Ute Lukasch

Vielen Dank. Regionale Familienförderung in Thüringen Die regionale Familienförderung erfolgt in Thüringen durch das Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“, kurz LSZ genannt. Das LSZ ist ein Landesprogramm, das die Entscheidung über die örtliche Familienförderung in die Hände der Landkreise und kreisfreien Städte …

Vielen Dank. Wie stellt sich ergänzend die Zahl der eingesetzten Polizeibeamtinnen und ‑ beamten sowie die Zahl der Teilnehmenden bei den Protesten der Coronaleugner, ‑ skeptiker und ‑ maßnahmenkritiker diese Woche am Montag, also am 31. Januar, sowie am Mittwoch, dem 2. Februar, in Thüringen dar? Wie bewertet die Landesregierung den …

Vielen Dank. In den vergangenen Wochen beteiligten sich mehrere Tausend Menschen bei Coronaprotesten in Thüringen. Häufig finden diese Versammlungen an Montagen statt, in einigen Fällen auch an anderen Wochentagen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich jeweils die Summe der Teilnehmendenzahl aus dem Spektrum der …

Anwesend.

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, im Einzelplan 10 sind sehr viele verschiedene Themen: Bauen, Wohnen, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten. Und doch gehören sie zusammen, denn es sind Themen, die Stadt und Land betreffen und die die ländlichen Regionen verbinden. Für mich ist in Thüringen alles ländlicher Raum. So …

Genau. Danke.

Entschuldigung, es tut mir leid. Normalerweise gibt es Fördermittel vom Freistaat Thüringen, wenn ein integriertes Stadtentwicklungskonzept vorliegt. Im integrierten Stadtentwicklungskonzept sind normalerweise alle Informationen detailliert beschrieben, was damit werden soll. Deswegen würde ich trotzdem noch mal bitten, die Frage …

Vielen Dank, Herr Präsident. Willkür auf dem Wohnungsmarkt? In deutschen Städten herrscht Mangel an bezahlbaren Wohnungen. Davon betroffen sind auch Städte in Thüringen. Alte Aktionsformen wie die Hausbesetzung kehren zurück. Die Besetzer wollen auf die Wohnungssituation in der Stadt aufmerksam machen. In Weimar sind Unbekannte in ein …

Stand der Abarbeitung von beantragten Corona-Hilfen in Thüringen Die für die Unternehmen vorgesehenen Wirtschaftshilfen – Novemberhilfe 2020, Dezemberhilfe 2020 bzw. die Überbrückungshilfe III – sind noch nicht bei allen verbescheideten Vorgängen zur vollständigen Auszahlung gelangt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele der in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wann entscheide ich mich für ein Haus? Der Kauf eines Hauses ist immer eine wichtige Entscheidung. Kaufen oder mieten? Kaufen, weil ich etwas Eigenes haben möchte oder weil es mir als Altersvorsorge wichtig ist, was manchmal wohl eher suggeriert wird, als es dann tatsächlich …

Oh, Entschuldigung. Danke, ja. Als Linke vertreten wir natürlich die Interessen der Mieterinnen und Mieter. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, vor allem liebe Mieterinnen und Mieter draußen an den Bildschirmen, „Sozialen Wohnungsbau nicht länger ausbremsen – Wohnen und Eigentum in Thüringen fördern“ war heute der Titel der Aktuellen Stunde der CDU. Ich möchte mich erst mal bei der CDU für dieses Thema bedanken. In ihrer …

Danke.

Ich habe eine Nachfrage. Nach § 10 des Wohnbindungsgesetzes ist die Erhöhung nur zulässig, wenn sie berechnet und erläutert ist. Der mir vorliegende Mietvertrag weist aus, dass auf marktübliche Konditionen bei der Erhöhung der Parkplätze zurückgegriffen wurde. Die Erhöhung beträgt 489 Prozent – mehr als das. Finden Sie das zeitgemäß? Ich …

Mieterhöhungen von Sozialwohnungen der LEG? Ich frage die Landesregierung: 1. Wurden im Jahr 2020 durch die LEG Mieterhöhungen in den Sozialwohnungen ausgesprochen? 2. Kam es, da bei einigen Mietverträgen die Parkplätze Bestandteil des Mietvertrags sind, durch Mieterhöhungen der Parkplätze zu Mieterhöhungen insgesamt und, wenn ja, wo und …

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wusste nicht, dass man zu einem Gesetz zur Beschleunigung bauaufsichtlicher Verfahren so viel Unsinn reden kann. Aber na ja, gut. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sehr geehrte Frau Tasch, Frau Vorsitzende, Sie haben das schon angedeutet: Wir waren uns als …

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kollegen! Der Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Beschleunigung bauaufsichtlicher Verfahren wurde in der 12. Sitzung am 13. Mai im Plenum behandelt und dort an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten sowie an den Ausschuss für Migration, Justiz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor allen Dingen liebe Besucherinnen und Besucher am Livestream! Ich möchte mich dem Dank der Kollegen, die vorher hier gesprochen haben, anschließen, sodass ich nicht noch mal alle aufzähle. Ich war in der letzten Legislatur Mitglied im …

Guten Morgen! Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der Landtag hat durch seinen Beschluss in seiner 13. Sitzung am 14. Mai 2020 den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten überwiesen. Im Gesetz wird die Umsetzung der Europäischen Richtlinie über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, bei dem Gesetz zur Änderung des Thüringer Architekten- und Ingenieurkammergesetzes ist es so ähnlich wie heute Morgen im Tagesordnungspunkt 6, dass die Europäische Richtlinie über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen zu regeln ist. Dieses …