Markus Gleichmann

Neubau der Schulsporthalle in Stiebritz Aufgrund des schlechten baulichen Zustands ist die Schulsporthalle in Stiebritz seit nunmehr drei Jahren gesperrt. Die Schüler müssen ihren Sportunterricht provisorisch in einem Gemeindesaal abhalten. Deshalb soll die abrissreife Schulsporthalle einem Neubau weichen. Die für den Neubau benötigten Fördermittel wurden laut Ministerium für Bildung, Jugend und Sport im Haushalt bereits eingeplant. Laut Medienberichten – OTZ vom 3. und 4. März 2023 – fehlt derzeit die Bewilligung der Fördermittel. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Stand zum Verfahren der Fördermittelbewilligung für die Schulsporthalle in Stiebritz? 2. Was hat zu den Verzögerungen der Fördermittelbewilligung für die Schulsporthalle bei der vergaberechtlichen Ausschreibung durch den Landkreis geführt? 3. Liegen im genannten Fall Verstöße gegen vergaberechtliche Vorschriften seitens des Schulträgers vor und – wenn ja – sind der Landesregierung weitere Fälle solcher Fehler im Saale-Holzland-Kreis bekannt – bitte um Aufschlüsselung –? 4. Sieht die Landesregierung bei zügiger Abarbeitung aller Notwendigkeiten die Möglichkeit der Beschleunigung, nachdem laut Pressebericht vom 4. März 2023 seitens des Schulträgers eingeschätzt wird, dass der frühestmögliche Baubeginn ab Mitte 2024 liege und – wenn ja – wie könnte diese aussehen? Vielen Dank.