Dr. Thadäus Rudolf König

Sie haben davon gesprochen, dass es nicht der Normalzustand ist, wenn der Heidkopftunnel gesperrt ist, dass die Umleitung genutzt werden soll. Leider ist der Tunnel sehr häufig gesperrt, sodass es für die Anwohner dort und auch für die Pendler teilweise Normalzustand ist, dass der Tunnel zu ist. Das ist die Problematik, die auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich möchte meine Anfrage stellen zu dem Thema: Alternative Umleitungsstrecken bei Sperrung des Heidkopftunnels (A 38) Nach aktuellen Presseberichten soll die Bundesstraße 80 zwischen der Eichsfeldgemeinde Hohengandern und der Aufmündung auf die Bundesstraße 27 bei Witzenhausen in Hessen …

Dann ist die Nummer 1 des Änderungsantrags für erledigt erklärt worden. Wir kommen zur Abstimmung über die Nummern 2 bis 5 des Änderungsantrags der Fraktion der AfD in der Drucksache 8/2608. Es ist in Ordnung, wenn wir das zusammen abstimmen. Das habe ich so verstanden. Ich frage auch hier: Wer für die Nummern 2 bis 5 des …

Vielen Dank. Damit brauchen wir nicht über den Antrag abzustimmen. Ich rufe auf – das gehört auch noch zu TOP 1 a, Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2026/2027 – den Änderungsantrag der Fraktion der AfD Nummer 29 in der Drucksache 8/2608. Auch 2686 Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode …

Abgeordneter Kobelt wurde nicht gehört bei seinem Abstimmungsverhalten. Nein. Okay. Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Da sehe ich keinen Widerspruch. Damit schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung. Es liegt ein Ergebnis für den Änderungsantrag vor. Für den Änderungsantrag stimmten 32 Abgeordnete, gegen den …

Frau Schweinsburg ist gerade nicht im Saal. Ich sehe sie auch nicht kommen. Dann frage ich noch mal: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das ist der Fall. Damit schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung. Uns liegt ein Ergebnis vor. Für den Änderungsantrag haben gestimmt 32 Abgeordnete und gegen den Änderungsantrag …

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Kein Widerspruch. Damit ist die Abstimmung geschlossen und ich bitte um Auszählung. Es liegt ein Ergebnis vor. Für den Änderungsantrag haben gestimmt 32 Abgeordnete, gegen den Änderungsantrag haben gestimmt 53 Abgeordnete, keine Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich …

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich sehe keinen Widerspruch. Dann bitte ich um Auszählung. Es liegt ein Ergebnis vor. Für den Änderungsantrag haben 32 Abgeordnete gestimmt. Gegen den Änderungsantrag haben 53 Abgeordnete gestimmt. Es gab keine Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. - 33. Sitzung …

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das ist der Fall. Damit schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung. Es liegt ein Ergebnis für den Änderungsantrag vor. Für den Änderungsantrag haben gestimmt 31 Abgeordnete, gegen den Änderungsantrag haben gestimmt 53 Abgeordnete. Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich …

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das ist der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung. Uns liegt ein Ergebnis für den Änderungsantrag vor. Für den Änderungsantrag stimmten 31 Abgeordnete, gegen den Änderungsantrag stimmten 53 Abgeordnete. Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Wogawa. Wir kommen nun zu den weiteren Abstimmungen, und zwar hier zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD Nummer 4, „Zweckgebundene Rücklage“, in der Drucksache 8/2583, Beginn mit Kapitel 08 11 und Titel 111 71. Wer für den Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. …

Ich bin gerade am Überlegen, ob man das jetzt zum Änderungsantrag macht oder am Ende der Abstimmung. Fragen wir noch mal kurz nach, denn wir sind ja jetzt in den Änderungsanträgen. Es ist eigentlich unüblich, dort eine Erklärung abzugeben. Wir haben noch mal geschaut. Sie können Ihre persönliche Erklärung nun abgeben am Rednerpult oder …

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Ich weiß nicht, ob meine Stimme vernehmbar war! Ich habe mit Ja gestimmt!) Ach so. Ich frage noch mal nach. Herr Steinbrück hat es vernommen. Ich kriege von den Schriftführenden immer einen Hinweis, dass jemand nicht verstanden werden konnte, und dann werde ich …

Das Abstimmungsverhalten vom Abgeordneten Kowalleck konnte hier vorne nicht verstanden werden. (Zuruf Abg. Kowalleck, CDU: Nein!) Nein. Konnten alle Abgeordneten abstimmen? Das ist der Fall. Damit schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung. Es liegt ein Ergebnis für den Änderungsantrag vor. Für den Änderungsantrag haben 31 …

Wir haben eine Unklarheit beim Abgeordneten Schubert, was das Abstimmungsverhalten angeht. Nein. Okay, dann kann das dokumentiert werden. Konnten sonst alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das ist der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung. Es liegt ein Ergebnis vor. Für den Änderungsantrag haben 31 Abgeordnete …

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Da sehe ich keinen Widerspruch. Damit ist auch diese Abstimmung geschlossen. Ich bitte um Auszählung. Wir haben nun ein Ergebnis für den Änderungsantrag der Fraktion der AfD Nummer 12. Für den Änderungsantrag haben 31 Abgeordnete gestimmt, gegen den Änderungsantrag haben 48 Abgeordnete …

Dann korrigiere ich mich, wenn das so sein sollte. Der Antrag heißt: „Kein Geld für nicht gemeinnützig agierende Organisationen“. Danke schön für die Korrektur. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Inhaltlich war das schon richtig, was Sie gesagt haben!)

Ich frage: Konnten alle Abgeordneten, alle, die hier anwesend sind, ihre Stimme abgeben? Das ist der Fall. Damit schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung. Es liegt ein Ergebnis für den Gesetzentwurf vor. Unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Abstimmung über die Beschlussempfehlung haben mit Ja gestimmt 40 Abgeordnete, mit …

Okay, gut. Dann kommen wir zunächst zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung. Wer der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD. Wer stimmt gegen die Beschlussempfehlung? Das ist die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? Bei Enthaltungen aus der …

Okay. Ich will noch mal, weil wir jetzt die erste Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf haben und weil es uns heute mehrmals beschäftigen wird, ein paar Hinweise zur Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf geben: Die Geschäftsordnung sieht vor, dass bei einer Abstimmung durch mündliche Erklärung nach …