Henry Worm

Nicht so direkt. Ich würde dann irgendwann die gleiche Frage an Minister Schütz stellen.

Ja, vielen Dank. Ich habe eine Frage an Minister Kummer. Sehr geehrter Herr Minister, entlang der Landesstraße 1131 zwischen Viernau, Schwarza und Rohr sind zahlreiche Straßenbegleithölzer von massivem Schädlingsbefall betroffen. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor? Um welche Schädlinge handelt es sich? Wie stellt sich die …

Herr Minister, Sie haben ja die Mittel und Möglichkeiten ausführlich beschrieben. Ich stimme da voll und ganz zu. Aber trotzdem noch mal die Nachfrage: Die finanziellen Mittel stellen wir für den Zweck des sozialen Wohnungsbaus vollumfänglich zur Verfügung – ja oder nein?

Ich habe eine Frage an Herrn Minister Schütz. Wir wollen und müssen den sozialen Wohnungsbau im Freistaat vorantreiben. Das hat auf der einen Seite etwas mit finanziellen Mitteln zu tun, auf der anderen Seite haben wir einen notwendigen Konsolidierungsbedarf. Meine Frage ist: Wie schaffen wir es trotz dieses Konsolidierungsbedarfs, im …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema „gutes und bezahlbares Wohnen“ hat uns in dieser Legislatur schon mehrfach beschäftigt und das aus gutem Grund. Die Probleme sind bekannt. Während Jena, Erfurt oder Weimar angespannte Wohnungsmärkte aufweisen, ist in weiten Teilen des ländlichen Thüringens der Leerstand die …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, bei meinen kurzen Ausführungen werde ich mich mal auf das Thema der Gebäuderichtlinie konzentrieren. Die Europäische Union hat sich das Ziel gesetzt, bis 2050 klimaneutral zu werden, und ein zentraler Baustein hierbei ist die Überarbeitung der Gebäuderichtlinie, der sogenannten …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten heute den Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zum sozialen Wohnen in Thüringen. Lassen Sie mich zuerst betonen, es ist richtig und wichtig, dass wir uns intensiv mit dem Thema „bezahlbarer Wohnraum“ auseinandersetzen. Die Herausforderungen auf den Wohnungsmärkten sind …

Ich weiß gar nicht, warum die Stimmung so aufgeheizt ist – na ja, gut. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Fraktion der AfD fordert heute die Abschaffung des Thüringer Wohnungsbauvermögens sowie die Aufhebung des Thüringer Förderfondsgesetzes. Lassen Sie es mich gleich zu Beginn sagen: Das wird es mit uns nicht geben. Für …

Sehr geehrter Herr Minister Schütz, die Wirtschaft, insbesondere die Bauwirtschaft, beklagt bürokratische Hürden und wünscht eine Harmonisierung der Landesbauordnung. Wie steht die Landesregierung dazu? Und noch eine Nachfrage: Könnte die vereinfachte Vorlageberechtigung zum Beispiel auch ein wichtiger Baustein für die …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema „Windenergie“ ist ein viel diskutiertes in der Gesellschaft. Während die einen das Thema „Windenergie“ als essenziellen Bestandteil der Energiewende sehen, werfen Kritiker Fragen zu Wirtschaftlichkeit, Umweltfolgen und Rückbauverpflichtungen auf. Wir behandeln den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Abgeordneter Korschewsky, Fraktion Die Linke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Schard auf, Fraktion der CDU.

Vielen Dank, ich eröffne die Aussprache und als erste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Baum das Wort, Parlamentarische Gruppe der FDP.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache und habe tatsächlich eine Rednermeldung – Ist das so? –, Herrn Abgeordneten Kemmerich, und den kann ich nicht mal erkennen. (Heiterkeit im Hause) Doch, Herr Abgeordneter Montag, bitte. (Unruhe Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Ach, das ist ohne Aussprache! Das wusste ich …

Über die Beschlussempfehlung, ja. Wir haben abgestimmt über die Beschlussempfehlung in der Fassung des Änderungsantrags in der Drucksache ... (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Wir müssen doch erst mal den Änderungsantrag abstimmen!) Dann stimmen wir den Änderungsantrag der CDU alleine ab. Wer ist dafür, den bitte ich um das …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Redewünsche vor. Auch die Landesregierung möchte nicht reden. Damit kommen wir zur Abstimmung, als Erstes über die Beschlussempfehlung in der Fassung des Änderungsantrags in der Drucksache 7/10250. Wer ist hier dafür? Das sind die Fraktionen der AfD und der CDU. …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten hat sich noch Frau Abgeordnete Marx gemeldet. Bitte, Frau Abgeordnete.

Vielen Dank. Als nächsten Redner rufe ich Abgeordneten Bergner auf, Parlamentarische Gruppe der FDP. (Beifall Gruppe der FDP)

Frau Meißner, bitte.