Reden (112)
02.06.2023 — Suedlink- und SuedostlinkTrassen verhindern – Wort halten, Klageweg beschreiten!
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer hier auf der Tribüne und am Livestream, der Antrag der AfD zu SuedLink und SuedOstLink: Zum einen muss man sagen, den Sand, den Sie der Landesregierung vorwerfen, streuen Sie ja den Menschen schon seit vielen Jahren in großen …
02.06.2023 — Fragestunde
Vielen Dank für die Beantwortung. Meine Frage ist relativ einfach: Ist es möglich, die rechtliche Stellungnahme des Landesverwaltungsamts zu bekommen, und wenn ja, können Sie diese nachliefern?
02.06.2023 — Fragestunde
Regelung zur Übertragung der Sitzungen des Kreistags des Saale-Holzland-Kreises im Livestream – nachgefragt In der Vergangenheit hat der Kreistag des SaaleHolzland-Kreises mehrfach über die Einrichtung eines Livestream-Angebots beraten. Ein Beschlussvorschlag vom November 2021 wurde an das Landesverwaltungsamt für eine rechtliche …
02.06.2023 — Gasförderung in Thüringen – Alle Optionen müssen auf den Tisch
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier und am Livestream, nun liegt uns der Antrag der Gruppe der FDP vor, Schiefergasförderung in Thüringen zu unterstützen. In dem Antrag steht, unterhalb Deutschlands befinden sich 2,3 Billionen Kubikmeter technisch erschließbares …
01.06.2023 — Heizungsverbote der Bundesregierung im Bundesrat stoppen – untragbare Belastungen für Eigentümer und Mieter verhindern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer – zumindest ist einer hier, aber dann am Livestream wahrscheinlich noch mehr! Im Namen der Fraktion Die Linke nehme ich heute Stellung zum Antrag der CDU. Eigentlich haben wir das Thema ja schon zum vierten Mal – …
31.05.2023 — b) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Negative Auswirkungen der sogenannten ‚Wärmewende‘-Politik in Thüringen aufgrund der besonderen Situation der Ostdeutschen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer hier und am Livestream, wir haben eben wieder gesehen, Angst und Panik sind schlechte Ratgeber, besonders wenn es um die Zukunft und nachhaltige Politik geht. Die Aktuelle Stunde der AfD konzentriert sich auf das Schüren von …
27.04.2023 — Für eine zuverlässige, bezahlbare, unabhängige und umweltfreundliche Energieversorgung: Ja zur Kernenergie, Ja zur Hochtechnologie, Ja zur Zukunft
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, auch heute, muss ich sagen, erschreckt mich der Antrag der AfD nicht – das sind wir ja gewöhnt –, sondern der Alternativantrag, der kurzfristig noch von der CDU dazugegeben wurde, wo – und das ist ja von Beginn …
26.04.2023 — f) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Aus für Atomstrom – rein in die Erneuerbaren in Thüringen!“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, eigentlich brauchen wir ja über die Atomkraft gar nicht mehr zu reden. Deutschland ist ausgestiegen. Es gibt aktuell keinerlei Zurückoption. Insofern können wir uns eher den Zukunftsvisionen widmen bzw. diese Visionen umsetzen, und …
26.04.2023 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Ideologische Verbote statt moderner Energiepolitik – Gefahr für eine bezahlbare, saubere und sichere Energieversorgung in Thüringen?“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Da men und Herren, sehr geehrte Gäste auch am Live stream, also diese Debatte, vor allem natürlich die Beiträge von Herrn Henkel und von Herrn Kemme rich, die schockiert mich irgendwie schon. Ich fühle mich zurückversetzt in eine Zeit, in der es die Kon flikte, die Klimagesetze nicht gab. …
17.03.2023 — Fragestunde
Vielleicht habe ich jetzt nicht richtig zugehört oder die Antwort nicht richtig verstanden. Gab es nun Verstöße bezüglich der Vergabe seitens des Schulträgers oder nicht? Und wenn ja, welche waren das genau?
