Reden (30)
15.03.2024 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebcher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; s Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; Pfefferlein, …
01.02.2024 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus, Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, RobertMartin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …
02.06.2023 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …
23.09.2022 — Wahl sowie gegebenenfalls Ernennung und Vereidigung der Vizepräsidentin beziehungsweise des Vizepräsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs sowie von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …
23.09.2022 — Wahl sowie gegebenenfalls Ernennung und Vereidigung der Vizepräsidentin beziehungsweise des Vizepräsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs sowie von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …
23.09.2022 — Wahl sowie gegebenenfalls Ernennung und Vereidigung der Vizepräsidentin beziehungsweise des Vizepräsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs sowie von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …
05.05.2022 — Fragestunde
Vielen Dank. Anschließend an meine Nachfrage noch eine weitere Nachfrage: Was ist denn vertraglich geregelt? Welche Hilfsmittel und Waffen sind denn zulässig?
05.05.2022 — Fragestunde
Vielen Dank schon mal für Ihre Ausführungen. Eine Nachfrage habe ich noch: Ist es richtig, dass die Mitarbeiter in der Erstaufnahmeeinrichtung Handschellen und Schlagstöcke tragen und auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht dies?
05.05.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vorkommnis mit Sicherheitsdienst am 22.10.2021 in der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl Bei einem Vorfall vor der Erstaufnahmeeinrichtung am 22. Oktober 2021 in Suhl sind nach Kenntnis des Fragestellers Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtung durch einen Mitarbeiter des eingesetzten Sicherheitsdienstes …
05.05.2022 — Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Beirats beim Landesbeauftragten für den Datenschutz gemäß § 12 Abs. 1 und 2 des Thüringer Datenschutzgesetzes
Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena …
17.03.2022 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena Saniye; Hande, Ronald; Dr. Hartung, Thomas; Henfling, Madeleine; Henke, Jörg; Henkel, Martin; Herold, Corinna; Herrgott, Christian; Hey, Matthias; Heym, Michael; Höcke, Björn; Hoffmann, Nadine; …
17.03.2022 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen.
16.12.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Aber es kommt doch zum späten Abend noch mal Stimmung rein. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen, zumindest die, die noch Lust haben, der Debatte zu lauschen! Herr Schard, ich frage mich manchmal wirklich, was eigentlich bei Ihnen in Ihrer Welt so los ist. Wir bereiten der AfD den Weg. Was haben …
15.12.2021 — d) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Thüringer Landesaufnahmeprogramm aktivieren – Hindernisse für die Aufnahme schutzbedürftiger Ortskräfte seitens des Bundesinnenministeriums beseitigen“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Vertreterinnen der demokratischen Fraktionen, es ist circa sechs Monate her – es war der 30. Juni dieses Jahres –, da habe ich an dieser Stelle im Zusammenhang mit einem anderen Landesaufnahmeprogramm sowohl für die Aufnahme von Geflüch te ten aus Griechenland in Thüringen als auch in die sem …
22.07.2021 — Fragestunde
Integrationskonzepte und Integrationsbeiräte in den Landkreisen und kreisfreien Städten Im Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2014 wurde sich seitens der Koalitionsfraktionen unter anderem darauf verständigt, kommunale Aufnahme- und Integrationskonzepte zu finanzieren, auf deren Grundlage die menschenwürdige Aufnahme, geflüchtetenspezifische …
30.06.2021 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Hilferufe aus Suhl endlich ernst nehmen – entschieden gegen die Zerstörung der öffentlichen Ordnung und gegen Ausländerkriminalität vorgehen“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen der demokratischen Fraktionen, die AfD spricht in ihrem Antrag und der dazugehörigen Begründung zu dieser Aktuellen Stunde unter anderem von der Zerstörung der öffentlichen Ordnung, von Ausländerkriminalität, von Ausschreitungen und davon, dass dies entschiedenes Handeln seitens der …
30.06.2021 — a) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland in Thüringen endlich umsetzen – Klage gegen den Bund auf den Weg bringen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Ja, jetzt geht das wieder los, Herr Möller, aber was Sie hier vorn wieder mal von sich geben, ich finde, das ist wirklich einfach nur noch widerlich. (Unruhe AfD) (Beifall DIE LINKE) (Zwischenruf aus der Fraktion der AfD) – Sie können sich doch um Ihren …
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Vielen Dank. Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Ich will mal was Verrücktes machen, ich versuche mal, mit was Positivem anzufangen. Es ist nämlich in der Tat doch zutreffend, dass sich aus dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vom 20. Oktober 2015 Änderungen ergeben, die durchaus der …
23.04.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; Pfefferlein, Babett; Plötner, Ralf; Ramelow, Bodo; Reinhardt, Daniel; Rothe-Beinlich, Astrid; Rudy, Thomas; Schaft, Christian; Schard, Stefan; Schubert, Andreas; Schütze, Lars; …
22.04.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …