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Dr. Frank Augsten

BSW 11.09.2025 Sitzungen 8/23

Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes

Ich habe noch 1 Minute. Wenn ich Zeit habe, machen wir das noch. Also, was ich damit zum Ausdruck bringen will, ist, dass es auch ein Wirtschaftsfaktor ist. Herr Kummer beißt sich auf Bundesebene die Zähne aus, weil überall in anderen Bundesländern zum Beispiel die CDU und andere erkannt haben, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien ein ganz wichtiger Wirtschaftsfaktor ist, nicht für die Unternehmen, die jetzt schon bestehen, sondern es gibt gerade einen Wettbewerb zwischen Ost und West, wer denn die großen Rechenzentren errichten darf. KI ist in aller Munde. Wir brauchen unglaubliche Energiemengen. Wir brauchen Rechenleistung und darum muss gebaut werden. Nun sind wir eigentlich im Vorteil, weil wir die Fläche haben, dünn besiedelt, wir könnten bauen. Thüringen ist besonders prädestiniert, weil wir auch noch das Kühlwasser hätten, was andere Bundesländer nicht haben. Das Problem, was wir haben, ist, dass wir eine AfD haben, die die Leute vor Ort verrückt macht, die dann einen Widerstand gegen die Windkraft organisiert. Das, was Sie machen, ist keine Wirtschaftspolitik, sondern Sie graben der Wirtschaft in Thüringen das Wasser ab, nicht das Wasser, sondern die Energie, die sie braucht. (Beifall CDU, BSW) (Zwischenruf Abg. Dr. Dietrich, AfD: Das ma- chen Sie doch schon!) Insofern, Herr Prophet, ich habe Ihnen gestern zugehört, ich glaube, Sie sind da wirklich auf dem Holzweg. Letzter Punkt dazu: Deutschland ist bekannt dafür – das hat gestern der Ministerpräsident mehrmals erwähnt –, dass wir auch Technologie entwickelt haben. Und ich glaube, wir brauchen diese Technologien, nämlich die Technologien, die in Zukunft Emissionen einsparen, die gute Energie bereitstellen. Deswegen werden wir Ihren Gesetzentwurf ablehnen.

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