17.03.2023 — Fragestunde
Neubau der Schulsporthalle in Stiebritz Aufgrund des schlechten baulichen Zustands ist die Schulsporthalle in Stiebritz seit nunmehr drei Jahren gesperrt. Die Schüler müssen ihren Sportunterricht provisorisch in einem Gemeindesaal abhalten. Deshalb soll die abrissreife Schulsporthalle einem Neubau weichen. Die für den Neubau benötigten …
17.03.2023 — b) Energie-Plan für Thüringen: Dezentral erneuerbar – Förderung der Eigen- und Direktversorgung für Industrie- und Gewerbegebiete
Mich hat es hier noch mal nach vorne getrieben aufgrund der Äußerungen von Herrn Bergner und Herrn Gottweiss. Herr Bergner, Sie haben vorhin gesagt, es ist wichtig, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und im Gespräch zu bleiben. Da gebe ich Ihnen vollkommen recht. Aber was Sie machen, Sie bestärken die Menschen in ihren Vorurteilen …
17.03.2023 — b) Energie-Plan für Thüringen: Dezentral erneuerbar – Förderung der Eigen- und Direktversorgung für Industrie- und Gewerbegebiete
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren Zuschauerinnen und Zuschauer! „Kaskadenanträge“, hatte ich gestern schon gesagt, ein ziemliches Unwort. Gestern waren wir ja relativ versöhnlich hier am Podium mit den Ideen der CDU. Diesmal muss ich ein paar …
16.03.2023 — Energie-Plan für Thüringen: Wärmewende endlich voranbringen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, wir als Linke stehen für einen ideenoffenen Wettstreit, wie wir die Ziele der Wärmewende realisieren können. Ideenoffen ist eben was anderes als technologieoffen. Herr Bergner, Sie haben mich so ein bisschen herausgefordert. Ich …
16.03.2023 — Energie-Plan für Thüringen: Vorhandene Flächen besser nutzen – Thüringer „Energieautobahnen“ umsetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer hier und am Livestream! Wo fange ich an? Vielleicht: Ich fand es ganz spannend bei der Rede von der AfD, die sind normalerweise eher weniger spannend, aber Frau Hoffmann hatte gesagt, man hat einen Plan vorgelegt, wie und wo …
15.03.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Kluge Anreize anstatt ideologischer Verbotspolitik und Verunsicherung – keine Zustimmung Thüringens zum Verbot von Ölund Gasheizungen im Bundesrat“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, ja, die aktuelle Ampelpolitik im Bereich der Wärmewende zeigt Schwächen. Es fehlt eine harmonische Strategie zwischen Forderung und Förderung. Die Linke fordert deshalb einen realistischen und gerechten Ansatz für die …
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, es ist mal wieder eine Scheindebatte, denn sie wurde schon durch die FDP eingeleitet, indem sie bei der Einbringung gesagt hat, sie ist gegen Windräder im Wald. Das heißt, alles das, was Sie jetzt sagen, ist nur relativiert. Es stimmt nicht, es ist eine Scheindebatte, Sie …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Ich will mich noch mal ganz kurz zu dem Entschließungsantrag der CDU äußern. Es sind sehr viele Dinge drin, über die wir im Ausschuss gern diskutieren können, auch in Form von Selbstbefassungsanträgen. Aber dieser Selbstversorgerbonus, den Sie dort fordern, der ist auch nicht zu Ende gedacht, denn der bringt natürlich nur was, wenn man …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Urbach, zuallererst eine Rückfrage: Bei mir steht bei Ihrem eingereichten Änderungsantrag, dass Sie 2,2 Millionen Euro ausgeben wollen für den Katholikentag. Sie haben nur von 1,2 Millionen Euro gesprochen. Sie wollen 600.000 mehr haben, weil in dem …
14.12.2022 — c) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der BfTh zum Thema: „Klimaschutz versus Naturschutz – Jetzt die richtigen Schlüsse aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu § 10 Abs. 1 Satz 2 des Thüringer Waldgesetzes ziehen“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, willkommen im Teil 2 der heutigen Windkraft-Saga. Ich will noch mal zusammenfassen, was bisher geschah. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Kemmerich hatte vorhin eine Rede aus dem Jahre 2005 gehalten, die AfD …
