Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Ich möchte meine Mündliche Anfrage stellen zur Sanierung der Landesstraße 1007 zwischen Martinfeld und Ershausen im Landkreis Eichsfeld Die Landesstraße 1007 zwischen Martinfeld und Ershausen im Landkreis Eichsfeld weist seit vielen Jahren einen sehr hohen Sanierungsbedarf auf. Auf meine Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung vom 13. September 2019 in Drucksache 6/7677 bezüglich einer grundhaften Sanierung teilte die damalige Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft mit, dass für den ersten, 2,3 Kilometer langen Bauabschnitt Ausschreibungen und Vergabe der Bauleistungen mit dem Ziel eines Vertragsbeginns im Dezember 2019 vorbereitet werden. Des Weiteren teilte die Ministerin mit, dass für den zweiten, 620 Meter langen Bauabschnitt vor der Ortslage Ershausen aufgrund der Lage innerhalb einer Trinkwasserschutzzone zunächst die Durchführung eines Baurechtsverfahrens erforderlich sei. In Beantwortung der Zusatzfrage des Abgeordneten zur oben genannten Mündlichen Anfrage bezüglich der Dauer des Planfeststellungsverfahrens wurde in Drucksache 6/7787 mitgeteilt, dass dafür ein Zeitfenster von Juni 2020 bis September 2021 vorgesehen sei. Am 4. Januar 2020 erschien in der „Thüringer Allgemeinen“ ein Presseartikel, der unter anderem auch die landesseitig geplanten Investitionen in das Thüringer Straßennetz beinhaltete. Die oben genannte Sanierungsmaßnahme der L 1007 wurde in diesem Zusammenhang nicht erwähnt. Ich frage die Landesregierung: 1. Sind Ausschreibungen und Vergabe der Bauleistungen mit Vertragsbeginn im Dezember 2019 erfolgt, wie in der Beantwortung der Mündlichen Anfrage in Drucksache 6/7677 am 13. September 2019 von der Ministerin angekündigt? 2. Wenn nein, was sind die Gründe für die ausstehende Vergabe der Bauleistungen? 3. Wann beginnt die Sanierungsmaßnahme der L 1007 und wann wird sie abgeschlossen sein? 4. Ist der Landesregierung bekannt, dass zeitlich abgestimmt zu den angekündigten Sanierungsarbeiten der L 1007 zwischen Martinfeld und Ershausen die Gemeinde Schimberg innerörtliche Bauarbeiten geplant hat, die ein Festhalten an der oben genannten Terminplanung zwingend notwendig machen? Vielen Dank.