Markus Gleichmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Urbach, zuallererst eine Rückfrage: Bei mir steht bei Ihrem eingereichten Änderungsantrag, dass Sie 2,2 Millionen Euro ausgeben wollen für den Katholikentag. Sie haben nur von 1,2 Millionen Euro gesprochen. Sie wollen 600.000 mehr haben, weil in dem Haushaltsentwurf 1,6 Millionen stehen. Vielleicht klären Sie noch mal, wie das ist. Wir denken, dass die Summe, die im Haushaltsentwurf genannt ist, durchaus ausreicht und es da nicht noch einen Aufwuchs braucht. Wir als Linkefraktion setzen uns seit vielen Jahren dafür ein, dass Kultur krisenfest und nachhaltig zu gestalten ist. Und gerade, wenn man in einer Krise ist, hat man ja auch den gesellschaftlichen Druck, in der Kultur als Erstes zu sparen. Das haben wir sicherlich alle so mitbekommen. Insofern sind wir froh, dass das hier in diesem Haushalt nicht zu erkennen ist, dass hier in dem Haushalt, der vorliegt, ein vielfältiges und abwechslungsreiches Kulturleben, auch in der vollen Breite der Thüringer Kulturlandschaft ein Grundstein ist und dass es nicht nur ein Grundstein für Kulturschaffende ist, sondern für gleichwertige und attraktive Lebensverhältnisse in Stadt und Land, denn Kulturorte und gleichzeitig Zukunftsorte verteilen sich nicht nur in einer Region, sondern gleichmäßig über ganz Thüringen für den Innovationstreiber, Impulsgeber und Mitgestalter von gesellschaftspolitischen Fragen. Und deswegen sind wir froh, dass das auch im Haushalt widergespiegelt wird. Weiterhin ist es aus unserer Sicht gelungen, die Kulturfördertöpfe stabil zu halten und so auch Planungssicherheit für die Akteure zu ermöglichen. Deswegen ist es auch so wichtig, dass heute eben genau dieser Haushalt schon beschlossen wird, weil viele eben im kulturellen Bereich auch auf Projektförderung angewiesen sind. Insofern wäre und ist die Verzögerung, die eingetreten ist, jetzt glücklicherweise abgewendet worden. Wichtig ist für uns, dass wir nicht nur den Haushalt in der TSK auf Kulturpolitik reduzieren, auch wenn das sicherlich der nach außen hin vielfältigste Bereich ist, sondern auch schauen, was kann, was tun wir im europäischen Bereich. Dort sehen wir, dass die Änderungen in der Landesvertretung in Brüssel mit integriert sind in dem Haushalt und eben auch weitere Unterstützung für Städtepartnerschaftsvereine und bürgerschaftliches Engagement. Das ist uns auch ganz wichtig, dass wir in diesem Bereich, der so stark prädestiniert und geprägt ist vom Ehrenamt, dass eben viel Geld auch ins Ehrenamt wechselt. Das gilt natürlich auch für die Förderung von Bürgermedien, die noch mal um 300.000 Euro aufgestockt wird, um auch speziell Digitalisierungsvorhaben umzusetzen. Insofern sind wir froh, dass dieser Haushalt hier vorliegt und werben darum, diesen heute so zu beschließen. (Beifall DIE LINKE)