Kati Engel

Ja, das war ein Statement, das war überhaupt keine Frage. (Unruhe im Hause) Indem man eine regulierte Abgabe erst ermöglicht, legt man den Schwarzmarkt trocken. So einfach ist das. (Beifall DIE LINKE) (Unruhe im Hause)

Nicht zuletzt belastet eine Kriminalisierung die Polizei und die Justiz. Es werden Kapazitäten gebunden, welcher es wiederum in anderen Bereichen bedarf. Außerdem entstehen auch hier wieder enorme Kosten für die Gesellschaft. Das Cannabisverbot hat nicht nur sein eigentliches Ziel verfehlt, es hat erst eine Vielzahl neuer Problemlagen …

Am Ende.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Menschen, die sich nicht zuordnen möchten! Liebe CDU, ich bin es leid. Ich bin es so leid, dass wir seit Jahren, ja seit Jahrzehnten über dieselbe Sache reden, ohne dass Sie den Anschein erwecken, irgendetwas von dem, was wir sagen, aufgenommen zu haben. Aber ich habe die …

Stand der Jugendhilfeplanung in den Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten Den Festlegungen des § 80 des Achten Sozialgesetzbuchs folgend haben die öffentlichen Träger der Jugendhilfe die Bedarfe zu ermitteln und die Angebote der Jugendhilfe in ihrem Bereich zu planen und unter Beteiligung der freien Träger eine entsprechende …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Besucherinnen auf der Tribüne, liebe Zuschauerinnen am Livestream, liebe Kolleginnen und vor allem liebe Kinder und Jugendliche, denn heute geht es um ein Gesetz – ihr habt es ja sicherlich vernommen –, das ganz direkt die Kinder- und Jugendhilfe in Thüringen betrifft. Vielleicht erinnert ihr euch noch …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Stimmen Sie mit mir überein, dass eine solche Verhaltensampel, wie ich sie in der Fragestellung eingehend beschrieben habe, dazu verwendet werden kann, Kinder – gerade auffällige Kinder – zu stigmatisieren und bloßzustellen und dass die Gefahr bestehen könnte – bei einer solchen Anwendung einer …

Verhaltensampeln im Unterricht an Thüringer Schulen Nach Kenntnis der Fragestellerin – also nach meiner Kenntnis – gibt es im Wartburgkreis mehrere Lehrkräfte, die im Bereich der Grundschule und der Sekundarstufe I mit Verhaltensampeln arbeiten. Diese sollen Kinder zu vermeintlich besserem Verhalten anspornen. Wie eine Verkehrsampel …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und am Livestream, ich habe eigentlich eine ganz kurze Rede vorbereitet, weil ich dachte, das kommt viel später dran und dann hört eh niemand mehr zu. Ich bin jetzt ein bisschen überrascht, dass doch noch so viel Publikum da ist. Ganz kurz zur …

Vielen Dank. Ich habe noch eine Nachfrage, die können Sie mir auch gern schriftlich nachreichen, wenn jetzt die Zeit nicht reicht. Gab es an diesem Tag noch andere Einsätze der Diensthundestaffel in Jena und, falls ja, mit welchem Auftrag wurde die Diensthundestaffel eingesetzt?

Coronaproteste in Thüringen – Einsatz der Diensthundestaffel am 17. Januar 2022 in Jena An diesem Tag fanden in Jena Protestveranstaltungen gegen die sogenannten Coronaspaziergänge statt, bei denen es sich in der Regel um Versammlungen handelt, die die Vorgaben des Versammlungsrechts und die Infektionsschutzregeln missachten. Dabei kam …

Hier.

Betriebserlaubnisverfahren für Kindergärten Unter welchen Voraussetzungen dem Träger einer Kindertageseinrichtung die nach § 45 Abs. 1 Achtes Buch Sozialgesetzbuch erforderliche Betriebserlaubnis erteilt wird, ist in Thüringen in § 22 Abs. 2 Satz 1 des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes geregelt. Danach ist die …

Die Anzahl der Menschen, die an den Folgen ihres Drogenkonsums versterben, hat in den vergangenen Jahren leider wieder zugenommen. Die häufigsten Ursachen von Drogennotfällen oder drogenbezogenen Todesfällen sind darin begründet, dass Konsumierende eben nicht genau wissen, welche Zusammensetzung oder welchen Wirkgehalt ihre Substanzen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, „Kinder werden nicht erst zu Menschen – sie sind bereits welche“, so sagt es der polnische Kinderarzt, Autor und Pädagoge Janusz Korczak. Auch wenn für uns diese Aussage heute selbstverständlich erscheint, so war es noch vor 100 Jahren ein revolutionärer Denkansatz. Denn bis in …