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Andreas Schubert

Die Linke 23.09.2021 Sitzungen 7/58

Fragestunde

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Ministerin, die Antwort, dass am Ende der Preis das Entscheidende ist, ist quasi aus den jetzigen Vorschriften sicherlich abgeleitet. Ich frage aber, wenn wir bei der Versorgung mit existenziellen Gütern – wie zum Beispiel bei diesen medizinischen Masken – ja auch aus der Corona-Krise die Erfahrung mitgebracht haben, dass tatsächlich die überlangen Lieferketten keine kontinuierliche Versorgung der Einwohner in Thüringen mit solchen existenziellen Vorsorgegütern sicherstellen konnten, ob es nicht hohe Zeit ist, die Regelungen bei der Vergabe gerade solcher Produkte anzupassen. Und deshalb meine Frage: Welche Regelungen müssten denn verändert werden, damit wir gerade bei diesen Fragen, die existenzielle Bedeutung haben, wie zum Beispiel eben medizinische Vorsorgeprodukte, von diesem alleinigen Kriterium des günstigsten Preises abweichen können und an dieser Stelle auch Nachhaltigkeitsfaktoren zum Beispiel miteinbeziehen können, die darauf abzielen, dass wir dem Gedanken der Kreislaufwirtschaft und der regionalen Versorgungssicherheit bei solchen existenziell wichtigen Gütern auch Rechnung tragen können? Das wäre mir wichtig. Vielleicht können wir das auch im Nachgang schriftlich mal zuarbeiten, welche konkreten Punkte denn in den jetzigen Regularien abgeändert werden müssten, um am Ende eben nicht ausschließlich den Preis zum alleinig gültigen Entscheidungskriterium werden zu lassen.

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