Uwe Thrum

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, Deutschland entwickelt sich zum Land der Nichtschwimmer. Bereits 2017 kam eine von der DLRG in Auftrag gegebene Studie zu der Erkenntnis, dass 59 Prozent der Zehnjährigen nach Verlassen der Grundschule keine sicheren Schwimmer sind. Sichere Schwimmer sind diejenigen, die das Deutsche Schwimmabzeichen in Bronze besitzen. Das war der Stand 2017, danach kam Corona, danach kam Energiekrise und alles wurde nur noch schlimmer. Unzählige Schwimmkurse sind ausgefallen. Im Jahr 2021 wurden in Thüringen lediglich 229 Schwimmabzeichen vergeben, im Jahr vor der sogenannten Pandemie 2019 waren es noch 923 Schwimmabzeichen, also dreimal so viele. Der Rückstand durch die lange Zeit der geschlossenen Bäder ist weiterhin erheblich. Einer Forsa-Umfrage zufolge kann jedes fünfte Grundschulkind in Deutschland nicht schwimmen. Aus dem Verbandsmagazin der DLRG geht auch hervor, dass ein Viertel aller Grundschulen keinen Zugang mehr zum Schwimmbad hat, weil das nächstgelegene schließen musste oder alle anderen zu weit weg liegen, um für eine Stunde Schwimmunterricht die lange Fahrt auf sich zu nehmen. Grund dafür ist eine Gemengelage aus klammen kommunalen Kassen und dem Personalmangel. Viele Fachkräfte sind durch die Coronazwangsmaßnahmen, Energiekrise, durch fehlende Planungssicherheit und die schlechte Bezahlung in andere Branchen abgewandert. In Deutschland fehlen heute etwa 3.500 Bademeister. Hinzu kommt ein großer Mangel auch an Rettungsschwimmern, also diejenigen, die Bademeister unterstützen bzw. die hier mit Ausnahmegenehmigungen in Thüringen vielerorts die alleinige Badaufsicht sicherstellen. Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen ignoriert diese negative Entwicklung, meint im Großen und Ganzen, das wäre nicht ihre Aufgabe, sondern die der Kommunen. Sie wird damit ihrer verfassungsgemäßen Aufgabe zum Schutz und der Förderung des Sports nicht gerecht. (Beifall AfD) Ich möchte das auch gern belegen. Nach mehrfachen Anfragen unserer Fraktion an die Landesregierung zum Sanierungsstau an Sportstätten, aber auch Bädern ist es dieser Landesregierung nicht möglich, den Bedarf zu beziffern, weil es hierzu angeblich keine Erhebungen gebe. Das ist natürlich Unsinn, denn die Sportstättenentwicklungsplanung mit den Investitionen, die alle zehn Jahre von den Landkreisen, kreisfreien Städten erstellt werden, sind dem Ministerium zur Stellungnahme vorzulegen. Sie haben also die Zahlen, können nur nichts damit anfangen, weil Ihr Führungspersonal nicht nach Befähigung, sondern nur nach Parteibuch beschäftigt wird. (Beifall AfD) Seit Regierungsverantwortung von Rot-Rot-Grün im Jahr 2014 mussten in Thüringen drei Freibäder endgültig wegen Personalmangels schließen. 20 Prozent der Bäder werden durch Hilfskräfte, also durch Rettungsschwimmer betreut. Trotzdem spricht das Ministerium davon, dass qualifiziertes Personal in hinreichender Anzahl zur Verfügung stehen würde. Diese Landesregierung hat den Ernst der Lage nicht erkannt und hat den Überblick im Land verloren. Nicht nur dies, sondern auch die Krückstöcke dieser Minderheitsregierung, also die CDU und die FDP hier im Landtag, (Beifall AfD) sind genauso wenig bereit, die Sportförderung in Thüringen zukunftsfest zu machen. (Unruhe CDU, Gruppe der FDP) Sie haben unser Gesetz zur Stärkung des Thüringer Sports, von dem auch die Bäder profitiert hätten, mit dem wir für unsere Vereine und Kommunen zur Aufrechterhaltung der Sportstätteninfrastruktur eine verlässliche gesetzliche Grundlage geschaffen hätten, damit Kürzungen auf dem Rücken der Sportförderungen nicht mehr möglich sind, aus fadenscheinigen Gründen abgelehnt. (Zwischenruf Abg. Dr. König, CDU: Er hat es immer noch nicht verstanden!) (Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Er wird es auch nicht verstehen!) Infolge dessen fehlen uns natürlich die Werkzeuge, um den Sanierungsstau unserer Sportanlagen und auch der Bäder von über 1 Milliarde Euro endlich anzupacken und abzuarbeiten. Das Land stiehlt sich also weiter und weiter aus der Verantwortung. Somit liegt es umso mehr in den Händen der Fördervereine, in den Händen von Tausenden ehrenamtlichen Helfern, die unsere Schwimmbäder über Wasser halten. Ich bin selbst aktives Mitglied in einem Förderverein, (Beifall AfD) weiß, was da geleistet wird, kann die Arbeit einschätzen. Deshalb möchten wir uns auch bei allen Ehrenamtlichen hier in Thüringen, die sich für das Schwimmenlernen, für die Gesunderhaltung, für die Steigerung des sozialen Zusammenhalts, für den Erhalt unserer Bäder als Sportbegegnungs- und Kulturstätten