Andreas Bühl

Ich glaube, ich bin zu früh dran. Zuerst die Beschlussempfehlung und danach würden wir namentliche Abstimmung beantragen.

Also – Entschuldigung, Frau Präsidentin –, morgen vor der Mittagspause, denn er ist frühs noch nicht da.

Wir hatten ja gestern über die Platzierung der Wahl des stellvertretenden Verfassungsrichters gesprochen. Ich würde vorschlagen, diese Wahl heute als zweiten Tagesordnungspunkt durchzuführen, und mit Rücksprache mit unserem Kandidaten wäre eine Vereidigung dann morgen vor der Mittagspause möglich, da wäre er verfügbar.

Ja, bitte morgen nach der Mittagspause.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich hätte noch folgenden Antrag: Mit Blick auf den 17. Juni, der uns ja ins Haus steht, haben wir Tagesordnungspunkt 68 auf der Tagesordnung, „Geteilte Erfahrungen“ – Fortschreibung des Berichts zur sozialen Lage der Opfer des SED-Regimes in Thüringen. Ich würde beantragen, diesen Antrag mit Blick auf den …

Offene Stellen und laufende Besetzungsverfahren in der Staatskanzlei Aktuell sind zahlreiche Stellen für Spitzenbeamte in der Landesverwaltung (ab Besoldungsgruppe A16 und höher) unter anderem durch entsprechende Ruhestandseintritte und anderweitige Abgänge unbesetzt. Entsprechende Besetzungsverfahren laufen oder befinden sich in der …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe es schon in der Berichterstattung gesagt, das ist ein Antrag, der positiv beschieden wurde, dem ich auch positiv gegenüberstehe, weil der Mountainbike-Tourismus in Thüringen – und ich mache jetzt seit 2014 Tourismuspolitik – ein Bereich ist, der bei Weitem nicht so viel Aufmerksamkeit erfahren …

Sehr verehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute über den Antrag der Gruppe der FDP mit dem Titel „Fahrt aufnehmen für den Mountainbike-Sport und -tourismus im Freistaat – Entwicklung einer ‚Mountainbike-Strategie 2030‘ für Thüringen“. (Beifall Gruppe der FDP) Durch Beschluss des Landtags in seiner 128. …

Das können wir so machen.

Ich habe zwei Anträge zur Tagesordnung: Einmal würde ich darum bitten, dass der bisher eingeplante Tagesordnungspunkt 20 – die Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs – heute nicht aufgerufen wird, sondern erst in der nächsten Woche bei den Wahlen am Donnerstag. Als Zweites liegt Ihnen ja seit gestern …

Sie finden bereits die Drucksache 7/10182, „Zuhause alt werden – Verbesserung für pflegende Angehörige in Thüringen umsetzen“, als Vorabdruck auf Ihren Tischen. Wir finden, dass wir insbesondere in dieser Woche auch diesen Antrag noch behandeln sollten, da es wichtig ist, hier konkrete Maßnahmen zu besprechen. Deshalb würde ich …

Die Rücknahme der Überweisung.

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir haben für Freitag das Ehrenamtsgesetz auf der Tagesordnung. Dort würde noch eine Mitberatung des Petitionsausschusses anstehen. Aufgrund dessen, dass der Sozialausschuss federführend schon Änderungen vorgenommen hat, die insbesondere die Betroffenheit des Petitionsbereichs gestrichen haben, …

An den Wirtschaftsausschuss.

Ja, sehr verehrte Damen und Herren, über das Thema „Bürokratie“ zu sprechen, fühle ich mich durchaus befugt, auch heute über diesen Antrag, der hier vorliegt: „Wirtschaft und Bürger durchatmen lassen – Thüringer durch Sofortprogramm von Bürokratie entlasten“. Was motiviert uns zu diesem Antrag als CDU-Fraktion, auch für die …

Personalstrukturen im Thüringer Polizeivollzugsdienst Im Rahmen der Großen Anfrage der CDU-Fraktion zu Bestandsaufnahme und Perspektiven bei Polizei, Feuerwehr und Sicherheitskräften hat die Landesregierung zur Anzahl der Anwärter auf den Polizeivollzugsdienst berichtet. Ausgehend von dieser Aufstellung ergibt sich die Frage, wie …

Das ist die Drucksache 7/9921.

Auch im Gesundheitskontext: Der Gesundheitsausschuss hat in seinem letzten Ausschuss eine Beschlussempfehlung erstellt – leider zu spät für dieses Plenum – mit Blick auf die Überlebenschancen bei Herzinfarkten durch Bildung eines Herzinfarktnetzwerks Thüringen. Das ist schon in den letzten Sitzungen als dringender Punkt angemeldet …

Genau.

Ja, Frau Präsidentin. Sie haben ja eben vorgetragen, dass die Wahlen als erste Tagesordnungspunkte kommen sollen. Wir würden beantragen, die Wahlen auf das nächste Plenum zu verschieben. Sie haben die Abwesenheitsliste vorgetragen, und um auch sicherzugehen, halten wir es für besser, diese Wahlen in der nächsten Sitzung durchzuführen.