Beate Raudies

Vielen Dank, Herr Kollege. – Es ist wunderbar, dass Sie ausgerechnet auf dieses Programm zu sprechen kommen. Kein Mensch hatte Zweifel am Sinn und Zweck dieses Förderprogramms. Können Sie einmal sagen, wie viel Geld wir aufgewendet haben, um den Studierenden jeweils ihren Zuschuss zukommen zu lassen? – Das kann ich gern machen. Auch ich halte die Summe für zu hoch; ich glaube, es ging um eine Förderung von 200 Euro und eine Gesamtsumme von 40.000 Euro. Aber es war Konsens, für eine sehr kleine Gruppe einen kleinen Betrag auszuzahlen. Bei hohen Fixkosten hätte man womöglich damit rechnen können, dass der Aufwand in diesem Fall sehr hoch ist. Ich wollte damit nur deutlich machen, dass man solche Kleinstprogramme grundsätzlich kritisieren kann, im Einzelfall dann aber vielleicht doch alle dafür sind. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU – Zuruf Serpil Midyatli [SPD]) Grundsätzlich sollten Programme stärker ineinandergreifen und Synergien schaffen, statt nur nebeneinander zu existieren oder gar in Konkurrenz zueinander zu stehen. Die teilweise komplexe Förderlandschaft ist gerade für Antragstellende dann ein Problem, wenn es an Ressourcen und Expertise fehlt, insbesondere im Ehrenamt. Spannend ist in der Tat die Frage nach einer übergreifenden Förderstrategie. Die einzelnen Fachressorts handeln verantwortungsvoll und fachkundig, doch in der Tat gemeinsame übergreifende Zielbilder oder Leitlinien gibt es bisher nicht. Dabei sollte es nicht nur um Effizienz und Entbürokratisierung gehen, sondern auch um strategische Steuerung, zum Beispiel für Ziele wie Klimatransformation und soziale Teilhabe. Fazit: Wir brauchen eine Förderlandschaft, die ökologisch sinnvoll, sozial gerecht und administrativ effizient ist. Dazu brauchen wir an der einen oder anderen Stelle mehr Vereinfachung und Standardisierung, stärkere Bündelung und bessere Abstimmung mit Stakeholdern. All dies zusammenzubringen ist eine große Herausforderung aller politischen Ebenen. Denn wir dürfen nicht vergessen – ich habe es schon gesagt –, dass bei vielen Förderungen Vorgaben von der EU oder vom Bund hinzukommen, die wir selbst nicht beeinflussen können. Aus meiner Sicht geht es nicht um ein Zuviel an Förderung, sondern darum, Förderprogramme zukünftig zielgenauer und effizienter zu machen. Lassen Sie uns diese Große Anfrage als Auftrag verstehen, gemeinsam mit der Landesregierung konstruktiv an diesen Verbesserungen zu arbeiten. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und Dr. Michael Schunck [SSW])