Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrter Herr Präsident, herzlichen Dank. Finanzierung der Kosten für Kinderbetreuung in Gemeinden mit geringer Einwohnerzahl und prozentual hohem Kinderanteil In zahlreichen Gemeinden Thüringens werden in den letzten Jahren erfreulicherweise wieder mehr Kinder geboren. Die Freude über die neuen Erdenbürger in den jeweiligen Gemeinden geht allerdings – gerade in Gemeinden mit geringer Einwohnerzahl – mit Sorgen einher, die Kosten für die Betreuung der Kinder in den Kindergärten nicht mehr stemmen zu können. Zu diesen Gemeinden gehört Dieterode im Landkreis Eichsfeld mit knapp 80 Einwohnern. Aufgrund ihrer Größe verfügt die Gemeinde Dieterode über keinen eigenen Kindergarten. Die Kinder besuchen deshalb die Einrichtung im Nachbarort Rüstungen (Gemeinde Schimberg), in der vergleichsweise moderate Kosten pro Kindergartenplatz anfallen. Dieterode ist zwar seit mehreren Jahren schuldenfrei, kann aber die Kosten für aktuell fünf Kinder, im Jahr 2021 sechs Kinder, nicht mehr allein stemmen, sodass die Haushaltssicherung und Kreditaufnahme droht. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass spätestens im nächsten Jahr der Finanzbedarf allein für die Kinderbetreuung höher sein wird als die Höhe der gesamten Schlüsselzuweisungen des Landes an die Gemeinde. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist der Landesregierung die finanzielle Situation kleiner Gemeinden mit einem hohen Kinderanteil an der Einwohnerzahl bekannt? 2. Wie bewertet die Landesregierung den Umstand, dass eine Gemeinde wie Dieterode aufgrund geringer finanzieller Zuweisungen für die Kinderbetreuung durch das Land den Weg in die Haushaltssicherung gehen muss? 3. Hat die Landesregierung in der Vergangenheit bereits Gemeinden bei der beschriebenen oder einer ähnlichen Problematik finanziell unterstützt? 4. Wie kann die Landesregierung Gemeinden in einer ähnlichen Situation wie Dieterode und ganz speziell auch Dieterode bei den aufzuwendenden Kosten für die Kinderbetreuung finanziell unterstützen? Herzlichen Dank.