Katja Maurer

Vielen Dank. Dann ist auch gar nicht so viel Zeit verstrichen und wir können noch einmal auf das Ehrenamtsgesetz zu sprechen kommen. Ich bin ein wenig überrascht, Herr Ministerpräsident, dass Sie auf meine Frage nicht geantwortet haben. Denn natürlich arbeiten die Freiwilligenagenturen, 18 an der Zahl in Thüringen, wie auch die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter und Herr Ministerpräsident, dass Sie das Thema des Ehrenamtsgesetzes angeschnitten haben. Auch ich möchte nachher diesen Themenkomplex noch einmal aufmachen. Ich war überrascht, geradewegs enttäuscht, dass Herr Gruhner in Kenntnisnahme 8/66 ein Schreiben an die zuständigen Ausschussmitglieder gesendet hat, …

Bei mir steht: Redezeit abgelaufen. Vielen Dank. Wir fangen ja jetzt auch erst an, die Redezeit ist noch lange nicht abgelaufen. Frau Kollegin, ich möchte gern direkt darauf reagieren, was Sie sagen. Erst einmal zu erzählen, dass ich hier über subjektive Wahrnehmungen sprechen würde oder der Paritätische, wenn er einen Armutsbericht …

Sehr geehrte Damen und Herren – es sind ja nicht besonders viele Leute da –, man kann aus zweierlei Gründen an einer Tagesordnung in diesem Plenum teilnehmen, zum einen weil es einfach der Job eines Abgeordneten ist, da zu sein, oder zum anderen weil das Thema wichtig ist und man den Personen, die in diesem Antrag angesprochen werden, …

Das ist ja immer so, wenn wir auch Daten über Kommunen erfassen oder haben wollen, dass Sie da ja auch nachfragen müssen. Insofern freue ich mich, dass Sie uns das nachreichen werden.

Zu Frage 1 haben Sie ja dargestellt, dass es schwierig zu identifizieren ist, wie viele Berechtigte es an sich gab. Wenn Sie das nicht können, können Sie uns ja zumindest über die steigende oder nicht steigende Anzahl der Wohnberechtigungsscheine informieren. Also das müsste ja irgendwie gangbar sein. Da auch schon vorher mehrere …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wenn das für Sie in Ordnung wäre, würde ich den Eingangstext nicht noch einmal vortragen. Den hat Herr Hande gerade vorgetragen und der ist deckungsgleich. Dann komme ich direkt zu den Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Berechtigte mit einem Wohnberechtigungsschein gab es in Thüringen im …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, sehr geehrte Gäste da oben, danke, dass ich die Gelegenheit habe, den Antrag zur Geschlechtergerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt einzubringen. Wir legen Ihnen heute einen Antrag vor, der den Blick auf die ungleichen Chancen von Frauen auf dem …

Vielen Dank. Die Frage Besetzung von Staatssekretärsposten durch die Thüringer Landesregierung bezieht sich auf Folgendes: Im Zuge der Regierungsübernahme durch die Koalition aus CDU, BSW und SPD ab dem 12. Dezember 2024 wurden durch die neue Landesregierung auch neue Staatssekretäre ernannt. Im Hinblick auf die Prüfberichte des …

Ich finde es ja relativ spannend, dass wir tatsächlich noch mal darüber diskutieren und dass wir hier auch noch mal einen kleinen Nachhilfekurs darüber machen, was die Aufgabe der Regierung und was die Aufgabe des Parlaments ist und wie so eine EU-Richtlinie im Bund behandelt wird und was dann eigentlich die Aufgabe des Landes ist. Da …

Nein danke.

Nein, ich möchte keine Frage zulassen. Das können Sie gern selber noch mal nachlesen, um was es da geht, Herr Kollege vom BSW. Bei der AfD kann ich nur sagen: Wer einen Vorsitzenden hat, der Inklusion als Ideologieprojekt oder Belastungsfaktor öffentlich in mehreren Interviews so bezeichnet, da erwarte ich mir nicht viel. Und ich erwarte …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich wollte zuerst die Vorlesestunde der AfD kommentieren, aber die Kollegin vor mir hat mir noch mal Gelegenheit gegeben, den Prozess, den sie gerade eben dargestellt hat, zu kommentieren. Formal haben Sie vollkommen recht. Ich habe das in meiner Rede ja auch so eingeleitet. Es ist eben ein blanker formaler …

Sehr geehrte Damen und Herren, ich mache es auch ganz kurz, denn im Prinzip ist das hier ein formaler Akt. Es gibt ein Bundesgesetz, das sich mit der Barrierefreiheitsstärkung beschäftigt, und am Ende setzt dieses Gesetz eigentlich nur eine EU-Richtlinie um. Das bedeutet im Kern, dass sich Deutschland damit befassen kann, wie es diese …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Gäste da oben, für Sie ist es, glaube ich, besonders spannend zu sehen, was also Realpolitik am Ende des Tages bedeutet. Wir Abgeordnete können unser Abstimmverhalten erklären, und das mache ich, denn ich habe heute für diesen Antrag gestimmt. Denn hätte ich mich enthalten oder hätte ich …

Immerhin geht es emotional zu, ist ja auch ein verdammt wichtiges Thema. Sie merken, wir sind emotional dabei. Herr Dietrich, eigentlich habe ich nicht so richtig Lust, auf Ihren Redebeitrag zu reagieren, denn wer schreit, kennt sich meistens nicht gut aus. Das haben Sie gerade eben bewiesen. (Beifall DIE LINKE) Immerhin haben Sie den …

Vielen Dank, Herr Präsident. Der Gesetzentwurf, den Sie eben angekündigt haben, wurde durch einen Beschluss des Landtags in seiner 134. Sitzung vom 25. April 2024 an den Innen- und Kommunalausschuss überwiesen. Der Innen- und Kommunalausschuss hat den Gesetzentwurf in seiner 59. Sitzung am 26. April und in seiner 61. Sitzung am 30. Mai …

Vielen Dank. Das Gesetz, das Sie eben vorgelesen haben, ist ein sehr schönes Gesetz, ein Gesetz, mit dem wir uns zumindest in den Anfängen schon im Dezember 2023 beschäftigt haben. Da haben wir nämlich die Grundlagen geschaffen durch einen Entschließungsantrag der Koalition und auch der CDU. Da haben wir gesagt, dass wir gern aus dem …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Ber g ner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir haben heute einen wirklich spannenden, wirklich guten Gesetzentwurf vor uns liegen, über den ich mich auch als Erfurter Stadträtin, die ich bin, besonders freue. Es geht also um die Gewährleistung von Wohnraum. Jetzt fragen Sie sich wahrscheinlich – wir sind ja hier in einem sehr ländlich geprägten …