Katja Maurer

Bei mir steht: Redezeit abgelaufen. Vielen Dank. Wir fangen ja jetzt auch erst an, die Redezeit ist noch lange nicht abgelaufen. Frau Kollegin, ich möchte gern direkt darauf reagieren, was Sie sagen. Erst einmal zu erzählen, dass ich hier über subjektive Wahrnehmungen sprechen würde oder der Paritätische, wenn er einen Armutsbericht macht. Den macht er ja auch nur aus Spaß, weil das ja auch alles nur subjektive Wahrnehmung und Fantasterei ist. (Zwischenruf Abg. Heber, CDU: Sie haben nicht zugehört!) Ihnen und allen anderen Menschen, möglicherweise aus Ihrer Fraktion, die das genauso sehen, denen empfehle ich eine sehr interessante Dokumentation in der ARD-Mediathek, wo es genau darum geht, um Ihr vermeintliches „Das ist ja alles gefühlt nur subjektiv und alles gar nicht so wahr“. Das korrigiert Ihr Weltbild sehr schnell. Da erleben Sie nämlich Menschen, die tatsächlich von Armut betroffen sind, die auch teilweise am Rand leben. Ja, wissen Sie, das Gute für Sie ist, dass der Rest der Bevölkerung nicht sieht, wie abfällig Sie gerade Ihr Gesicht verziehen. Das ist gut für Sie. Das ist aber traurig für all die Menschen, die von Ihrer Politik abhängig sind. (Beifall Die Linke) Insofern würde ich Ihnen empfehlen, diesem Thema ein bisschen mehr Respekt zu zollen. Zweitens: Sie sprechen hier so mir nichts, dir nichts von Leistungsträgern. Wer soll das denn sein in unserer Gesellschaft? Das sind Alleinerziehende, das sind Seniorinnen und Senioren, die ihr Leben lang ihre Familie versorgt haben oder gearbeitet haben. Das sind pflegende Angehörige, die sich jeden Tag darum kümmern, dass dieses Gesundheitssystem nicht kollabiert. Es ist so dermaßen verächtlich, dass Sie in Ihrer Rede von diesen Menschen nicht als die Leistungsträger/-innen sprechen, dabei sind genau das die Menschen, die in diesem Armutsatlas des Paritätischen als die Gruppen erwähnt worden sind, die besonders viel leisten, aber auch gleichzeitig besonders hoch von Armut betroffen sind. Und im Übrigen: Natürlich reden wir auch von Familien. Oder sind das Alleinerziehende nicht? Ich weiß nicht, was Sie für eine Vorstellung davon haben, was Familien in dieser Gesellschaft sein sollen. Natürlich sind es auch alleinerziehende Mütter und Väter, die sich um ihre Kinder kümmern. Auch das sind Familien und auch die sind in unserem Antrag angesprochen. (Beifall Die Linke) (Zwischenruf Abg. Heber, CDU: Sie haben nicht zugehört, die habe ich doch erwähnt!) Und ja, wissen Sie, ich bin auch Kommunalabgeordnete. Es ist immer lächerlich, so zu tun, als hätten Sie, wenn Sie irgendwie kommunal aktiv werden, die Weisheit irgendwie mit Löffeln gegessen. Es ist mir relativ wurscht, ob Sie es „Armutsprävention“ oder „integrierte Sozialplanung“ nennen, am Ende ist das, was die Menschen spüren, die von Armut betroffen sind oder tatsächlich arm sind, überall gleich, welches Konzept Sie auch darüberlegen mögen. Ich will Ihnen sagen, was mich da so aufreibt: Ich bin mit ganz vielen anderen Linken-Mitgliedern und auch Menschen, die keine Mitglieder sind, an den Haustüren gewesen, insbesondere in den letzten Monaten. Wir waren an Tausenden Haustüren und wir haben mit den Menschen darüber gesprochen: Was berührt Sie denn, was betrifft Sie denn, was möchten Sie denn gern geändert haben? Und die meisten Menschen haben über die gestiegenen Preise gesprochen: Miete, Essen, Strom – übrigens die Faktoren, die für Armut sorgen. Ich habe mit einer älteren Frau gesprochen, die gesagt hat, sie muss jeden verdammten Cent umdrehen, um über die Runden zu kommen. Mit einer Mutter – die sogenannte Familie, die Sie nicht anerkennen wollen – mit vier Kindern, die sagt, sie kommt vorne und hinten nicht zurande mit dem Geld und von Urlaub ist überhaupt nicht die Rede, (Zwischenruf Abg. Heber, CDU: Sie