Ralf Plötner

Herzlichen Dank. Frau Präsidentin, werte Anwesende, das war natürlich wieder ein Potpourri vom Kollegen Montag über Dinge, die permanent bearbeitet werden, deren Bearbeitung läuft. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Seit Jahren!) Ich möchte jetzt hier auch direkt mit den in den Raum geworfenen Mythen aufräumen. Also die Krankenhausplanung – es ist extrem oft gesagt worden, ich wiederhole es gern noch einmal: Auf gemeinsamen Wunsch der Krankenhäuser ist der Krankenhausplan noch mal um ein Jahr geschoben worden (Beifall DIE LINKE) und wenn es nach den Krankenhäusern gegangen wäre, wäre das auch zunächst erst mal auf unbestimmte Zeit gegangen. Die Zukunftswerkstatt – Herr Kollege Montag, Sie waren leider nicht zu sehen –, das ist eine riesige Form der Partizipation gewesen, wo wir wirklich mit Expertinnen und Experten über die gemeinsame Struktur in der Zukunft diskutiert haben und das weiter tun. Sie sind weiterhin herzlich eingeladen, sich auch an solchen Diskussionsprozessen zu beteiligen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Auch was das PsychKG angeht, natürlich herzlichen Dank damals für die Vorlage, aber auch da wissen Sie, dass es im parlamentarischen Prozess selbst noch einigen Klärungs- und Abstimmungsbedarf gegeben hatte, der dann durchaus auch zu einer Verzögerung geführt hat. Auch was den Öffentlichen Gesundheitsdienst angeht, na klar, da wird daran gearbeitet, das wissen Sie auch, dass man das nicht von heute auf morgen macht, wenn man substanziell den Öffentlichen Gesundheitsdienst auf tragfähige, zukunftsweisende Beine im Freistaat Thüringen stellen möchte. Die Niederlassungsförderung, auch da ist es sicherlich bedauerlich, dass die Verordnungsgrundlage nicht zum gewünschten Zeitpunkt da war. Aber Sie wissen auch genau, dass natürlich schon Anträge gestellt werden konnten, dass die auch gestellt worden sind, dass die bearbeitet und auch genehmigt worden sind. Auch das ist ein Instrument, wo die Landesregierung zugesehen hat, natürlich zu ihrem Wort zu stehen und die Niederlassungsförderung eben auch dort wirken zu lassen, wo sie benötigt wird. Und ganz ehrlich, in der Vergangenheit habe ich Sie wirklich viel konstruktiver gerade auch in der Ausschussarbeit erlebt. Da sind die Demokratinnen und Demokraten immer so aufgestellt, dass sie gerade bei gesundheitspolitischen Themen zusammenarbeiten. Ich glaube, das zeichnet uns alle hier in dieser Legislatur aus. Wenn Sie hier im Plenum ein bisschen mehr Robert-Martin Montag vom Ausschuss an den Tag legen würden, wäre ich sehr dankbar. Auf jeden Fall ist die Dringlichkeit zurückzuweisen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)