Reden (84)
18.09.2026
Nein, ich erlaube jetzt keine Zwischenfrage, weil ich eingangs gesagt habe, ich mache es kurz. (Heiterkeit) Darauf setzen wir jetzt unsere Priorität. Kollege Dr. Buchholz, im Nachgang muss auch aus Sicht der CDU natürlich der Prozess untersucht werden, der zum Bau der Missunde III geführt hat: Wann und wo sind Fehler gemacht worden, wer …
18.09.2026
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich mache es kurz. (Lachen Birte Pauls [SPD]) Die Missunde III ist eine Fehlplanung und eine Fehlkonstruktion. (Christopher Vogt [FDP]: Was folgt daraus? – Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Transparenz! –
17.09.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir wollen heute über eine Taskforce zur Vereinfachung der Beantragung von Fördermitteln der EU sprechen. Aber ich möchte meiner Rede etwas vorausstellen, denn ich finde, heute – auch gestern schon, aber ganz besonders heute – ist ein besonderer Tag. (Beifall Dr. Heiner Garg …
16.09.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die SPD-Fraktion schlägt uns vor, mit der Reform des Schleswig-Holstein-Tarifs ab August 2027 zusätzlich einen landesweiten Sozialtarif auf Grundlage des Deutschlandtickets einzuführen. Es lohnt sich, bei dieser Debatte zunächst darauf zu schauen, was wir bereits haben …
28.08.2026
Nein. – Ich will sagen: Es passiert eine ganze Menge. Ich habe einige Projekte genannt. Es ist auch wichtig, dass das hängenbleibt. Es ist selbstverständlich, dass auch längerfristige Projekte aus der Vergangenheit in den neuen Plan übertragen werden. Das liegt einfach an den Planungszeiten. Ansonsten bringen wir den Schienenverkehr in …
28.08.2026
Nein, ich möchte keine Zwischenfragen mehr beantworten.
28.08.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zum Schluss dieser doch in Teilen hitzigen Debatte klarstellen: Es bewegt sich eine ganze Menge. Es ist hier zwischendurch gesagt worden, dass der LNVP ein Dokument des Scheiterns sei (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Des Stillstands!) und dass sich in diesem Land nichts bewege. Das …
28.08.2026
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe nun fünf Minuten Zeit, um über den neuen LNVP und die Bäderbahn zu sprechen. (Niclas Dürbrook [SPD]: Fünf Minuten 44!) Das ist ja nach den Punkten, die genannt worden sind und auch bei dem, worum es geht, viel zu wenig Zeit. Denn sowohl der Landesweite …
18.06.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns mit der Trassenpreisbremse und der Reform des Trassenpreissystems in Deutschland – ein Projekt, das die breite Öffentlichkeit nicht erreicht hat, obwohl es auch für unseren Nahverkehr in Schleswig-Holstein von großer Bedeutung ist. (Christopher Vogt …
18.06.2026
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte gern auf den Dreiminutenbeitrag des Kollegen Dr. Buchholz erwidern. Sie haben gerade jeder Fraktion etwas zugeordnet, warum etwas nicht geht. Bei der Union haben Sie ausgerechnet die Eigentümer als Beispiel gewählt, das in der Debatte hier gar nicht gefallen ist. Ich …
18.06.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dank an die FDP für die Initiative, die ja die – – (Anhaltende Unruhe) Ich sage es gerne noch einmal: Dank an die FDP. Ich freue mich, dass Sie den Initiativen, die sich in den grün-schwarz und schwarz-grün regierten Ländern …
07.05.2026
Sehr geehrter Herr Kollege Buchholz, gut Ding will Weile haben. (Lachen SPD und FDP) Wir haben das ja heute auf der Tagesordnung, und ich habe dazu zwei Sätze gesagt und glaube, dass das Ihre Frage jetzt beantwortet. (Beifall CDU) Meine Damen und Herren, wir sind ja in einer verbundenen Debatte. Ich sagte gerade, unsere Punkte, die uns …
07.05.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen jetzt über die Verkehrssicherheit in unserem Land. Über allem steht das Bestreben der Koalition, und da spreche ich wohl für alle hier im Hause, die Zahl der Unfälle, Verletzten und auch der Verkehrstoten im Land weiter zu senken. Der Minister hat es gerade …
07.05.2026
Ja, gerne. Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich wollte schon immer mal auf einem CDU-Parteitag eine Frage ins Saalmikrofon stellen. (Heiterkeit – Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Welcher Feiertag sollte Ihrer Auffassung nach abgeschafft werden? – Das müssten wir dann einmal gemeinsam besprechen. (Zuruf: Der 1. Mai vielleicht!) – …
07.05.2026
Ein letzter Satz. – In Zeiten der Krise zeigt sich, ob wir den Herausforderungen gewachsen sind. Wir müssen jetzt auf allen Ebenen mutig vorangehen, denn wir tragen Verantwortung. Die Reformfähigkeit unseres Landes ist längst nicht mehr nur eine Frage des Wohlstandes, sondern sie ist zur Belastungsprobe für die politische Stabilität der …
07.05.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Vorbemerkung: Ich war am 1. Mai 2026 beim Landtagsmobil in der Gemeinde Lehmrade im Kreis Herzogtum Lauenburg, und ich will jetzt die Gelegenheit nutzen, mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Teams des Landtagsmobils ganz herzlich zu bedanken. (Beifall CDU, …
06.05.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In wenigen Wochen feiern wir den dritten Nationalen Veteranentag, und zum zweiten Mal richten Landtag und Landesregierung einen gemeinsamen Festtag aus, der Ausdruck unserer Wertschätzung gegenüber allen Soldaten der Bundeswehr ist, die in unseren Streitkräften dienen oder …
20.03.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Dürbrook, gerne gehe ich auf Ihre Rede natürlich ein mit drei kurzen Bemerkungen: Niemanden überrascht, dass die Brücken in Schleswig-Holstein sanierungsbedürftig sind. Das ist ja schon im August letzten Jahres veröffentlicht worden. Keiner wartet ab, sondern …
20.03.2026
Sehr geehrter Herr Kollege Buchholz, Sie haben aber hier davon gesprochen, dass sich das Land nur darauf beschränkt, die jeweiligen Anträge zu befördern und sich nicht zu der Planung der einzelnen Aufgaben bekennt. Dass der Hafen Lübeck seit Jahren darüber diskutiert, was passiert, wenn die feste Fehmarnbeltquerung kommt, gerade für die …
20.03.2026
Lieber Kollege Buchholz, nun haben Sie mich schon auf dem Weg zum Pult angesprochen. Natürlich fordert Ihr Redebeitrag noch eine Antwort heraus. Es ist schon erstaunlich, dass jetzt die FDP, dass Sie hier quasi die staatliche Hafenplanungskommission in Kiel fordern, (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Überhaupt nicht!) damit am Ende über die …
