Dr. Bernd Buchholz

Ich hatte den Herrn Oppositionsführer zuerst gesehen und das extra gesagt; aber das ist egal. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Hein hat vorhin über das Thema Wasserstoffwirtschaft und über die Notwendigkeit, eine Wasserstoffwirtschaft zu kreieren, gesprochen. Der Oppositionsführer hat dies auch getan. Er hat …

Frau Präsidentin, herzlichen Dank. (Beifall FDP)

Es gibt noch viel zu tun. Sie erwarten meinen Dreiminutenbeitrag im Anschluss an diese Debatte.

Ja, ich muss gleich noch einen Dreiminutenbeitrag nachschieben, Frau Präsidentin. (Zurufe – Heiterkeit) – Meine Damen und Herren, aber das geht auch, wenn wir einfach und schlicht und ergreifend gucken, warum unser Strom so teuer ist. Die staatlich induzierten Strombestandteile sind einfach viel zu hoch. (Beifall FDP und SSW) Zum zweiten …

– Nein, ich mache den Knopf nicht auf, auch wenn du Angst hast, dass er abspringt. (Vereinzelte Heiterkeit) Frau Präsidentin! Ich bin zunächst einmal der Opposition, dem Oppositionsführer, sehr dankbar für den Antrag, weil er eines der wichtigsten Themen für die Zukunftsfähigkeit dieses Landes betrifft. Kollege Losse-Müller hat ja recht, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin, vielen Dank für diesen Bericht. Wir sind alle sehr viel schlauer dadurch, dass wir wissen, dass der zukünftige Dienstausweis der Polizei im bayerischen Design sein wird und dass er auch inklusiv ist, weil er Blindenschrift enthält. Das wussten wir alles bisher …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tja, was bleibt von Ihrem Zehn-Punkte-Papier übrig? Man versteht das ja irgendwie, denn jeder möchte nach dieser Tat in Brokstedt irgendetwas aufschreiben, irgendwie handeln und irgendwelche Konsequenzen daraus ziehen. Und doch merken wir, was passiert, wenn man nach einer Woche so ein …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Meine Gedanken waren in den letzten Wochen ganz oft bei den Eltern und Angehörigen der beiden Getöteten aus dem Zug in Brokstedt. Was müssen die eigentlich gedacht haben angesichts dieser Schlagzeilen, dass die Behörde hier versagt habe, und ein Behördenpingpong stattfand? Was …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was sagt man zu so einem Antrag? (Heiterkeit SPD) Angesichts der Tatsache, dass er ein weiterer Antrag aus der Rubrik für Freunde des kleinen Karos ist, wäre es eine Einladung, in der humorvollen Art und Weise von gestern Nachmittag hier fortzusetzen. (Heiterkeit SPD) Aber darauf hat der …

Kollege Krüger, es geht in der Tat darum, die Frage nach den Kriterien zu stellen. Eine Antwort hat der Kollege Vogt schon gegeben. Schon heute gibt es Kriterien, die offensichtlich zu Ausgleichstunden führen. Warum soll man dies nicht auch dazu nutzen, leistungsbezogene Anreize zu setzen? Niemand von der FDP hat behauptet, dass wir die …

Ja, selbstverständlich. Aber ich habe ja noch gar nicht auf das geantwortet, was er gefragt hat. Vielleicht kann er sich mit seiner Zwischenfrage noch einen Augenblick gedulden.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss auch noch auf die Antwort des Kollegen (Dr. Bernd Buchholz) Balasus eingehen. Er sagte: Sie sind aus der Wirtschaft und offensichtlich kein Pädagoge. – Nein, das bin ich nicht. Aber wer ist denn eigentlich dafür verantwortlich, die pädagogische Leistungsfähigkeit einer Lehrkraft zu …

Die Bewertung, ob das eine Zwischenfrage oder eine -bemerkung wird, steht nicht Ihnen zu, sondern mir. – Ich bitte, die Frage stellen zu dürfen, ob es für Sie etwas völlig Neues und Unangemessenes ist, dass Führungskräfte ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bewerten und damit auch ihre Leistung bewerten. Wenn Sie hier erklären, dass es …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Diskussion hat ein gewisses Humorniveau erreicht, und das angesichts der vorliegenden Anträge zu Recht. (Beifall FDP und SSW) Wir beraten heute Nachmittag eine Vielzahl von Koalitionsanträgen, die alle für Freunde des kleinen Karos gestrickt sind. Das setzt sich fort: Wir haben noch …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf am Anfang zwei Dinge festhalten. Erstens. Der Minister hat in seinem Bericht zu Recht gesagt, dass er sich in die Tarifdiskussion bei Vestas nicht einmischt. Das ist auch gut so, denn Tarifautonomie bedeutet nun einmal eben auch die Freiheit der Tarifparteien, Verträge …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beiden Anträgen wird die FDP-Fraktion zustimmen, weil Basis natürlich sein muss, dass unsere Asyl- und Migrationspolitik auf dem Fundament des humanitären Grundgerüsts unserer Gesellschaft steht. Basis muss sein, dass wir ein Wertesystem verkörpern, bei dem Menschen, die in Not geraten, …

Ich bin immer begeistert über Zwischenfragen, Frau Präsidentin, denen ich mich gerne stelle.

Frau Präsidentin! Unter drei Gesichtspunkten muss ich mir noch einmal die Zeit zu einem Dreiminutenbeitrag nehmen. Der erste Gesichtspunkt gilt dem Kollegen Brandt, aber auch ein bisschen dem Kollegen Dürbrook: Bestimmte Aspekte, etwa die Berücksichtigung der ökologischen Belange und des Schweinswals – das steckt alles in dem …

Da sollen aber auch Autos durchfahren, Herr Kollege!) – Ja, natürlich. Aber deswegen stelle ich das auch nicht infrage. Wie gute Planung funktioniert, haben wir beim Bau der Westküstenleitung gesehen. Unser damaliger Umweltminister Robert Habeck hat 2013 mit TenneT eine Rahmenvereinbarung über den Bau einer 380-kV-Stromleitung …

Unbedingt! Das verlängert meine Redezeit um ein Vielfaches.