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Andreas Schubert

Die Linke 07.06.2024 Sitzungen 7/138

Fragestunde

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Staatssekretärin, in der Antwort auf Frage 2 hatten Sie von über 200 Tagen berichtet, wo es auf der Strecke Erfurt–Nordhausen Fahrplanstörungen gab. Ist die Vermutung richtig, dass damit die vertraglich vereinbarte Verkehrsleistung durch den Dienstleistungsanbieter nicht gewährleistet gewesen ist, und wenn das so war, wie groß sind denn die Pönale gewesen, die der Freistaat dann von diesem Dienstleister für diese nicht erfolgte Dienstleistung entsprechend den Fahrplanstörungen, von denen Sie gesprochen haben, zurückgefordert hat?

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