Karola Stange

Herr Präsident, werte Damen und Herren und liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Meißner, vielleicht noch ein Satz zur Richtigstellung, was den Vorwurf an die Landtagsverwaltung von letzter Woche anbelangt: Wenn Sie in unsere große Tagesordnung schauen, sehen Sie, dass dieser Antrag immer gesetzt werden sollte, wenn die Tagesordnung …

Dann fangen wir noch mal an und ich begrüße recht herzlich die Gebärdendolmetscherinnen, die bei diesem Punkt heute dabei sind. Herzlich willkommen! „Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zu dem Antrag der Fraktion der CDU [in der] Drucksache 7/8349, ,Versorgung mit Gebärdendolmetschern …

Frau Vorsitzende, werte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren hier im Plenarsaal, werte Gäste auf der Tribüne und am Livestream, da reden wir heute mal über das Ehrenamtsgesetz. Werte Zuhörende, Sie werden nachher erleben, vielleicht auch nachvollziehen können, dass der alte Spruch stimmt: Ein Gesetz, was in den Landtag eingereicht worden ist, …

Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer auf der Tribüne! Lieber Joachim Leibiger, ich hoffe, du kannst uns zuhören und wirst sozusagen auch darüber informiert, wie wir heute über deinen 4. Tätigkeitsbericht der Jahre 2019 bis 2023 befinden. Ich habe ihn einfach mal mit nach vorn gebracht, weil die meisten ihn in diesem wunderbaren …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, ich trage die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung vor – zum Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/9421, Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Tierische …

Herr Montag, so einfach lasse ich Sie hier nicht raus aus der Thematik, indem Sie sich einfach enthalten wollen mit der Begründung, es gebe ja kein digitales Portal und man wüsste ja nicht, wie die Plätze ausgestaltet sind und wie die Beleggröße ist und ob da was offen ist. Das gibt es, Sie müssen es einfach nur googeln. Die Frauen in …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuhörerinnen auf der Tribüne, am Livestream, herzlich willkommen zu einer, denke ich, guten Stunde der Diskussion zum Thema „Gewaltschutz“, zum Thema „Istanbul“! Wir hier in Thüringen werden mit dem Gesetzentwurf, der heute zur Abstimmung steht, ein Stückchen Geschichte in …

Da haben wir noch viel nachzuarbeiten, um das Thema „Altersarmut und Rente“ wirklich wegzubekommen. Danke schön. (Beifall DIE LINKE)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne oder am Livestream, das Thema „Rente“ hat manchmal so einen Eindruck, als wäre es nur was für Alte, also Menschen, die heute schon in Rente sind. Aber im Gegenteil, das Thema „Rente“ ist eigentlich etwas Generationsübergreifendes und darum ist …

den Mut, für ein Selbstbestimmungsrecht der Frauen einzutreten. Dafür sollten wir kämpfen. Danke. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen, es geht um uns – es geht um uns, wenn wir über den § 218 reden, oder es geht um Ihre Töchter, Enkeltöchter oder Ihre Urenkelinnen, weil es geht um ihre Selbstbestimmung. Seit 1871 – und ich sage, seit 1871, diese Jahreszahl sollte man sich schon mal auf der Zunge zergehen lassen – steht im …

Danke schön für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE)

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörerinnen auf der Tribüne und am Livestream, wunderschönen guten Morgen! Frau Meißner, ein bisschen Wasser muss heute doch bei dem Gesetz in den Wein gekippt werden, ansonsten wäre das so eine wunderbare Selbstdarstellung, die, glaube ich, nicht der Sache des Ehrenamts …

Hier sagen wir: Nutzen Sie die Gelder des Landes, nutzen Sie das, was zur Verfügung gestellt wird! Denn die Bürgerinnen und Bürger vor Ort werden es Ihnen danken. (Beifall DIE LINKE) Danke schön und ich hoffe, dass der 08er-Haushalt angenommen wird.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Zuhörer auf der Tribüne, am Livestream, es ist ein guter Tag – ein guter Tag für Sozialpolitik, ein guter Tag für Thüringer Vereine und Verbände und vor allen Dingen ein guter Tag für all diejenigen, die seit vielen, vielen Jahren von den Maßnahmen im Einzelplan 08, also kurz gesagt, …

Jawohl, Herr Präsident. Frau Stange, nicht Frau Güngör. Kenntnis der Landesregierung über den Umgang der Thüringer Kommunen mit „Fahren ohne gültigen Fahrschein“ Laut eines Artikels eines in Frankfurt am Main erschienenen Stadtmagazins unter dem Titel „Wiesbaden prescht bei Fahren ohne Fahrschein vor“ vom 6. November 2023 …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Zuhörer auf der Tribüne! Zuerst einen Satz an Frau Dr. Bergner: Ich glaube, populistische Reden, die Sie hier halten, helfen weder Rentnerinnen noch Rentnern noch den Bürgergeldempfängerinnen. Es ist Wissen gefordert; man kann nicht unterschiedliche Sozialgesetzbücher miteinander in einen …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren hier im Thüringer Landtag, sehr geehrte Zuhörerinnen am Livestream, ich werde heute bewusst etwas langsamer reden, damit die Möglichkeit besteht, dass Sie diese Übersetzung, diese Schriftdolmetscherübersetzung in guter Qualität durchführen können. (Beifall DIE LINKE) Liebe Anwesende, ein …

Das muss richtiggestellt werden. Danke schön. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)