Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, die Ereignisse in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, aber auch in Belgien und in den Niederlanden machen zutiefst betroffen; allein in Deutschland mindestens 170 Todesopfer und – Stand heute – noch Hunderte Vermisste. Besonders betroffen macht, dass …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer am Livestream, der Starkregen hat den Opfern viel Leid gebracht. Wir sind bei Ihnen! Dank den Einsatzkräften, die dort helfen. Falsches politisches Handeln verstärkt die Auswirkungen von Unwettern und deshalb sollten wir bei uns in Thüringen Vorsorge treffen. Wir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, in der letzten Woche haben wir erschütternde Unwetter, vor allem im Westen Deutschlands, aber auch in benachbarten Ländern gesehen. Ich möchte Ihnen, Frau Präsidentin, für die ehrenden und gedenkenden Worte am Anfang dieser Sitzung danken. Eins ist Fakt, auch wenn man …

Ich denke, wir sollten hier neue Wege gehen und Forschung und Recycling statt Endlager bedenken. Danke. (Beifall AfD)

Liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Präsidentin, liebe Zuschauer, ich persönlich bin entsetzt über die Akzeptanz in diesem Hause, ein Atomendlager in diesem Land zuzulassen. Warum? (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es geht um den Prozess, um das Verfahren!) Ja, warum? – Darf ich reden? Wie ich schon oft in diesem Hause gesagt …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, die Bundesregierung hat den Ausstieg aus der Kernenergienutzung beschlossen und sie hat beschlossen, bis 2031 einen neuen Standort für ein Atommüllendlager zu finden. Das ist – wie auch heute schon mehrfach zu hören war – natürlich ein politisch heikles Thema, …

Ich wollte den Antrag stellen, gemäß § 33 der Geschäftsordnung eine persönliche Erklärung abzugeben.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer am Livestream, das Petitionsrecht ist ein essenzieller Bestandteil unseres parlamentarischen Systems und eine wichtige Säule politischer Mitbestimmung in einer repräsentativen Demokratie, wie wir sie derzeit in Deutschland und in Thüringen vorfinden. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer am Livestream! Die Aufgaben der Strafvollzugskommission sind unter anderem die Besuche in den Vollzugsanstalten gemäß § 13 Abs. 2 Thüringer Petitionsgesetz, Frau Stange. Das habe ich sehr wohl gelesen. Die Strafvollzugskommission konnte ihre Aufgaben in der …

Es geht nur darum, dass die Leute, die dort dafür eigentlich da sind, auch ihre Arbeit machen können.

Ja, meine Frage bezieht sich darauf, dass, wenn mein Informationsstand nicht falsch ist, in der Planfeststellungsbehörde insgesamt vier Leute arbeiten, zwei davon im Straßenbau und von den zweien, die im Straßenbau tätig sind, einer für coronabedingte Aufgaben abgezogen ist. Wenn das so sein sollte – das ist jetzt die zweite Nachfrage –: …

Für andere Aufgaben eingesetzt sind als für Planfeststellungsverfahren im Straßenbau.

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für Ihre Erläuterungen, die Sie uns gerade gegeben haben. Wir haben ja im Frühjahr bereits zu der gleichen Ortsumgehung eine relativ umfangreiche Mündliche Anfrage gehabt. Und jetzt meine Frage: Nach meinem Kenntnisstand ist es ja so, dass die Säge beim …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte nun auf unsere Forderungen im vorliegenden Antrag eingehen, nachdem die Notwendigkeit schon ausreichend beleuchtet wurde. Derzeit ist die Anwendung einer Nachtzielgerätschaft bei der Jagd grundsätzlich verboten. Die oberste Jagdbehörde kann das Verbot zwar …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Afrikanische Schweinepest beschäftigt uns im Ausschuss für Landwirtschaft und Forsten schon seit vielen Monaten. Nach Brandenburg hat auch Sachsen einen Ausbruch erlebt und es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis auch Thüringen betroffen sein dürfte. In der …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, zunächst möchte ich erst mal den Blick nach oben richten. Es ist ein richtig schöner Anblick, mal wieder Besucher hier im Hohen Haus sehen zu können, und als Innenpolitiker freut man sich natürlich auch über diese fachliche Ausrichtung. Herzlich willkommen! …

Biber haben lange vor uns Menschen eigene Dämme gebaut, die später teilweise durch Wehre ersetzt wurden. Der Mensch hat sich also die Natur zum Vorbild genommen – ein Denkansatz, zu dem wir wieder zurückkommen sollten, damit wir die Klimapolitik in Thüringen erfolgreich und natürlich ausgestalten. Kommen wir zur Wasserkraftnutzung. Ein …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer am Livestream! „Wassermangel“ und „Dürre“ sind Themen, die wir in den letzten drei Jahren hautnah zu spüren bekommen haben. Es gilt für uns, die Situation zu akzeptieren, wie sie ist, und daraus etwas zu machen und zu gestalten, und zwar mit allem Wissen, was wir …

Okay, gut. Danke schön.

Aber die zwei Stufen sind in der Planung?