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Andreas Schubert

Die Linke 22.10.2021 Sitzungen 7/62

Fragestunde

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich habe noch mal eine Nachfrage. Sie hatten ja in der Antwort schon auf Frage 4 von dem Kollegen gesagt, dass der Investitionsstau weiter abgebaut wird. Wo können wir das auch ein Stück weit plakativ deutlich machen vor dem Hintergrund, dass für mich jetzt noch mal interessant wäre zu wissen, bezieht sich diese Aussage auf den Abbau einer objektkonkreten Betrachtungsweise oder bezieht sich das auf ein Finanzvolumen, was notwendig ist, um den Investitionsstau abzuarbeiten? Wir wissen, dass es zum Beispiel mit Blick auf die letzten zwei Jahre allein bei den Baukosten – und kommunale Investitionen sind ja zum Großteil Baukosten, nicht alles, wenn wir an Feuerwehrfahrzeuge denken, aber doch ein Großteil ist bauinvestitionsinduziert –, dass es da einen erheblichen Preisschub gegeben hat – nach Expertenrechnung 20 Prozent plus/ minus. Also selbst wenn wir dort sozusagen objektkonkret planmäßig vorwärtskommen würden – was wir ja noch hoffen –, würde sich das natürlich nominell im Finanzvolumen gar nicht nachvollziehen lassen. Deshalb noch mal die konkrete Frage: Wo kann man das jetzt nachvollziehen, dass wir, wie Sie sagen, im Abbau des Investitionsstaus auf der kommunalen Ebene weiter vorankommen?

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