haben doch die Familien nicht erwähnt!) Ich spreche gerade, hören Sie zu, danach können Sie gern diskutieren. Alleinerziehende, die sich Sorgen darum machen, ob sie sich am Ende Schuhe leisten können. Ich habe mit einer jungen Frau, einer Studentin, gesprochen – im Übrigen: auch Studierende sind von Armut betroffen –, sie sagt, sie hat gar keinen Bock mehr, weil sie weiß, dass der Mindestlohn nicht ausreichend steigt, weil sie keine Sicherung hat, dass sie nach einem abgeschlossenen Studium einen gut bezahlten Job findet. Sie sagt, das ist der Grund, warum sie vielleicht auch keine Familie haben will. Sie sagen, das sind Fantastereien, das ist alles subjektiv; für die Menschen fühlt es sich aber ehrlich an. Und ja, Sie haben recht, Kinder und Jugendliche sind eine sehr große Gruppe. Mit denen habe ich nicht an den Türen sprechen können. Das sind aber die Kinder, die Ihnen Armut gar nicht beschreiben können, weil sie in Armut geboren sind und gar nicht wissen, was es denn bedeutet, wenn man ein Auto hat, in jedem Urlaub ins Ausland fährt oder permanent ein neues Federmäppchen bekommt. Das ist versteckte Armut und die ist jeden Tag in diesem Land zugange. In Zahlen: Fast jede fünfte Person ist von Armut betroffen oder lebt in Armut. Da so zu tun, als wäre das kein ernsthaftes Problem in dieser Gesellschaft – da fehlen mir ehrlich die Worte. (Beifall Die Linke) Wissen Sie, was das bedeutet – fast jede fünfte Person? Dass das möglicherweise die Verkäuferin gewesen ist, die Ihnen heute Morgen Ihr Brötchen verkauft hat in der Bäckerei. Oder vielleicht ist es auch die Person gewesen, die die Bahn saubergemacht hat, mit der Sie vielleicht – Sie fahren wahrscheinlich mit einem teuren Auto hierher – gefahren sind. (Beifall Die Linke) Vielleicht ist es auch einer der Praktikanten, Ihrer studentischen Praktikanten, die bei Ihnen mal in Ihrer Fraktion ein Praktikum absolviert haben, die von Armut betroffen sind. Wenn Sie der Realität in die Augen blicken, erkennen Sie drei Dinge: Armut ist nicht immer sichtbar, aber sie ist für die Menschen, die das durchmachen, fühlbar. (Beifall Die Linke) Zweitens: Armut hat mit Faulheit überhaupt nichts zu tun. Diese Debatten, die Sie immer führen, immer nach unten treten zu wollen, Ärmere gegen noch Ärmere auszuspielen und so zu tun, als hätte das was damit zu tun, man ist faul, weil man nichts leistet in der Gesellschaft. Nein, Faulheit ist ein Systemfehler. Drittens: Man kann sehr wohl etwas dagegen tun: Mindestlohn anheben – das finden Sie ja nicht so super –, ein gerechtes Rentensystem einführen – das finden Sie auch nicht so super, ganz egal, auf welcher Landesebene –, (Zwischenruf Abg. Heber, CDU: Dafür sind wir nicht zuständig!) Mietensicherung usw. usf. Ja, deswegen haben wir in unserem Antrag zum einen Fragen an die Landesregierung gestellt. Wir würden sehr gern konkret wissen: Wie hat sich die Armut in diesem Land entwickelt? Was gibt es möglicherweise für Maßnahmen? Was können wir aus Fehlern der letzten Jahre lernen, auch aus unseren Jahren, auch aus der Zeit, in der Sie schon einmal in der Regierung gewesen sind? Und ja, wir haben Forderungen an den Bund adressiert: Ganz klar, die Kindergrundsicherung, ich will es Ihnen noch mal sagen – das finden Sie auch nicht so super, es könnte ganz vielen Familien aber enorm aus der Patsche helfen. Ich würde heute gern ein deutliches Signal aussenden, an den Bund und auch an die Menschen, die von Armut betroffen sind, nämlich: Es gibt eine Fraktion hier in diesem Thüringer Landtag, die erkennt, dass es diese Probleme gibt. Die sind bereit, diese Probleme zu adressieren. Und ich sage dem Bund: Ich finde das gut, wenn es keinen Schuldenstopp mehr gibt. Ich finde es aber auch gut, wenn dieses Geld für soziale Projekte ausgegeben wird. (Beifall Die Linke)