Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Gäste, die Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion trägt die Überschrift „Fachkräftemangel und Langzeitarbeitslosigkeit in Thüringen“. Betrachten wir die Situation in Thüringen, so ist der Arbeitsmarkt genau von diesen beiden Phänomenen geprägt. Auf der einen Seite beklagen annähernd alle Branchen einen zunehmenden Fachkräftemangel. Rund 20.000 gemeldete freie Stellen gibt es aktuell im Freistaat Thüringen. Auf der anderen Seite ist die Langzeitarbeitslosigkeit zwar in den letzten Jahren aufgrund der guten konjunkturellen Entwicklung und noch mehr aufgrund des demografischen Wandels deutlich gesunken, aber immer noch äußerst präsent. Trotz einer Arbeitslosenquote, die mit 5,1 Prozent auf einem historischen Tiefstand steht, ist immer noch ein Drittel der rund 56.000 Arbeitslosen in Thüringen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen, mit regionalen Schwerpunkten in Nord- und Ostthüringen, wie die FDP richtig feststellt. Auf den ersten Blick gäbe es nun eine einfache Lösung: Die Langzeitarbeitslosen schließen die Arbeitskräftelücke und die aktuelle Problematik auf dem Arbeitsmarkt könnte ad acta gelegt werden. Aber so einfach ist es nicht, denn ein Großteil der Langzeitarbeitslosen hat trotz der großen Nachfrage an Arbeitskräften kaum eine Chance auf dem regulären Arbeitsmarkt, weil in der Regel ausschließlich Fachkräfte nachgefragt werden. Zum Gros der heutigen Langzeitarbeitslosen gehören aber vor allen Dingen Menschen mit geringer Qualifikation, ohne Berufsausbildung, mit gesundheitlichen Einschränkungen, ältere Menschen und Alleinerziehende. Sie besitzen sogenannte multiple Vermittlungshemmnisse. Diese Hemmnisse sind in großen Teilen der Grund dafür, warum Unternehmen gerade diese Menschen nicht einstellen. An diesen Hemmnissen müssen wir arbeiten, damit diese Menschen auch wieder stärker in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Denn erst, wenn sie beseitigt sind, kann eine Integration erfolgen. Um den genannten gesellschaftlichen Gruppen wieder eine Perspektive zu geben, hat die Bundesregierung das Teilhabechancengesetz verabschiedet, das langfristig die Einstellung von Langzeitarbeitslosen fördert, anfänglich mit einem hundertprozentigen Lohnkostenzuschuss. Erstmals müssen die regulär geförderten Arbeitsplätze nicht ausschließlich wettbewerbsneutral, zusätzlich und gemeinnützig sein wie in der Vergangenheit, was einen Paradigmenwechsel in der Politik zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bedeutet. Rund 1.300 Menschen in Thüringen haben so seit der Einführung des Teilhabechancengesetzes vor fast genau einem Jahr den Weg in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gefunden – denn genau da ist der Unterschied: sozialversicherungspflichtige Beschäftigung –, davon 32 Prozent in privatwirtschaftlichen Unternehmen, 42 Prozent bei gemeinnützigen Trägern und rund 26 Prozent bei öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern. Des Weiteren fördert das Teilhabechancengesetz die Einstellung von Langzeitarbeitslosen, die zwei Jahre arbeitslos waren, auch für mindestens zwei Jahre. Hier sind 400 Menschen eingestellt worden, sogar zu 85 Prozent bei privaten Arbeitgebern. Trotz dieser Erfolge bleibt zu hoffen, dass die integrierten Langzeitarbeitslosen auch nach Auslaufen ihrer Förderung ihre Anstellung behalten. Ein weiterer wichtiger Punkt, um Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren, ist, dass wir wieder mehr Geld für Qualifizierung der Langzeitarbeitslosen in die Hand nehmen. Denn trotz Einführung des Teilhabechancengesetzes ist es dort in dem Bereich bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern zu einer Reduzierung gekommen. Trotz aller Bemühungen werden die Langzeitarbeitslosen allerdings nicht das Fachkräfteproblem lösen. Wir werden auch in Zukunft Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften aus dem Ausland benötigen, müssen unsere Fachkräfte hier in der Region halten und nach Möglichkeit Rückkehrer gewinnen. Ich komme aus einem Landkreis, der die höchste Rückkehrerquote in Deutschland hat, aber nicht die höchsten Gehälter in Deutschland. Auch bei uns kommen die Menschen zurück, weil sie die Lebensbedingungen im Landkreis Eichsfeld schätzen, die familiären Gegebenheiten, die Infrastruktur, den Freundeskreis und die Struktur. Das sind ganz wichtige weiche Faktoren, die wir auch in Zukunft mit betrachten müssen. Denn um Fachkräfte hier zu halten, braucht es gute Lebensbedingungen, wir brauchen flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet, gute Straßen- und Schienenverbindungen sowie eine zielgerichtete Investitionsförderung, die Unternehmen anlockt – das gerade auch in Ostthüringen. Daneben gibt es natürlich die schon genannten weichen Standortfaktoren, wie gute Betreuungsangebote für Kinder, eine Schule direkt vor Ort, sprichwörtlich im Dorf, ein attraktives Kulturangebot und eine schlanke Bürokratie.