Sie gemacht, und da widerspreche ich Ihnen nicht. (Beifall AfD) Aber Fakt ist auch, dass es die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag war, die sich dafür eingesetzt hat und zuerst den Untersuchungsausschuss „Treuhand“ beantragt und durchgesetzt hat, (Beifall AfD) um dieses Thema noch mal aufzuarbeiten. Und, sehr geehrter Herr Kollege Schubert, die Simson hat ein eigenes Unterkapitel in unserem Sondervotum. Das heißt, wir haben schon vor Jahren dieses Kulturgut, das wir heute hier schon von vielen Seiten beschrieben bekommen haben, thematisiert und unsere Wertschätzung auch indirekt dadurch ausgedrückt. Das vielleicht dazu. (Beifall AfD) Dann haben Sie noch gesagt, wir sind gegen die freie Kunstszene. Also, was frei ist, ist immer so eine Definitionssache. Nein, Herr Schubert, wir sind nicht gegen die freie Kunstszene, wir sind gegen eine linksgedrehte Staatskunst, (Beifall AfD) die am Dauertropf des Staats hängt und leider nicht mehr frei ist, weil sie Vorgaben ideologischer Art exekutieren muss, um am Dauertropf bleiben zu können, und das wollen wir tatsächlich nicht. Wir stehen für freie Kunst, (Unruhe Die Linke) für Kunst, die sich lebendig aus dem Volk, aus der Gesellschaft entwickelt. Und die darf der Staat durchaus auch fördern, aber niemals als Ideologieproduzent operieren. Das darf der Staat nicht und deswegen lehnen wir Ihre freie Kunst, die leider in Anführungszeichen zu setzen ist, in dieser Form auch ab. (Beifall AfD) Ich will dann zu Herrn Kobelt kommen. Herr Kobelt, sehr geehrter Herr Kollege, ich will jetzt erst mal eine sehr persönliche Anmerkung machen, die nichts mit der Simson zu tun hat, weil ich es mittlerweile auch nicht mehr hören kann – der hessische Oberstudienrat –, dieses permanente Stigmatisieren meiner Person über meine nicht thüringische Abstammung. Ich kann mich nicht erinnern, dass Sie den ehemaligen Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen ständig als den Verkäufer aus Hessen tituliert haben. Daran kann ich mich nicht erinnern. Also, das zum Thema „Gleichbehandlung“. Ansonsten will ich Ihnen jetzt mal sehr persönlich meine Familiengeschichte mitgeben, und da dürfen Sie ruhig gern alle zuhören, sehr geehrte Kollegen: Meine Familie kommt sowohl mütterlicher- als auch väterlicherseits nachweisbar über Jahrhunderte aus Ostpreußen und aus Hinterpommern. Ich bin tatsächlich in Westdeutschland groß geworden. Ich bin in der Nähe von Dortmund geboren worden, habe dort drei Jahre gelebt, bin dann mit meinen Eltern ins Rheinland gezogen, wo ich meine Jugend verbracht habe, bin aber durch meine Familiengeschichte und auch durch die Prägung meiner Großeltern immer in einer gesamtdeutschen Kultur aufgewachsen. Für mich war von klein an immer klar, sobald ich dann politisch denken konnte, dass die Einigkeit Deutschlands ganz oben auf der politischen Agenda stehen muss. Ich habe mich niemals als Westdeutscher gefühlt, sondern immer als Gesamtdeutscher. (Beifall AfD) An der Stelle noch – und das gilt jetzt für viele, nicht für alle Kollegen, ich möchte da auch durchaus Ausnahmen machen – an viele von Ihnen, die in den Reihen der Altfraktionen sitzen: Sie begrüßen jeden, um das jetzt mal etwas überspitzt auszudrücken, der es irgendwie schafft, aus welchem Land dieser Erde er auch immer kommt, der es irgendwie schafft, über die deutsche Grenze zu stolpern, als Neubürger, aber eine junge Familie, die vor fast 20 Jahren mit vier Kindern etwa fünf Kilometer aus dem hessischen Bereich des ehemaligen Grenzgebiets in den thüringischen Bereich des ehemaligen Grenzgebiets umgezogen ist, die seit fast 20 Jahren hier lebt – vier Kinder sind in die Thüringer Schulen gegangen, meine Familie ist völlig integriert und gehört zu den leistungsfähigen Teilen dieser thüringischen Gesellschaft, ich möchte es mal etwas salopp so einordnen –, muss sich ständig vorwerfen lassen, dass sie Fremde seien. Ich sage Ihnen, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete von den Altfraktionen, ich glaube, ich bin mittlerweile mehr Kilometer durch Thüringen gefahren, egal ob im Dienstwagen, auf dem Fahrrad oder auf der Simson, als manche Fraktionen in Summe durch Thüringen gefahren sind. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Auf der Simson?) (Beifall AfD) Und glauben Sie mir, ich bin als Wanderer in vielen Gegenden Thüringen unterwegs gewesen, und als Wanderer lernt man die Gegenden und die Menschen besonders gut kennen. Ich bin als Fahrradfahrer in vielen Gegenden Thüringens unterwegs gewesen. Ich kenne das Eichsfeld, sehr geehrte Frau Tasch, wahrscheinlich besser – und das sage ich jetzt nicht in überheblicher Manier – als viele eingeborene Eichsfelder, (Zwischenruf Abg. Tasch, CDU) die jenseits des eigenen Dorfs oft über weniger geografische Kenntnisse verfügen. In diesem Sinne möchte ich einfach mal damit deutlich machen, ich bin ...