Ute Lukasch
Fragestunde
Vielen Dank. In den vergangenen Wochen beteiligten sich mehrere Tausend Menschen bei Coronaprotesten in Thüringen. Häufig finden diese Versammlungen an Montagen statt, in einigen Fällen auch an anderen Wochentagen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich jeweils die Summe der Teilnehmendenzahl aus dem Spektrum der Coronaleugner, ‑ skeptiker und ‑ maßnahmenkritiker an den Montagen des 6., 13., 20. und 27. Dezember 2021 sowie am 3., 10., 17. und 24. Januar 2022 bei den stattgefundenen Coronaprotesten in Thüringen dar? 2. Wie und durch wen wird die Teilnehmendenzahl dabei jeweils vor Ort in den Zuständigkeitsbereichen der Landespolizeiinspektionen Erfurt, Suhl, Gera, Gotha, Nordhausen, Saalfeld und Jena ermittelt und inwiefern finden dabei Schätzungen oder Zählungen statt? 3. Erfolgt die Art und Weise der Zählung oder Schätzung durch Beamtinnen und Beamte vor Ort in eigenem Ermessen oder welche Vorgaben bzw. Empfehlungen werden dazu durch die Landespolizeiinspektionen, die Landespolizeidirektion oder das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales vorgenommen? Danke.
