Beate Raudies

Der nächste Redner ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Jan Kürschner.

Ihre Redezeit ist aber trotzdem leider fast zu Ende, Frau Kollegin.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich eröffne die Aussprache, und das Wort hat zunächst für die CDU-Fraktion die Abgeordnete Marion Schiefer.

Bevor ich den ersten Tagesordnungspunkt der Nachmittagstagesordnung aufrufe, begrüßen Sie bitte mit mir auf der Tribüne im Schleswig-Holsteinischen Landtag Schülerinnen und Schüler des Hans-Geiger-Gymnasiums aus Kiel und Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments Neustadt in Holstein. – Herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir erleben neue Wetterereignisse – Dürre, Starkregen, Brände, Tornados –, auf die sich unsere Einsatzkräfte vorbereiten müssen. Wir sehen, dass unsere kritische Infrastruktur mehr Schutz braucht und wie verwundbar unsere Gesellschaft durch einen Stromausfall oder gesteuerte …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich war eben vor der Ministerin nicht schnell genug für einen Dreiminutenbeitrag. Aber das macht nichts, denn sie hat mir noch reichlich Stoff geliefert. Weil aus den Reihen der Kollegen der Grünen der Hinweis kam, wir arbeiteten nicht mit den richtigen Zahlen, wollte ich sagen, dass auch wir fleißige …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Schleswig-Holstein pendeln täglich viele Menschen, um ihren Arbeitsplatz zu erreichen, weil Schleswig-Holstein ein Flächenland ist und weil im ländlichen Raum das ÖPNV-Angebot nicht überall und nicht flächendeckend vorhanden ist. Weil es in den Randzeiten oft unzureichende oder gar keine …

Lieber Herr Kollege Hölck, würden Sie mir zustimmen, dass es bei dem Thema, um das es hier geht, nicht nur juristische Betrachtungsweisen, sondern auch humanitäre und soziale Betrachtungsweisen gibt, die dann in die Entscheidung einfließen müssten? (Beifall SPD und SSW) – Da kann ich Ihnen nur voll und ganz zustimmen. Denn in dem Fall, …

Aber Entschuldigung, Herr Kollege, Sie haben doch gerade selber die Beziehung zwischen dem zusätzlichen Bedarf der Studierenden zu den 60 Euro und dem BAföG hergestellt. Jetzt frage ich Sie: Sagen Sie also, die eine öffentliche Hand gibt jetzt die 60 Euro, damit die andere öffentliche Hand sozusagen die 60 Euro überhat? Das ist doch das, …

Vielen Dank, Herr Kollege Krüger. – Habe ich Sie gerade richtig verstanden, dass Sie sagen, die Grünen setzen sich im Bundestag für eine Erhöhung des BAföG, das ja aus Bundesmitteln gezahlt wird, ein, damit Studierende in SchleswigHolstein dann den Landeshaushalt mit den 60 Euro Verwaltungsgebühr pro Semester sanieren?

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Förderprogramme sind wichtig. Förderprogramme ermöglichen Innovationen, fördern nachhaltiges Wachstum und sichern Arbeitsplätze. In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheiten sind sie notwendig, um wirtschaftspolitische Impulse zu setzen. Mithilfe von Förderprogrammen …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Es ist wunderbar, dass Sie ausgerechnet auf dieses Programm zu sprechen kommen. Kein Mensch hatte Zweifel am Sinn und Zweck dieses Förderprogramms. Können Sie einmal sagen, wie viel Geld wir aufgewendet haben, um den Studierenden jeweils ihren Zuschuss zukommen zu lassen? – Das kann ich gern machen. Auch ich …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Kilian ist ja erheitert über Wortmeldungen aus unserer Fraktion. Nehmen Sie zur Kenntnis: Wir haben alle etwas zu sagen, und uns ist das Thema wichtig. Wir melden uns hier zu uns wichtigen Themen zu Wort. (Beifall SPD und SSW) Deswegen möchte ich gerne noch einmal auf die Rede …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ihre Zahlen, Daten und Fakten stimmen wie immer. Ich will aber gerne darauf hinweisen, wenn Sie hier Vergleiche ziehen, dass Sie die richtigen Vergleichsmaßstäbe setzen. Wenn Sie auf die 18. Legislaturperiode abstellen, dann darf ich Sie daran erinnern, unter welchen finanziellen Bedingungen wir damals …

Genau so!) Inhaltlich können wir Ihrem Antrag dennoch zustimmen. Es geht Ihnen ja vor allem um eine Sensibilisierung der Kulturbetriebe seitens des Landes in Form einer Handreichung. Was aus meiner Sicht da eigentlich selbstverständlich ist, ist, dass diversitätssensible Handreichungen nicht geschrieben werden können, ohne die Menschen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Überschrift des Antrags klingt gut: „Kulturpolitische Leitlinien umsetzen: Kulturelle Teilhabe und Diversität im Schleswig-Holsteinischen Kultursektor fördern“. Wenngleich die Aufforderung, die seit 2023 bestehenden Leitlinien nun doch endlich umzusetzen, mich ehrlich gesagt ein …

Danke, Frau Präsidentin. – Wenn sich jetzt eine Rentenkommission über die Zukunft der Rente Gedanken macht, könnten wir einmal überlegen, wie wir die Würdigung des Ehrenamts in diesem Bereich mit unterbringen, angefangen beim Katastrophenschutz bis hin zu vielen anderen Organisationen. Ich weiß, dass es dafür bei vielen ehrenamtlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie wissen, ich freue mich immer, wenn wir in diesem Haus über Katastrophenschutz sprechen. Ich finde, wir tun das viel zu selten. (Malte Krüger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Katastrophe!) – In der Tat könnte man sagen, das ist eine Katastrophe. – Lieber Kollege Kock-Rohwer, in …

Für die Fraktion des SSW ist jetzt der Abgeordnete Dr. Michael Schunk an der Reihe.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte begrüßen Sie mit mir Besucherinnen und Besucher aus der Gemeinde Dollerup auf der Tribüne. – Herzlich willkommen im schleswig-holsteinischen Landtag! (Beifall) Für die SPD-Fraktion erteile ich jetzt der Abgeordneten Sandra Redmann das Wort.