einsetzen, ganz herzlich bedanken. Wir lassen euch nicht im Regen stehen! (Beifall AfD) Zur Zukunft der Bäder und der Schwimmfähigkeit in Thüringen liegen uns nun hier drei Anträge vor, die ich auch gern einordnen möchte. Zunächst möchte ich der CDU zum Erkenntnisgewinn gratulieren, die erklärt, dass die pandemiebedingten Schließungen die Ursache für die verschlechterte Schwimmfähigkeit unserer Kinder wären. Dabei war es ihre mittlerweile abgewählte CDU-Bundesregierung, die diese Schließungen anordnete. (Beifall AfD) Wir werden Ihnen das definitiv nicht vergessen. Im Forderungsteil sind tatsächlich auch einige unterstützenswerte Ansätze dabei wie das Sonderinvestitionsprogramm zur Modernisierung der Bäder oder die höheren Fördermittelquoten. Die Erfassung des Sanierungsbedarfs fordern wir ebenfalls schon seit Jahren, denn die sind Grundlage für künftiges Handeln. Der in einem Pressebericht beschriebene Rundumschlag Ihres Antrags lässt sich allerdings nicht erkennen. Allzu oft bleiben leere Worthülsen und Gedächtnislücken zurück, denn im Jahr 2005 wurde in Alleinregierung der CDU hier dieses Thüringer Schwimmbad-Entwicklungskonzept beschlossen und erstellt, das letztendlich dafür sorgte, dass über 60 Freibäder, etwa ein Drittel der Freibäder in Thüringen, als nicht förderfähig eingestuft wurden, deshalb keine Sportstättenfördermittel für diese Bäder mehr ausgereicht werden. Nur durch das ehrenamtliche Engagement der Bürger draußen im Land können die Bäder über Wasser gehalten werden. Sie haben damit angefangen, die Kommunen am langen Arm verhungern zu lassen. Wenn wir tatsächlich hier über einen Rundumschlag reden wollen, dann müssten Sie zuerst bei sich selbst anfangen und bitte ordentlich ausholen. (Beifall AfD) Kommen wir zu den FDP-Anträgen. Die Notwendigkeit, die Förderpolitik für Schwimmbäder grundlegend zu reformieren, die Schwimmbad-Entwicklungskonzeption fortzuschreiben, die sehen wir genauso. Diese ist künftig so aufzustellen, dass alle Bäder, die die Sparpolitik der letzten 33 Jahre überstanden haben, in den Genuss von Landesmitteln kommen müssen, denn uns sind die Freibäder im ländlichen Raum wie beispielsweise in Hohenleuben, Hirschberg, Heldrungen, Harras, Lauscha, Winterstein und, und, und genauso wichtig wie die in Erfurt, Jena oder Weimar. (Beifall AfD) Es ist ein Trauerspiel, dass man in der Sportförderung für einfachste Werterhaltungsmaßnahmen um jeden Euro betteln muss, währenddessen Millionen für utopische Toleranz- und Weltoffenheitsprojekte fließen und dort auf Nimmerwiedersehen versickern. (Beifall AfD) Zum wiederholten Male geht es der FDP auch darum, ein paar Kleinigkeiten in der Bäderverordnung zu regeln. So soll die Rufbereitschaft näher dargestellt und festgelegt werden. Das ist schön und gut, aber am Personalmangel wird sich deshalb nichts ändern. Deshalb schlagen wir vor, mal über den Tellerrand hinauszuschauen, beispielsweise zu unseren Nachbarn nach Österreich. Währenddessen in Deutschland die praktischen Anforderungen an die Rettungsschwimmer für das Rettungsschwimmabzeichen in Silber sehr hochgesteckt sind, kommt man in Österreich mit weniger Aufwand zum Rettungsschwimmer. (Zwischenruf Abg. Bergner, Gruppe der FDP: Es geht nicht um Rettungsschwimmer, es geht um die Fachkraft für Bädertechnik!) Das ist aber die Grundlage erst mal, das Rettungsschwimmabzeichnen in Silber. Auch die Fachkräfte für Bädertechnik, die Fachangestellten für Bädertechnik (Zwischenruf Abg. Dr. König, CDU: Das ist ein Beruf, wie Maurer auch ein Beruf ist!) sind häufig Rettungsschwimmer mit dem Schwimmabzeichen in Silber. Die Anforderungen in Deutschland sind sehr hochgesteckt, anstatt 25 Meter Streckentauchen in Deutschland sind in Österreich eben nur 15 Meter nötig. Während in Deutschland 300 Meter Schwimmen mit Kleidung in 12 Minuten erledigt werden müssen, sind es in Österreich nur 100 Meter ohne Zeitvorgabe; es ist dort auch kein Kraulen notwendig, es reichen 15 Minuten Dauerschwimmen, dafür 5 in Rückenlage und vieles Weitere mehr. Mit einer Vereinfachung nach österreichischem Vorbild könnten wir weitaus mehr Rettungsschwimmer hier mobilisieren, vielleicht auch den einen oder anderen hier aus der Runde; die Parlamentsferien sind lang. Ich finde es gut, dass Herr Korschewsky hier mit gutem Beispiel vorangeht. Rettungsschwimmer werden gebraucht. Und in Zeiten des Klimawandels der extremen Hitzewellen wollen Sie doch bestimmt auch einen praktikablen Beitrag zur Abkühlung leisten. (Beifall AfD) Gern diskutieren wir das alles mit Ihnen im entsprechenden Ausschuss. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)