Andreas Schubert

Zur ersten Frage: Der Grund liegt darin, dass die KIV dadurch, dass sie nicht inhousefähig war, quasi ein Anbieter wie jeder andere private auch war. Dadurch haben wir in Thüringen – das ist für meine Begriffe ein Geburtsfehler der KIV – einen Zweckverband, da war von Anfang an in Sachsen klar, da melde ich, was ich brauche und die beschaffen das für mich. Die KIV musste sich am Markt genauso bei den Kommunen bewerben wie jeder andere Teilnehmer. Dadurch ist der Umfang der Leistungen, die die KIV bisher erbracht hat, nicht derart groß wie bei der KISA. Deshalb war bei vielen Landkreisen, auch bei Kommunen eher die Angst: Die schaffen das überhaupt nicht, wenn wir die als Dienstleister beauftragen, das ist für die alles eine Nummer zu groß. Gerade auf der Landkreisebene waren große Bedenken, dass das die Lösung ist. Dann hat man sich überlegt: Wir haben doch einen großen Dienstleister, den es in Sachsen schon gibt. Ehe wir jetzt warten, dass die KIV sich so weiterentwickelt, dass die das auch alles schaffen kann, dann nutzen wir halt einen sächsischen Dienstleister. Um das jetzt nicht durch eine unterschiedliche Auffassung zwischen den beiden kommunalen Spitzenverbänden zu keiner Lösung zu bringen, haben wir da jetzt da auch irgendwie nichts unternommen, um das zu unterbinden, sondern das ist auch am Ende vom Innenministerium genehmigt worden. Ich halte das auch nicht für weiter schlimm. Zu Ihrer zweiten Frage: Das ist jetzt eine Sache, wo die Kommunen, die jetzt auch bei der KISA sind, aufpassen müssen. Das ist richtig. Gerade da, wo es um die Umsetzung von bestimmten Gesetzlichkeiten geht, die in Thüringen anders sind als in Sachsen, kann das zu Mehraufwand führen. Man muss also genau überlegen, was für Leistungen man bei dem sächsischen Dienstleister einkauft. Das bedeutet aber nicht, dass es nicht möglich ist. Das erhöht den Anspruch, sich genau zu überlegen: Was lässt man von den einen oder von den anderen machen? Wenn sich aber die KIV weiter so entwickelt, wie das jetzt schon zu erkennen ist, dann ist die einfach der Thüringer Dienstleister für die Kommunen und kann das dann auch maßgerecht wie in jeder anderen Kommune für die Kommune, die noch Interesse hat, anbieten. Aber vielleicht liegt auch die Zukunft in einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen. Das sollten wir eigentlich anstreben. Ich würde jetzt auf keinen Fall sagen, dass es ein Fehler war, dass Kommunen dahingegangen sind, sondern man muss es differenziert betrachten. Letztendlich halte ich es aber für zwingend, dass alle Kommunen über einen Beitritt zur KIV nachdenken. Da sind wir eigentlich auf einem guten Weg.